Ausschuss- und Beiratsthemen werden betreut von:

Veröffentlicht: 07. Februar 2019

Stefan Backasch

Umwelt- und Verkehr

 

 

Eva-Maria Delbeck

Schule
Mitglied im Integrationsrat

 

 

 

 

 

 

 

Clemens W. Giesen

Kultur und Stadtgestaltung

 

 

 

 

 

 

 

Miriam Karow

Mitglied im Sozialausschuss
stellv. Mitglied im Jugendhilfe-Ausschuss

 

 

 

 

 

 


Ünver Kizilkaya

 

Integrationsrat

 

 

 

 

 

 

 

Max Knippert

Bau- und Planung
Kultur und Stadtgestaltung

 

 

 

 

 

 

 Anja Schmidt

 

Stellv. Mitglied im Sozialausschuss

 

 

 

 

 


Britta Schütt

Schule
Mitglied im Sportausschuss

Stellv. Mitglied im Sozialausschuss

 

 

 

 

Peter Wanders

Bau- und Planung

 

Udo Weinrich

Umwelt- und Verkehr
Finanzen/Haushalt

 

 

 

 

 
Paul Zigan

Mitglied im Generationenbeirat
Mitglied im Integrationsrat
Umwelt- und Verkehr

 

 

 

 

  

 

Mindestbeitrag und Beitrittserklärung

Veröffentlicht: 23. Dezember 2018

Der Mindestbeitrag beträgt 24 € Euro jährlich. Höhere, freiwillige Beiträge sind möglich.

Das Beitrag ist spätestens zum 01.03. eines jeden Jahres zu entrichten.

Nur durch die Zahlung das Beitrags können die vollen Rechte im Verein, wie z.B. das Stimmrecht, ausgeübt werden.

Sollte der Mitgliedsbeitrag am 01.09. eines Jahres nicht auf dem Vereinskonto eingegangen sein, wird spätestens dann der Betrag gemahnt. Sollte der Betrag danach trotzdem nicht überwiesen werden, erlischt die Mitgliedschaft.

Antrag auf Mitgliedschaft zum Herunterladen und Ausdrucken (folgt):

 

Der Verein

Veröffentlicht: 03. Februar 2014

Uns gibt es seit 1999.

Anders als oft vermutet, sind die Offenen Klever keine Partei, sondern ein eingetragener Verein, der am Amtsgericht Kleve mit der Registernummer 1025 registriert ist.

Der Verein ist der Grundpfeiler der Offenen Klever: In den Mitgliederversammlungen wird die grundsätzliche Richtung der Offenen Klever diskutiert und im Kreis der Vereinsmitglieder abgestimmt. Wöchentlich tagt der Arbeitskreis "Kommunalpolitik" und widmet sich aktuellen tagespolitischen Themen. Hier wird gemeinsam verabredet, wie Vertreter der Offenen Klever im Rat und in den Ausschüssen abstimmen sollen.

Die Fraktion der Offenen Klever ist das ausführende Organ, das die grundsätzlichen Vorstellungen politisch umsetzt. Nach Auflösung der Fraktion sind die Offenen Klever durch Anne Fuchs im Rat der Stadt Kleve vertreten.

Bei den Offenen Klevern können Klever Einwohner/innen mitarbeiten, ohne Vereinsmitglied werden zu müssen. So wirken bei den Offenen Klevern auch Bürger/innen mit, die nur an einer bestimmten Sachfrage interessiert sind, sich aber weder einem Verein noch einer Partei anschließen möchten.

Denn die Offenen Klever sind keine Partei, die Vorgaben eines Landes- oder Bundesverbandes umsetzt, sondern ein Zusammenschluss von Interessierten zur Mitwirkung an unterschiedlichsten Projekten. Bei uns zählen nicht Herrschaftswissen oder gutes Sitzfleisch in Hinterzimmern, sondern Engagement, Diskussion und Debatte. Wir kommen sehr gut ohne "Big Boss" und ohne eine "Graue Eminenz" im Hintergrund aus.

Die Offenen Klever setzen sich beispielsweise für eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen an der politischen Willensbildung ein. An der Verwirklichung dieser Vision können alle mitwirken, auch wenn sie bei den Offenen Klevern (noch) nicht Mitglied sind.

Genauso verhält es sich auch mit anderen Projekten, wie z.B. der Stadtentwicklung oder der Kulturpolitik: an der Bearbeitung dieser und anderer Themenfelder arbeiten viele mit, die keine Vereinsmitglieder sind und/oder sich bei den Offenen Klevern nur im Rahmen einer themabezogenen Projektgruppe beteiligen wollen.

Rats- und Ausschussmitglieder der Offenen Klever übernehmen dann die Aufgabe, die Vorschläge der verschiedenen Gruppen in die parlamentarischen Gremien der Stadt einzubringen. 

Gemeinsam bereiten wir die Kommunalwahl 2020 vor.

