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21. Wirtschaftsförderung: Geschäftsführerstelle muss ausgeschrieben werden! (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); ... des Rates gilt ausdrücklich auch für die sogenannte geborene Mitgliedschaft des Bürgermeisters bzw. Bediensteten einer Gemeinde. Nachdem die Ratsmitglieder der Delegierung der Aufgaben des Rates a ...; Erstellt am 04. März 2021
22. Wirtschaftsförderungs-GmbH der Stadt: Geschäftsführerstelle ausschreiben!: (Antrag); ... s gilt ausdrücklich auch für sogenannte geborene Mitgliedschaft des Bürgermeisters bzw. Bediensteten einer Gemeinde. „Auch sie sind an die Beschlüsse des Rates oder einer seiner Ausschüsse gebund ...; Erstellt am 04. März 2021
23. Förderprogramm „Innenstadt“ des Landes nutzen!: (Wirtschaft und Gewerbe); Corona-Folgen für Kleves Innenstadt - OK bitten Bürgermeister, tätig zu werden Kleve, 04.03.2021 – Das Land hat im Juli 2020 ein Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren aufgelegt ...; Erstellt am 04. März 2021
24. Förderantrag für das „Sofortprogramm Innenstadt“ der Landesregierung stellen!: (Antrag); ... Der Bürgermeister wird gebeten, a) in Kooperation mit der ‚Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH‘, inhaltlich begleitet durch den Fachbereich 61, unverzüglich alle notwendigen Schritte ...; Erstellt am 04. März 2021
25. Wirtschaft und Gewerbe in Kleve: Alles paletti in Corona-Zeiten?: (Wirtschaft und Gewerbe); Mehrheit im Rat(haus) setzt auf Standardmails und "Weiter so!" Ein offenbar im Umfeld des Rathauses fabriziertes Interview des Bürgermeisters und seines obersten Wirtschaftsförderers hat viel Weihrauch ...; Erstellt am 13. Februar 2021
26. Warum noch eine Spielhölle in der Herzogstraße?: (Stadtentwicklung und Bauen); OK-Fraktion verlangt Akteneinsicht Nachdem Baudezernent Rauer in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021, unter dem TOP „Bebauungsplan für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofstraße" ...; Erstellt am 12. Februar 2021
27. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... sind sowie angesichts des Votums des Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021, dem Vorschlag des Bürgermeisters in der Sitzungsvorlage 90/XI zu folgen, wonach diesen Ausschüssen „Entscheidungskompetenzen ...; Erstellt am 06. Februar 2021
28. Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“ (ABGELEHNT): (Gesundheit); ... der Stadt Kleve – möge beschließen: „Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Einrichtung eines „Runden Tisches ‚Corona-Hilfe“ mit folgenden Vorgaben: Inhalt und Aufgaben: Der Bürgermeister ...; Erstellt am 06. Februar 2021
29. „Von Brejpott-Quakern lernen!“: (Rathaus und Transparenz); ... OK hatten bereits zur ersten Ratssitzung den Prüfauftrag an den Bürgermeister vorgelegt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Sitzungen via ...; Erstellt am 02. Februar 2021
30. „Offene Klever“ beantragen „Runden Tisch Corona-Hilfen“: (Wirtschaft und Gewerbe); Politik und lokale Wirtschaft an einen Tisch! Bürgermeister und Stadtverwaltung sollten regelmäßig über die aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen auf die Stadt Kleve ...; Erstellt am 28. Januar 2021
31. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); ... Gremiums (Rat, Ausschüsse) zeitgleich im Internet übertragen, gespeichert und zum nachträglichen Abruf zur Verfügung gestellt wird. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, die rechtlichen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
32. 35.000 für Kulturleitplan (ABGELEHNT): (Kultur und Denkmalpflege); ... in Höhe von 35.000 EUR bereitgestellt Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Vorberatung im Ausschuss für Kultur- und Stadtentwicklung, den Auftrag für die Vorbereitung, Moderierung, Erstellung ...; Erstellt am 24. Januar 2021
33. „Corona Sonderfonds Kultur“: (Kultur und Denkmalpflege); ... Künstler, Vertreterinnen und Vertreter der Klever Kulturszene und ihrer Einrichtungen zur Verfügung. Förderbedingungen und Antragsvoraussetzungen für Mittel aus diesem Sonderfonds sind vom Bürgermeiste ...; Erstellt am 24. Januar 2021
34. Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“: (Wirtschaft und Gewerbe); ... Kleve – möge beschließen: „Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Einrichtung eines „Runden Tisches ‚Corona-Hilfe“ mit folgenden Vorgaben: Inhalt und Aufgaben: Der Bürgermeister ...; Erstellt am 24. Januar 2021
35. „Kleve bis 2050 klimaneutral“: (Klimaschutz); ... sind sowie angesichts des Votums des Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021, dem Vorschlag des Bürgermeisters in der Sitzungsvorlage 90/XI zu folgen, wonach diesen Ausschüssen „Entscheidungskompetenzen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
36. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung: (Kultur und Denkmalpflege); ... Antrag enthielt den Hinweis, sich an Förderkriterien der Stadt Essen zu orientieren. Dort wurde der Sonderfonds vom Kulturausschuss einstimmig empfohlen und vom Bürgermeister per Dinglichkeitsbeschluss ...; Erstellt am 23. Januar 2021
37. Haushaltsrede 2021: (Reden); ... 2021 zum Haushalt 2021: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren! „Kurz bevor die Sonne aufgeht, ist die Nacht am dunkelsten.“ Dieser Satz der schwedischen Literaturnobelpreisträgerin ...; Erstellt am 21. Januar 2021
38. Schwarz-grünes Nein: Nichts soll sich ändern!: (Haushalt); Klimaschutz und Radwege-Ausbau ohne Mehrheit - Grüne erneut gegen Gestaltungsbeirat Geschlossen stimmte die Mehrheit aus CDU und Grünen am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss gegen jede Veränderung. ...; Erstellt am 20. Januar 2021
39. Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen: (Antrag); ... Zuweisungen des Landes an die Kommunen kompensiert werden, die nicht gegengerechnet bzw. verrechnet werden. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese Resolution der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen ...; Erstellt am 10. Januar 2021
40. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT): (Antrag); ... alle in seinem Geschäftsbereich anfallenden Angelegenheiten, soweit nicht nach der Hauptsatzung der Bürgermeister zuständig ist oder im Einzelfall vom Rat der Stadt Kleve für zuständig erklärt wird.“ ...; Erstellt am 10. Januar 2021

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