Barocke Parklandschaft wiederbeleben!

Veröffentlicht: 24. Februar 2019

„Offene Klever“ wollen Ausgleichsfläche für Freizeit und Erholung

Als ehemalige sachkundige Bürger im „Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung“ plädieren Clemens Giesen und Max Knippert ausdrücklich dafür, den Bereich Königsgarten/Stadtbadstraße nicht zu bebauen:

Als sachkundige Bürger möchten wir allen Fraktionen in Erinnerung rufen, dass Kleve seit 350 Jahren eine Gartenstadt von europäischem Rang ist.

Durch den Abriss des Hallenbades werden Teile der ehemaligen Parkanlage nach 150 Jahren Bebauung nun wieder frei.

Wir sollten diese einmalige Möglichkeit nutzen, die Parkanlage von Johann Moritz von Nassau durch die Rekonstruktion des Königsgartens zu vervollständigen.

Kleve wächst, und es bedarf selbstverständlich einer angepassten Wohnungsbaupolitik, um den veränderten Realitäten Rechnung zu tragen.

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Erfreuliche Klarheit geschaffen!

Veröffentlicht: 07. Februar 2019

CDU stützt "UK" und umgekehrt...

Zu der vom Rat auf Antrag der „UK“-Fraktion mit Unterstützung der CDU beschlossenen Neubildung von Ratsausschüssen erklärt der Vorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich:

Obwohl nur 21 von 44 Ratsmitgliedern bereit gewesen sind, am Rachefeldzug von vier Ratsmitgliedern gegen ihre früheren politischen Weggefährten teilzunehmen, hat diese relative Mehrheit entschieden:

Langjährigen, engagierten und kompetenten sachkundigen Bürger/innen der „Offenen Klever“, wie Max Knippert, Eva-Maria Delbeck oder Clemens Giesen, ist der Stuhl vor die Tür gesetzt worden.

Sie werden ersetzt durch Personen, die dem Anforderungsprofil der „UK“ entsprechen: sich jederzeit dem Willen einer einzelnen Person unterzuordnen.

Mit Kommunalpolitik hat das nichts zu tun!

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Unser Antrag: Gemeinsames Lernen an allen Schulen!

Veröffentlicht: 06. Februar 2019

Alternativer Beschlussvorschlag von Ratsmitglied Anne Fuchs:

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 6. Februar 2019 steht u.a. das Thema "Neuausrichtung der schulischen Inklusion, hier: Festlegung der Schulen des Gemeinsamen Lernens“. Dazu schlägt die Stadtverwaltung vor, die Festlegung der Bezirksregierung abzulehnen, auch die Karl-Kisters-Realschule als Schule "Gemeinsamen Lernens" festzulegen. Dieser Beschlussvorschlag der Bürgermeisterin widersprechen die "Offenen Klever".

Unsere Ratsfrau Anne Fuchs hat dazu einen alternativen Beschlussvorschlag entwickelt:

Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:

„Alle Schulen des Sekundarbereichs 1 in Kleve –  die Joseph-Beuys-Gesamtschale, die Karl-Kisters-Realschule , das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, die Gesamtschule am Forstgarten und das Konrad-Adenauer-Gymnasium – sind Schulen des gemeinsamen Lernens und nehmen Schülerinnen und Schüler auch im Rahmen der Inklusion. Das schließt ausdrücklich den zieldifferenten Unterricht ein.“

Begründung:

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Schulpolitik im Mittelpunkt - Vorstand ergänzt

Veröffentlicht: 05. Februar 2019

Mitgliedersammlung: Klares Bekenntnis zum gemeinsamen Lernen

Im Mittelpunkt der ersten Mitgliederversammlung der "Offenen Klever" im Jahr 2019 standen kommunalpolitische Themen sowie Ergänzungswahlen zum Vorstand.

Nachdem die Mitgliederversammlung zuvor einstimmig den Einspruch eines früheren Vereinsmitglieds gegen seinen sofortigen Ausschluss zurückgewiesen hatte, folgten Wahlen. In geheimer Abstimmung wählten die Mitglieder Martin Fingerhut und Inge Kiwus als Beisitzer/in in den Vorstand. In offener Abstimmung wurden Anja Schmidt und Stefan Backasch für zwei Jahre mit der Rechnungsprüfung beauftragt.

