Trotz Corona: Zwei Ausschüsse, ein Tagesordnungspunkt…

Frage zum Vergabe- und Betriebsausschuss / Verwaltungsrat der Umweltbetriebe

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

verwundert habe ich gestern die Tagesordnung des Vergabe- und Betriebsausschuss sowie des Verwaltungsrat der Umweltbetriebe zur Kenntnis genommen.

Es ist noch nicht lange her, da wurde die Vorsitzende des Sozialausschusses für eine aus dem Rathaus verschickte Tagesordnung über drei Punkte, unter ausdrücklichem Hinweis auf die Corona-Pandemie, von zwei Fraktionen in der Presse vorgeführt und mit Vorwürfen überhäuft.

Nun stelle ich fest, dass sowohl der Vergabe- und Betriebsausschuss als auch der Verwaltungsrat der Umweltbetrieb wegen jeweils eines inhaltlichen Tagesordnungspunktes einberufen worden sind.

Zu entscheiden ist über:

  • die Erneuerung der Außenbeleuchtung an der Schwanenburg.
  • die Lieferung von Heißasphalt.

Angesichts der z.B. per Dringlichkeitsentscheidung getätigten Vergabe zur Beschaffung von 50 Notebooks erlaube ich mir die Frage:

Warum haben Sie für diese zwei Vergaben und in Anbetracht der weiter steigenden Infektionszahlen keine Dringlichkeitsentscheidungen getroffen?

Mit freundlichem Gruß

Marco Hendricks, stellv. Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever