Stellungnahme zum Bebauungsplan für den Minoritenplatz

Veröffentlicht: 02. Juni 2019

Ratsmitglied Anne Fuchs zum Satzungsbeschluss des Rates am 15.05.2019 zum Minoritenplatz:

Ich habe wegen einer seit langem geplanten Reise, die ich nicht verschieben konnte, an der Ratssitzung nicht teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss weder in der Diskussion noch in der Abstimmung zum Ausdruck bringen konnte.

Gegenüber der interessierten Öffentlichkeit, insbesondere gegenüber den Vertretern der Lokalpresse, möchte ich mit einer Erklärung zur Sache in Erinnerung rufen, dass das renommierte „forsa“-Institut im Frühjahr 2017 die Meinungen der Bürger/innen ab 18 Jahre zum Minoritenplatz erfragt hatte.

Im Befragungszeitraum 20.03. bis 04.04.2017 waren 802 Bürger/innen ab 18 Jahre in computergestützten Telefon-Interviews (CATI) zum Minoritenplatz befragt worden. (Zum Vergleich: Die aktuelle Umfrage zum Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe „Wahlen“, die bundespolitische Relevanz beansprucht, basiert auf 1.357 Telefoninterviews, die in der Zeit vom 7. bis 9. Mai 2019 durchgeführt worden sind.)

Die Befragung hatte 2017 folgende interessante Ergebnisse geliefert:

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Zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Minoritenplatz"

Veröffentlicht: 16. Mai 2019

Stellungnahme von Ratsmitglied Anne Fuchs:

Wegen einer seit längerem geplanten Reise habe ich am 15.05.2019 nicht an der Ratssitzung teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss weder in der Diskussion noch in der Abstimmung zum Ausdruck bringen konnte.

Mit dieser Erklärung möchte in Erinnerung rufen, dass das renommierte „forsa“-Institut im Frühjahr 2017 die Meinungen der Bürger/innen ab 18 Jahre zum Minoritenplatz erfragt hatte.

Im Befragungszeitraum waren 802 Bürger/innen ab 18 Jahre in computergestützten Telefon-Interviews befragt worden. (Zum Vergleich: Die aktuelle Umfrage zum Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe „Wahlen“, die bundespolitische Relevanz beansprucht, basiert auf 1.357 Telefoninterviews.)

Die Befragung hatte interessante Ergebnisse geliefert:

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Minoritenplatz: "In jeder Hinsicht enttäuschend!"

Veröffentlicht: 11. Mai 2019

„Offene Klever“ kritisieren Bebauungsplan

Hunderte Klever Bürger/innen haben gegen die Pläne für die Bebauung des Minoritenplatzes protestiert. Sowohl der Bau- und Planungsausschuss als auch der Haupt- und Finanzausschuss sind über diese mehr als 1.000 Seiten Bürgerwünsche hinweggegangen, ohne sie auch nur mit einer einzigen Silbe erwähnt zu haben. Die „Offenen Klever“ (OK) protestieren gegen das undemokratische Vorgehen. Ratsfrau Anne Fuchs, die in den Ausschüssen kein Stimmrecht besitzt, fasst die Kritikpunkte der OK wie folgt zusammen:

Der Minoritenplatz ist eine wertvolle zentrale Fläche in Kleve. Hier sollen nicht allein Investoren Gewinn machen, sondern von ihr muss ganz Kleve profitieren. Dafür hatten die „Offenen Klever“ bereits im Jahr 2013 ein Positionspapier präsentiert, in dem ein Ereignisplatz für Begegnungen und Veranstaltungen mit einer parkähnlichen Grünfläche zur Erholung vorgestellt wurde.

Durch einen solchen „Ereignis-Platz“ könnte Kleve sich von benachbarten Kommunen positiv unterscheiden, und in bezug auf „weiche Standortfaktoren“ deutlich an Attraktivität gewinnen. Die vom Bauausschuss jetzt beschlossenen zwei großen Baufelder, die beide größer sind als das „Volksbank“-Gebäude, leisten dazu keinen Beitrag!

Die „Offenen Klever“ stehen für Bürgerbeteiligung. Deshalb hatten wir mit unserer Konzeption zum Minoritenplatz auch keine bis ins Detail ausgearbeitete Planung vorgelegt, sondern lediglich Grundzüge zur Diskussion gestellt. Entscheidend für uns war und ist, dass Bürger/innen ihre Wünsche und Ideen einbringen können, um die Planung schrittweise zu konkretisieren.