Daran schloss sich ein Impulsvortrag von Martin Fingerhut zum Thema "Schulpolitik" an. Ergänzt durch fachkundige Beiträge der sachkundigen Bürgerin im Schulausschuss, Eva-Maria Delbeck, diskutierten die Mitglieder engagiert und konstruktiv über das Thema "Inklusion".

Die "Offenen Klever" vertreten den Anspruch, dass Inklusion und gemeinsames Lernen in Kleve nicht auf Realschule und die Gesamtschulen beschränkt bleiben. So will es die Bezirksregierung, während die Stadtverwaltung dem Rat sogar empfiehlt, die Karl-Kisters-Realschule vom "Gemeinsamen Lernen" auszuschließen.

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Kahlschlag in Kellen

Veröffentlicht: 30. Januar 2019

Baumallee in Nacht- und Nebelaktion gefällt

Clemens Giesen, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“ im Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung, kritisiert den Umgang der Stadtverwaltung mit Bäumen im öffentlichen Raum:

Im Frühjahr 1978 habe ich mein Abitur gemacht. Gepaukt dafür habe ich mit einer Freundin, die die gleichen Leistungskurse belegt hatte und in Kellen wohnte. Fast täglich ging es von der Marktstraße in die Jahnstraße nach Kellen.

Es war die Zeit des Lernens, der Prüfungen und die Zeit, in der ich die Welt bewusst wahrnahm, meine Augen geöffnet habe. Der Weg in die Jahnstraße führte mich durch Straßen, die von japanischen Kirschbäumen gesäumt waren und die zu dieser Zeit üppig blühten. Ich habe diese Blütenpracht damals zum ersten Mal wahrgenommen und diese japanischen Kirschbäume heißen seitdem bei mir „Abiturbäume“.

Anfang Dezember vorigen Jahres ist nun eine dieser „Abiturbaumalleen“ in einer Nacht- und Nebelaktion abgehackt worden. Die Anwohner des Jungferngrabens sind unbenachrichtigt morgens vom Motorsägen-Geräusch wach und vor vollendete Tatsachen gesetzt worden.

Dadurch ist ein wunderschönes Gestaltungsmerkmal der ehemals reichen Gemeinde Kellen, die in den 20er und 30er Jahren prächtige Art Deko Backsteingebäude hervorgebracht hat, verschwunden.

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Mit der Sense die Augenbrauen stutzen...

Veröffentlicht: 04. Januar 2019

Beim Thema „Kaskade“ ist Schwarz-Grün jetzt gefordert!

Es ist bemerkenswert, dass die Stadtverwaltung entschieden hat, das Thema „Kaskade“ nicht im zuständigen Ausschuss für „Kultur und Stadtgestaltung“ zur Sprache zu bringen.

Offenbar begreift die Stadtverwaltung die „Kaskade“ weder als kultur- noch als stadtgestalterisch relevant. Und folglich wird auch nicht öffentlich darüber diskutiert und politisch entschieden, bevor bauliche Eingriffe vorgenommen werden.

Baudezernent Rauer ist mit der Aussage zitiert worden, die Stadt hätte „selbst dann nicht wesentlich anders gehandelt, wenn der Bereich denkmalgeschützt wäre.“ (RP-Kleve, 28.12.2018). Wie unwesentlich anders wäre Herr Rauer dann vorgegangen? Dieser Bereich ist doch längst als denkmalwürdig klassifiziert worden.

Ohne Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse des Rates hat die Stadt ein Tiefbauunternehmen an dieses historische Bauwerk gelassen. Das ist so, als würde man sich mit der Sense die Augenbrauen stutzen...

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Weihnachtsfrühstück der "Offenen Klever"

Veröffentlicht: 22. Dezember 2018

Vorstand lud ins Café Schmidthausen

Auf Einladung des Vorstands trafen sich viele Mitglieder, Familienangehörigen und Gäste der "Offenen Klever" am 22.12.2018 zu einem Weihnachtsfrühstück im Café Schmidthausen in Kellen.

