Antrag an den Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung: Prüfauftrag Denkmalschutz „Paniergelände“

Veröffentlicht: 15. November 2016

Die Offenen Klever beantragen das „Paniergelände“ in Zusammenarbeit mit dem Denkmalschutz auf Denkmalschutzwürdigkeit zu prüfen. Sollte dies negativ beschieden werden, soll die Stadt separat prüfen, ob das Gelände als erhaltenswürdig eingestuft werden kann.


Begründung
Die Schuhindustrie in Kleve wird vielfach auch von Klevern mit „Hoffmann“ und „Elefantenschuh“ gleichgesetzt. Tatsächlich hat es in Kleve eine Vielzahl von Schuhfabriken gegeben, von denen die Fa. Panier nur eine war. Vielen Klevern ist noch der Schornstein mit dem Storch, das Wahrzeichen von Panier in Erinnerung. Während von „Hoffmann“ nur das Verwaltungsgebäude geblieben ist, ist die Bausubstanz von Panier in größerem Umfang noch erhalten.
Das Gebäude-Ensemble stellt einen wichtigen Meilenstein der Industrialisierung, der für Kleve so wichtigen Schuhindustrie, dar. Mit der Schuharbeiter-Siedlung an der Haydenstr. und den Gebäuden der ehemaligen Schuhfabrik Hoffmann, ist wohl ein in Deutschland einmaliges Zeugnis der industriellen Schuhfertigung erhalten geblieben, das unbedingt erhalten werden muss.

Bevor auch hier ohne Rücksicht auf die Geschichte, für die unter anderem das „Klever Schüsterken“ steht, abgerissen (saniert) wird, sollte geprüft werden, welche Teile des jetzigen Gebäudekomplexes als Dokument der Klever Schuhindustrie unter Schutz gestellt werden sollte."

 

Antrag auf eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 03.11.2016

Veröffentlicht: 20. Oktober 2016

Hiermit beantragt die Fraktion der Offenen Klever (OK), am 03.11.2016 eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mit den folgenden Tagesordnungspunkten (TOPs) durchzuführen sowie bei entsprechendem Beratungsergebnis diese TOPs auf die Tagesordnung des Rates am 09.11.2016 aufzunehmen:

 

1. Bebauungsplans Nr. 2-305-1 im Bereich Bensdorp-Gelände

hier:
Beschluss der Teilung des Plangebietes Nr. 2-305-0, der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie Beschluss der Offenlage (Antrag Offene Klever vom 14.11.2016)

2. Bebauungsplan Nr.: 1-296-0 (Lindenallee/ Bresserbergstr./ Stadionstr.)
hier:
Beschluss der Teilung des Plangebietes und erneuter Beschluss der Offenlage

3. Bebauungsplan Nr.: 1-089-10 (Hagsche Str./ Hagsche Poort, altes Postgebäude)
hier:
Beschluss der erneuten Offenlage

4. Bebauungsplan Nr.: 1-293-0 (Bahnhofsumfeld/ Bahnhofsplatz)
hier:
Beschluss der erneuten Offenlage

 

Der Ausschuss kann im Anschluss an den Unterausschuss Flächennutzungsplan (FNP) tagen. Es wird angeregt den Ausschuss über die Beschlüsse des Unterausschuss Flächennutzungsplan (FNP) direkt zu informieren.


Begründung:
Für das Jahr 2016 ist nur noch eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vorgesehen. In seiner letzten Sitzung hat der Rat mehrere Tagesordnungspunkte in den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Gleichzeitig ist bekannt, dass für die letzte reguläre Sitzung des Bau- und Planungsausschusses sehr viele weitere Projekte und Planungen zur Diskussion stehen.
Mit diesem Antrag soll das erwartete hohe Arbeitsaufkommen auf zwei Ausschusssitzungen aufgeteilt werden. In der Konsequenz würde der Rat entlastet, da die Tagesordnungspunkte des Bau- und Planungsausschusses vom 03.11.2016 in der Ratssitzung vom 09.11.2016 besprochen und beschlossen werden können. Dies entlastet die ohnehin arbeitsreiche Sitzung des Rates am 21.12.2016.

 

Hinweis:
Der Antrag wurde am Freitag, den 14.10.2016 bei der Stadt Kleve eingereicht.

