Corona-bedingt konnte noch keine Mitgliederversammlung zur Aufstellung der 22 Wahlkreisbewerber/innen einberufen werden,

Wird in Arbeitsgruppen erstellt.

„Offene Klever“ suchen das Gespräch mit den „Clever Demokraten“

Der Vorstand der Wählergemeinschaft der „Offenen Klever“ hat sich heute in seiner ersten Sitzung im Jahr der Kommunalwahl auch mit der aktuellen Entwicklung im Rat der Stadt Kleve befasst.

Die durch Austritte aus der SPD-Fraktion eingeleitete Gründung einer neuen Fraktion im Rat der Stadt veranlasst die „Offenen Klever“, ihr im Oktober 2019 allen Ratsfraktionen schriftlich unterbreitetes Gesprächsangebot zum Thema „Bürgermeisterwahl“ nunmehr auch an die neue Fraktion zu richten.

„Der Politik in Kleve mangelt es nicht an bunten Farben im Rat. Was fehlt, das ist der ernsthafte Wille zum Kompromiss!“, lautet die Kernaussage des Vorsitzenden der „Offenen Klever“, Udo Weinrich. „Sehr gerne und möglichst bald“, so der Vorstand der OK, würde die Wählergemeinschaft deshalb mit der neuen Ratsfraktion ausloten, ob es Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Interesse der Kleverinnen und Klever gibt. Dazu gehört auch das Thema „Bürgermeisterkandidatur“.

Der Vorstand der OK ist von der Mitgliederversammlung am 29.10.2019 einstimmig damit beauftragt worden, für die Bürgermeisterwahl um ein überparteiliches „Bündnis für Kleve“ zu werben, das von möglichst vielen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen gebildet wird. Daraufhin sind allen im Rat vertretenen Parteien sowie „Friday for Future“ Gespräche angeboten worden.

OK zur Beibehaltung der Bürgermeister-Stichwahl:

Zur Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofs, die von CDU/FDP im Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen in NRW sei verfassungswidrig, bemerkt der Vorsitzende der Wählergemeinschaft "Offene Klever", Udo Weinrich:

Die herbe Klatsche für CDU/FDP-im Land durch den Verfassungsgerichtshof in Münster bedeutet zugleich eine Stärkung der kommunalen Demokratie.

Durch die Beibehaltung der Stichwahl wird garantiert, dass nur eine Person Bürgermeister einer Stadt oder Gemeinde werden kann, die die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt - entweder im ersten Wahlgang oder spätestens bei der Stichwahl, 14 Tage später.

Das undemokratische Vorhaben von Landes-CDU und -FDP, auch eine Person auf den Bürgermeisterstuhl zu hieven, die nicht die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen bekommen hat, ist gestoppt worden. Der Jubel der Landes-SPD ist aber unangebracht, denn die Genossen und Genossinnen haben diesbezüglich keine weiße Weste.

Für die "Offenen Klever" und für alle anderen Wählergemeinschaften bedeutet diese Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, dass die großen und auch die (vermeintlich) großen Parteien von einem Durchmarsch bei der Bürgermeisterwahl weiter entfernt sind denn je.

„Offene Klever“ sind gesprächsbereit

Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung der „Offenen Klever“ am 29.10.2019 im Kolpinghaus stand die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2020. Udo Weinrich, Vorsitzender der Wählergemeinschaft, teilt den Inhalt der wichtigsten Beschlüsse mit:

Die Mitgliederversammlung hat einstimmig den Vorstand beauftragt, beim Thema „Bürgermeisterwahl“ für ein überparteiliches „Bündnis für Kleve“ zu werben, das von möglichst vielen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen gebildet wird.

Die „Offenen Klever“ verstehen sich seit ihrer Gründung 1999 als eine an Sachfragen und Themen orientierte freie Wählergemeinschaft. Deshalb wird der Vorstand den im Rat vertretenen Parteien sowie gesellschaftlich relevanten Gruppen nun Gespräche über einen gemeinsamen Bürgermeister-kandidaten/eine gemeinsame Bürgermeisterkandidatin anbieten.

„Ob mit oder ohne Parteibuch – gesucht wird eine Persönlichkeit, die eine große Gestaltungsmehrheit um sich versammeln kann“, umschreibt Vorsitzender Udo Weinrich das Anforderungsprofil der „Offenen Klever“.

Die Wählergemeinschaft wünscht sich eine Person, die sich für eine transparente Politik einsetzt, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommt, ihnen zuhört und sich dann um Lösungen kümmert.

Mitgliederversammlung tritt am 29.10. zusammen

Die „Offenen Klever“ (OK) verstehen sich seit 1999 als eine an Sachfragen und Themen orientierte freie Wählergemeinschaft für Kleve. Für die "Offenen Klever" gilt: „100 % Kleve!“ Die OK werben für ein überparteiliches „Bündnis für Kleve“, das von möglichst vielen Parteien, Vereinen und gesellschaftlichen Gruppen getragen wird.

Ein Ergebnis der 1. Klausurtagung zur Kommunalwahl 2020 ist der Konsens, dass die "Offenen Klever" auf eine eigene Bürgermeisterkandidatur verzichten wollen. Auf dieser Grundlage hat der Vorstand der am 29.10.2019 tagenden Mitgliederversammlung einen Beschlussvorschlag unterbreitet.

Die "Offenen Klever" sollen,

1. den im Rat vertretenen Parteien sowie
2. gesellschaftlich relevanten überparteilichen Gruppierungen

ergebnisoffene Gespräche über einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten/eine gemeinsame Bürgermeisterkandidatin anbieten.

Der Vorstand empfiehlt der Mitgliederversammlung, einen Bürgermeisterkandidaten bzw. eine Bürgermeisterkandidatin zu unterstützen, der/die eine inhaltlichen Ausrichtung aufweist, die hinreichend große Schnittmengen mit den Zielen der „Offenen Klever“ bietet.

Im Lichte der Reaktionen auf ein ergebnisoffenes Gesprächsangebot der „Offenen Klever“ soll eine Mitgliederversammlung im 4. Quartal 2019 abschließend entscheiden.