Stellungnahme zum Bebauungsplan für den Minoritenplatz


Ratsmitglied Anne Fuchs zum Satzungsbeschluss des Rates am 15.05.2019 zum Minoritenplatz:

Ich habe wegen einer seit langem geplanten Reise, die ich nicht verschieben konnte, an der Ratssitzung nicht teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss weder in der Diskussion noch in der Abstimmung zum Ausdruck bringen konnte.

Gegenüber der interessierten Öffentlichkeit, insbesondere gegenüber den Vertretern der Lokalpresse, möchte ich mit einer Erklärung zur Sache in Erinnerung rufen, dass das renommierte „forsa“-Institut im Frühjahr 2017 die Meinungen der Bürger/innen ab 18 Jahre zum Minoritenplatz erfragt hatte.

Im Befragungszeitraum 20.03. bis 04.04.2017 waren 802 Bürger/innen ab 18 Jahre in computergestützten Telefon-Interviews (CATI) zum Minoritenplatz befragt worden. (Zum Vergleich: Die aktuelle Umfrage zum Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe „Wahlen“, die bundespolitische Relevanz beansprucht, basiert auf 1.357 Telefoninterviews, die in der Zeit vom 7. bis 9. Mai 2019 durchgeführt worden sind.)

Die Befragung hatte 2017 folgende interessante Ergebnisse geliefert:

Die große Mehrheit der Ratsmitglieder, die dem von der Bürgermeisterin vorgelegten Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Minoritenplatz“ zugestimmt hat, kann sich nicht darauf berufen, den Willen der Mehrheit der Klever/innen zu vertreten.

Da die Ablehnungsfront sich bis weit in die Parteien hinein erstreckt, deren Ratsvertreter/innen der Bebauung nun den Weg geebnet haben, werden die „Offenen Klever“ dieses Thema im Kommunalwahlkampf mit großem Engagement und viel Fantasie „warmhalten“. Schon jetzt ist klar: Wer die Bebauung des „Minoritenplatzes“ unterstützt, ist als Bürgermeisterkandidat/in für uns untragbar.

Kleve, den 15.05.2019

Anne Fuchs, Ratsmitglied „Offene Klever“