 

Antrag auf Teilung des Bebauungsplanes 2-305-0 und Beschluss der Offenlage des Bebauungsplanes 2-305-1

Veröffentlicht: 20. Oktober 2016

Hiermit beantragt die Fraktion der Offenen Klever (OK) den Bebauungsplan Nr. 2-305-0 (Bereich Bensdorp-Gelände und Union-Gelände), wie im Folgenden näher beschrieben, zu teilen. Für das Plangebiet „Bensdorp-Gelände“ (siehe Abbildung 1) wird die Bebauungsplan Nr. 1-305-1 vergeben. Des Weiteren wird beantragt den Beschluss der Offenlage für den neuen Bebauungsplan Nr. 2-305-1 zu fassen.

Abgrenzung Bebauungsplan Nr. 2-305-0 und Nr. 2-305-1
Der jetzige Bebauungsplan Nr. 2-305-0 wird aufgeteilt in das Gebiet Bensdorp-Gelände und in das Gebiet Unions-Gelände. Dabei trägt das Gebiet Bensdorp die Bebauungsplan Nr. 2-305-1. Die Abgrenzung ergibt sich durch die Straßen „Wiesenstraße“ und „van-den-Berg-Straße“ (siehe Abbildung 1).

Art des Plangebietes
Aktuell handelt es sich bei dem Gebiet (Bebauungsplan Nr. 2-305-0) um ein sogenanntes Mischgebiet. Im abgetrennten, neu zu definierenden Bereich (Bebauungsplan Nr. 2-305-1) soll es sich ebenfalls um ein Mischgebiet handeln.

Abgrenzung Bebauungsgebiet Bensdorp Gelände

Abb. 1: Abgrenzung Bensdorp Gelände (Bebauungsplan Nr. 2-305-1)

Erlaubte Nutzung innerhalb des Plangebietes
Die zukünftig erlaubte Nutzung des Plangebietes soll sich an Abbildung 2 orientieren.
Eine zurzeit noch erlaubte Überbauung bestehenden Gasleitungen soll nicht mehr möglich sein.
Zudem soll angestrebt werden den Denkdenkmalgeschützen Gebäudekomplex „freizulegen“. Eine Bebauung, die das Bensdorp-Denkmal verdeckt, ist abzulehnen und soll nach dem neuen Plan nicht mehr möglich sein.

Abbildung zur Nutzung des Bensdorp Geländes

Abbildung 2: Nutzungserlaubnis innerhalb des Plangebietes

 

Die Offenen Klever (OK) beantragen den vorliegenden Antrag als Tagesordnungspunkt 1 in den öffentlichen Teil der nächsten Bau- und Planungssitzung aufzunehmen.

 

Hinweis:
Der Antrag wurde am Freitag, den 14.10.2016 bei der Stadt Kleve eingereicht.

 

Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses am 15.09.2016

Veröffentlicht: 31. August 2016

Hiermit beantragt die Fraktion der Offenen Klever (OK) den folgenden Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 15.09.2016 aufzunehmen:

„Vorstellung und Diskussion über die weitere Planung des Bensdorp-Geländes“


Begründung:
Der Projektentwickler hat in den letzten Wochen über mögliche Planungen sowohl mit den Fraktionen als auch mit der Verwaltung gesprochen. Die Planungen und Gespräche haben ein Stadium erreicht, dass diese öffentlich zur Diskussion gestellt werden müssen, um auch der Öffentlichkeit eine adäquate Beteiligung zu ermöglichen.
Als Diskussionsgrundlage soll hierbei ein öffentlicher Vortrag des Projektentwicklers dienen. Außerdem soll neben den stadtplanerischen Gesichtspunkten ebenso das weitere Vorgehen inkl. Zeitplanung im Bau- und Planungsausschuss besprochen werden.


Hinweis:
Der Antrag wurde am 31.08.2016 bei der Stadt Kleve eingereicht.

 

Aktualisierung des vollplastischen Stadtmodells sowie Neuerstellung eines digitalen Stadtmodells

Veröffentlicht: 08. März 2016

Die Offenen Klever (OK) beantragen

  • das vorhandene vollplastische Stadtmodell zu aktualisieren und
  • ein digitales Stadtmodell zu erstellen sowie
  • den politischen Parteien und Ausschüssen dauerhaft zur Verfügung zu stellen.