In seiner Begrüßung blickte der Vorsitzende, Udo Weinrich, auf ein sehr ereignisreiches Jahr der Vereinsgeschichte zurück und betonte dabei zugleich, dass der Elan der "Offenen Klever" ungebrochen sei. Neueintritte seien der beste Beweis für die Zukunftsfähigkeit der OK. 2019 werde man sich wieder zu 100% um Kommunalpolitik kümmern können. Die Mitgliederversammlung am 15.01.2019 werde sich mit kommunalpolitischen Schwerpunkten befassen.

Zahlreiche Mitglieder, Freunde und Gäste der "OK" ließen sich das Weihnachtsfrühstück schmecken und nutzten die Gelegenheit zum Meinungstausch und besseren Kennenlernen. Der Vorstand will auch im nächsten Jahr zum Weihnachtsfrühstück einladen.

Zum Abschluss gab es von OK-Ratsfrau Anne Fuchs für jeden Gast eine kleine Köstlichkeit von der Klever "Schokoladenmacherei". Viele Gäste bedankten sich mit einer Spende für das reichhaltige Frühstück. 

 

Nur "ausgebootet" oder über Bord geworfen?

Veröffentlicht: 20. Dezember 2018

Ratsausschüsse: Komplizierte Berechnungen - verwickelte Konsequenzen

Wen die Überschrift dazu verleitet hat, den Artikel in der RP-Kleve vom 20.12.2018 lesen, der wird möglicherweise enttäuscht: „ausbooten“ bedeutet ja, ein Schiff mit einem Boot zu verlassen, um an Land zu gehen. Das kann freiwillig oder auch erzwungenermaßen geschehen. Es ist aber – um im Bild zu bleiben – noch eine vergleichsweise humane Behandlung Die Alternative dazu wäre, über Bord geworfen zu werden, um auf dem Schiff Platz zu machen für neue Passagiere.

Und genau das soll spätestens im Februar 2019 geschehen, wenn es nach dem Willen von vier Ratsmitgliedern geht. Mit dem ihnen von den Wähler/innen der „Offenen Klever“ verliehenen Mandat im Gepäck, suchen sie als politische „Wanderarbeiter“ nach einer neuen politischen Beschäftigung für sich und ihre Angehörigen.

Damit das auch wirklich funktioniert, sollen auf Antrag der „Familie“ einige Ausschüsse umbesetzt werden.

Ratsmitglied Anne Fuchs (OK) hat durch ihr Nein jedoch keineswegs „logischerweise“ die für eine schnelle, reibungslose Umbesetzung erforderliche Einstimmigkeit verhindert, sodass nunmehr ein komplizierteres Verfahren zur Anwendung kommen muss.

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Ja zum Haushalt: Kein Blanko-Scheck für die Zukunft!

Veröffentlicht: 18. Dezember 2018

Rede von Anne Fuchs zum Haushalt 2019:

In der Ratssitzung am 18. Dezember 2018 hat unser Ratsmitglied Anne Fuchs zum TOP „Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2019“ folgende Rede gehalten:

Liebe Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,

dass ich heute hier vor Ihnen stehe, um als fraktionsloses Ratsmitglied zum Haushalt zu sprechen, ist nicht das Ergebnis meiner politischen Lebensplanung. Es fällt mir also nicht leicht.

Heute hier zu reden, das entspricht meiner Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die bei der Kommunalwahl für die Liste der „Offenen Klever“ gestimmt haben.

Gestatten Sie mir, dass ich grundsätzliche Bemerkungen zu meinem politischen Selbstverständnis als fraktionsloses Ratsmitglied mache.

Bei der Kommunalwahl haben 1.878 Bürgerinnen und Bürgern für Programm und Kandidaten der „Offenen Klever“ gestimmt. 11% der Wählerinnen und Wähler wollen, dass im Rat für diese Ziele gekämpft wird – ob als fünfköpfige OK-Fraktion oder nun eben durch ein einzelnes Ratsmitglied! Die rund 1.900 Wählerinnen und Wähler, die 2014 nicht für die CDU, die SPD, die Grünen oder die FDP gestimmt haben, haben ein Recht darauf, hier im Rat gehört zu werden.

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Impressum

Offene Klever e.V.
z. Hd. Anne Fuchs, Geschäftsführerin
Großer Heideberg 23
47533 Kleve

Vereinsregister: Amtsgericht Kleve 1025