Der Vorstand der "Offenen Klever e.V." besteht seit der Wahl durch die Mitgliederversammlung am 30.10.2018/05.02.2019 aus:

  • Udo Weinrich, 1. Vorsitzender
  • Britta Schütt, 2. Vorsitzende
  • Barbara Bouten, Kassiererin
  • Anne Fuchs, Geschäftsführerin
  • Martin Fingerhut, Beisitzer
  • Inge Kiwus, Beisitzerin
 

Wer sind wir?

Veröffentlicht: 13. Oktober 2015

Politik für Kleve, nicht für eine Partei.

  • Der Verein "Offene Klever" wurde im Mai 1999 von kommunalpolitisch interessierten Klever Bürgerinnen und Bürgern gegründet, die sich von den herkömmlichen Parteien nicht mehr ausreichend vertreten fühlen, sondern selbst mitarbeiten wollen, wenn die Weichen für Kleves Zukunft gestellt werden! Kommunalpolitik kann besser parteilos betrieben werden – nur dem Wohl der Stadt und ihrer Bevölkerung verpflichtet, ohne Parteiapparat. 

  • Vorausgegangen war die Entscheidung von Ratsfrauen und sachkundigen Bürger/innen, die fast 15 Jahre lang unter dem Namen "Offene Grüne Fraktion" im Rat der Stadt Kleve gearbeitet hatten, sich von dem damaligen Ortsverband der Grünen zu lösen. Gründe dafür gab es damals reichlich, wie z.B.:
    • "basisdemokratische Grundpositionen wurden aufgegeben";
    • "die Frauenquote wird ignoriert";
    • "die Offenheit für nicht parteigebundene Mitarbeiter/innen ist nicht mehr gegeben (…)."

  • Der Verein "Offene Klever e.V." will einer Bürgerbewegung für Kleve Starthilfe leisten, eigene kommunalpolitische Erfahrungen zur Verfügung stellen, die Sachkunde der Bürgerinnen und Bürger abrufen, mit anderen Gruppierungen zusammenarbeiten und bei zukunftsprägenden Entscheidungen der Stadt verantwortungsvoll mitwirken. 

  • Niemand kennt die Vorzüge und Mängel einer Stadt besser als deren Bewohner selbst. Dieses Wissen soll in die Kommunalpolitik einfließen im Gespräch mit Parteien, Verbänden, Initiativgruppen, auch grenzübergreifend, der Verwaltung, der Wirtschaft, den Kunstschaffenden, d. h. mit allen, die das Bild Kleves gestalten.

  • Der Verein bildet schwerpunktmäßig Arbeitsgruppen und Gesprächskreise, z. B. zu den Bereichen Bauen, Verkehr, Kultur, Soziales, Schule, Umwelt und Verwaltungsreform. Dort sollen die Angebote Kleves kritisch bewertet, eigene Vorstellungen erarbeitet und an den Stadtrat herangetragen werden. In diesen Arbeitsgruppen kann jeder seine Sachkunde einbringen, die/der in Kleve lebt. Dies ist nicht an eine Mitgliedschaft im Verein der Offenen Klever gebunden. 

  • Um den Verein enger in die Kommunalpolitik einzubinden, stellt er für die Kommunalwahl eigene Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat auf. 

  • Übergeordnetes Ziel bleibt jedoch die direkte Bürgerbeteiligung bei der Vereinsarbeit, daher unser Motto:


Mitreden, Mitmachen, Mitgestalten

 

Die Satzung

Veröffentlicht: 03. Februar 2014

OFFENE KLEVER (OK) Freie Wählergemeinschaft e. V.

§ 1 Name, Sitz

Der Verein führt den Namen „OFFENE KLEVER (OK) Freie Wählergemeinschaft e. V.“ Er hat seinen Sitz in Kleve. Die Geschäftsadresse legt die Mitgliederversammlung fest.

 

§ 2 Zweck

1.     Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

De Der Verein fördert die aktive Mitarbeit von Bürgerinnen und Bürgern in kommunalen und grenzüberschreitenden Zusammenhängen und Gremien. Bürgerinnen und Bürger sollen so die Gelegenheit bekommen, ihre Sachkompetenz, besonders in den Bereichen

a.       Kunst und Kultur,

b.      Umwelt,

c.       Landschafts- und Denkmalschutz,

d.      Jugendhilfe,

e.      Altenhilfe,

f.        Wohlfahrtswesen,

g.       Verwirklichung des Gedankens der Gleichberechtigung von Mann und Frau,

h.      Entwicklung der Infrastruktur

mit einzubringen.

3.     Der Verein führt Projekte durch und beteiligt sich an Vorhaben anderer, auch grenzüberschreitender Gruppierungen, die dem Zweck des Vereins entsprechen.

4.     Für einzelne Bereiche können Unterorganisationen geschaffen werden.

5.     Der Verein stellt für die Kommunalwahlen die Kandidaten für „Offene Klever“ Kurzform „OK“ Freie Wählergemeinschaft auf.

6.     Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

 

§ 3 Mitgliedschaft

1.     Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden, welche Aufgaben des Vereins zu fördern bereit sind und sich zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags schriftlich verpflichten. Das Mindestalter beträgt 16 Jahre. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.

2.     Der Austritt eines Mitglieds kann jederzeit schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Die Austrittserklärung wird zum Schluss des Geschäftsjahres wirksam.