Begründung
Unter anderem durch die Unterstadtentwicklung erfährt die Stadt Kleve gravierende städteplanerische Veränderungen. Die Planung zeichnet sich bis jetzt dadurch aus, dass nur Teilaspekte betrachtet werden. Demzufolge werden nur Entwurfsansichten von Gebäuden bei der Planung präsentiert und herangezogen.

Jedes Gebäude der Stadt ist aber kein Solitär und sollte daher nicht so betrachtet werden. Ein Stadtmodell schließt die Schwachstellen der aktuellen Planungsprozesse und gibt den Entscheidern die Möglichkeit sich einen Eindruck der Gesamtlage zu verschaffen.

Geplante Neubauten sollen erst in das Modell eingepflegt werden, um die Gebäudeentwicklung auf seine Umgebung zu eruieren. Insbesondere mit einem digitalen Stadtmodell kann eine schnelle und flexible Anpassung erfolgen.

 

Ausschreibung des Wahlamtes "Technischer Beigeordneter"

Veröffentlicht: 08. März 2016

Die Offenen Klever (OK) beantragen, dass die Position des "Technischen Beigeordneten" ausgeschrieben wird. Ein Anforderungsprofil soll im nächsten Personalausschuss erarbeitet werden.

Begründung
Die nähere Begründung erfolgt mündlich.

 

Durchführung Haushaltsoptimierungskonzept (HOK)

Veröffentlicht: 07. Dezember 2015

Hiermit beantragen die Offenen Klever (OK), dass ein Haushaltsoptimierungskonzept (HOK) ausgearbeitet wird. Es sind Kosten in Höhe von ca. 30.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Begründung:
Ein Haushaltsoptimierungskonzept, kurz HOK, ist inhaltlich einem Haushaltssicherungskonzept ähnlich, wird aber aufgrund eines freiwilligen Entschlusses erstellt und beinhaltet ein konzeptionelles Vorgehen zur vorstellbaren Rückführung des Aufwands und nachrangig der Beurteilung der Erträge.

Zu einem HOK gehören u.a. die Untersuchungspunkte der

  • Aufgabenkritik
  • Leitbildbestimmung
  • Demografie-Beurteilung
  • Mitarbeiterbefragung

Die Bewertung des Aufwands bezieht sich u. a. auf

  • Organkompetenzen
  • Personalaufwand und Angemessenheit
  • Aufbau- und Ablauforganisation der Verwaltung
  • Transferaufwand
  • Bewirtschaftungs- und Sachaufwand
  • Finanzaufwand

Ebenso sind auch andere Bereiche zu analysieren, wie

  • Regiebetriebe, Eigenbetriebe, Gesellschaften, Beteiligungsmanagement
  • Interkommunale Zusammenarbeit

Die Darstellung dieser Punkte zeigt auf, welche Verbesserungs- und strukturellen Änderungspotentiale in unserer Verwaltung bestehen könnten, die es aufzuzeigen und nutzen gilt. Ein Haushaltsoptimierungskonzept bietet damit die Chance zu einem Neustart. Die davon ausgehende Motivation für die Mitarbeiter/innen und die Entwicklungsmöglichkeiten einschließlich daraus resultierender Aufstiegschancen sind weitere attraktive Aspekte.
Für die externe Erstellung wird die Gemeindeprüfungsanstalt Düsseldorf empfohlen, welche nicht nur eine Prüfungseinrichtung, sondern auch eine Beratungseinrichtung ist, die vom Städte- und Gemeindebund getragen wird.

Zwischenergebnisse sollen im Arbeitskreis zur Haushauskonsolidierung nach Rücksprache mit den Fraktionen intensiv erörtert werden. Es wird vorgeschlagen einen Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt Düsseldorf an den Gesprächen teilnehmen zu lassen.

Durch eine Budgeteinsparung von nur 30.000 Euro im Bereich „Anschaffung von Servern und Serversoftware“ im Produkt 0109 (entspricht 8% der Gesamtinvestitionssumme) ist die Durchführung eines Haushaltsoptimierungskonzeptes problemlos möglich.

 

 

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