3.     Mitglieder des Vereins, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen oder in sonstiger Weise den Vereinsinteressen grob zuwiderhandeln, können durch den Vorstand ausgeschlossen werden. Gegen diesen Beschluss kann der/die Betroffene binnen eines Monats nach Mitteilung schriftlich Einspruch einlegen; hierüber entscheidet die nächste Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.

4.     Wer mit dem Jahresbeitrag mehr als sechs Monate in Rückstand ist, wird nach einer schriftlichen Mahnung an die letzte vorliegende Anschrift, als Mitglied gestrichen. Rechtsmittel gemäß § 3, Abs. 3.

5.    Außerdem wird sofort als Mitglied ausgeschlossen, wer sich einer mit „Offene Klever (OK)“ konkurrierendenOrganisation anschließt. Rechtsmittel gemäß § 3, Abs. 3.

 

§ 4 Beiträge und Geschäftsjahr

1.     Der jährliche Mitgliedsbeitrag legt die Mitgliederversammlung fest.

2.     Der Beitrag wird spätestens bis zum 01. März eines jeden Jahres fällig. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

1.     Der Vorstand

2.    Die Mitgliederversammlung.

 

§ 6 Vorstand

1.     Der Vorstand besteht aus dem/ der Vorsitzenden, dem/ der stellvertretenden Vorsitzenden, dem / der Kassierer(in), dem / der Geschäftsführer(in) und zwei Beisitzern.

2.    Die Mitglieder des Vorstands werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren mit der Maßgabe gewählt, dass ihr Amt bis zur Durchführung der Neuwahl fortdauert.

3.     Der / die Vorsitzende, sein/ihr Stellvertreter und der / die Kassierer(in) (auch Geschäftsführer/in) bilden den engeren Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins genügt die Zeichnung  durch zwei Mitglieder, wovon eines der / die Vorsitzende sein muss.

4.     Der Vorstand führt ehrenamtlich die laufenden Geschäfte des Vereins.

5.     Der Vorstand legt die Außendarstellung des Vereins fest, einschließlich Verlautbarungen für die Medien sowie an Dritte.

 

§ 7 Sitzungen des Vorstandes

1.    Der / die Vorsitzende beruft den Vorstand nach Bedarf zu Sitzungen ein. Er muss ihn einberufen, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder dies fordern.

2.     Der / die Vorsitzende kann nach seinem Ermessen Sachverständige zu Sitzungen des Vorstandes hinzuziehen.

3.     Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Seine Entscheidungen trifft er durch Mehrheitsbeschluss.

4.     Die Beschlüsse des Vorstandes werden in einem Protokoll niedergelegt, das vom / von der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist.

 

§ 8 Mitgliederversammlung

1.     Die Mitgliederversammlung wird mindestens einmal jährlich vom / von der Vorsitzenden des Vorstandes einberufen. Sie ist ferner einzuberufen, wenn mindestens ¼ der Mitglieder dies durch einen schriftlich begründeten Antrag verlangen. In diesem Fall muss die Einberufung spätestens innerhalb von sechs Wochen erfolgen.

2.     Die Einladung ergeht unter Mitteilung der Tagesordnung mit mindestens zwei Wochen Frist schriftlich.

3.     Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.

4.     Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, mit Ausnahme von Beschlüssen über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins, zu denen einen Mehrheit von ¾ der erschienenen Mitglieder erforderlich ist.

5.     Die Mitgliederversammlung wird vom / von der Vorsitzenden oder seinem /seiner Stellvertreter/in geleitet. Über ihre Beschlüsse ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom / von der/ der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist.

 

§ 9 Aufgaben der Mitgliederversammlung

1.     Wahl zur Abberufung der Vorstandsmitglieder sowie Entlastung des Vorstandes.

2.     Genehmigung des vom Vorstand vorgelegten Geschäftsberichts.

3.     Festlegung der Aufgaben des Vereins.

4.     Beschluss von Satzungsänderungen.

5.     Wahl von zwei Rechnungsprüfer/innen.

 

§ 10 Geschäftsordnung

Es wird eine Geschäftsordnung erarbeitet, die auch für die Untergruppen gilt.

 

§ 11 Vermögen des Vereins

1.     Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

2.     Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei Ansprüche auf das Vereinsvermögen.

3.     Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt  das gesamte Vermögen an den Verein „Frauen helfen Frauen“ in Kleve.

 

§ 12 Verwaltungsaufgaben

Die Tätigkeit in und für den Verein ist ehrenamtlich. Über den Einsatz von Auslagen für den Verein entscheidet im Einzelfall der Vorstand.

 

§ 13 Inkrafttreten

Die Satzung ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung in Kraft getreten.

 

Kleve, 11.06.2013

Neufassung der Satzung vom 20.03.2007 mit den Satzungsänderungen vom 11.06.2013

 

gez. Anne Fuchs, Protokollführerin

 

Impressum

Offene Klever e.V.
z. Hd. Anne Fuchs, Geschäftsführerin
Großer Heideberg 23
47533 Kleve

Vereinsregister: Amtsgericht Kleve 1025