Um für die Diskussion um den Minoritenplatz eine objektive Grundlage zu erhalten, hatten die „Offenen Klever“ durch das renommierte forsa-Institut eine repräsentative Umfrage erstellen lassen. Zentrales Ergebnis: Nur 38% der Klever/innen sind für eine Bebauung. Selbst unter jenen, die bisher CDU gewählt haben, sind es nur 47%. Unter den Wählern der anderen politischen Kräfte im Rat ist die Ablehnung noch größer.

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Not-Stopp im Minoritenplatzverfahren

Veröffentlicht: 13. Mai 2017

Nach der von den Offenen Klevern beauftragten Forsa-Umfrage geht unzweideutig hervor, dass eine Mehrheit der Klever Bürger, nämlich 50%, gegen eine Bebauung des Minoritenplatzes sind. Die Zahl derer, die keine Gebäude auf dem Minoritenplatz sehen wollen, ist sogar noch höher. Denn 52% der Bebauungsbefürworter sprechen sich für einen begrünten Parkplatz und somit gegen Gebäude aus.

Die aktuellen politischen Planungen tragen den Vorstellungen der Bevölkerung nicht im geringsten Rechnung. Deswegen muss in der jetzt noch frühen Planungsphase ein Not-Stopp durchgeführt und der auch nur im verkürzten Verfahren offengelegte Bebauungsplan ad acta gelegt werden.
Die Offenen Klever fordern die Planungen für den Minoritenplatz mindestens bis zur Realisierung aller anderen Großprojekte im Unterstadtbereich auszusetzen und erst dann im Zusammenspiel der neu gestalteten Unterstadt einen Diamanten namens Minoritenplatz zu entwickeln, der wie von der Bevölkerung gewünscht, frei von Gebäuden ist.
Die Offenen Klever fordern, den Klever Bürgern zu folgen und den Stop aller Bebauungspläne für den Minoritenplatz auf der nächsten Bauausschuss-Sitzung zu beschließen.

 

Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses am 18.05.2017

Veröffentlicht: 12. Mai 2017

Die Fraktion der Offenen Klever (OK) beantragt die Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses am 18.05.2017 um den Tagesordnungspunkt „Einstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 1-279-2 für den Bereich Minoritenplatz“ aufzunehmen.

Der Beschlussvorschlag für diesen Tagesordnungspunkt soll lauten:
„Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 1-279-2 einzustellen und das Eckpunktepapier grundlegend zu überarbeiten. Die Arbeiten hieran sollten frühestens nach Abschluss aller Großprojekte im Bereich Unterstadt wiederaufgenommen werden.“

Ferner beantragt die Fraktion der Offenen Klever zur Diskussion dieses Tagesordnungspunktes alle Anregungen, die im verkürzten Offenlegungsverfahren eingereicht wurden den Ausschussmitgliedern rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

 

Folien der Ergebnispräsentation zur Forsa-Umfrage

Veröffentlicht: 26. April 2017

In der von den Offenen Klevern beauftragten Umfrage, ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Forsa, dass 50% der Klever gegen eine Bebauung des Minoritenplatzes sind. In keiner Bevölkerungsgruppe fand sich eine Mehrheit für eine Bebauung. Selbst unter den Bebauungs-Befürwortern sind 52% für einen begrünten Parkplatz. Die Ergebnisse im Einzelnen können über folgenden Link eingesehen werden:


Ergebnisse der Forsa-Umfrage zum Thema Minoritenplatz

 

Einladung zur öffentlichen Ergebnisvorstellung der Forsa-Ergebnisse

Veröffentlicht: 22. April 2017

Der Minoritenplatz im Herzen der Stadt Kleve ist ein Filetstück dieser Stadt. In den vergangenen Jahren haben sich die Offenen Klever (OK) immer wieder für einen großen Platz ausgesprochen. Dazu haben die Offenen Klever ein Konzept erarbeitet und in mehreren Veranstaltungen der Öffentlichkeit vorgestellt.
Aber entspricht es auch den Vorstellungen der Mehrheit der Klever, den Platz unbebaut zu lassen? Sind die Vorstellungen der Offenen Klever mehrheitsfähig? Bei einem Treffen der Offenen Klever mit Bürgern wurde die Idee geboren, die Klever Bürger direkt zu fragen. Mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa wurde ein Partner gefunden, der wissenschaftlich fundiert eine Umfrage gestalten und durchführen kann.
Die Ergebnisse dieser Umfrage liegen jetzt vor und werden am

Dienstag, den 25.04.2017 um 14:00 Uhr im Hotel Rilano

der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu laden die Offenen Klever alle interessierten Bürger ein. Herr Dr. Matuschek vom Meinungsforschungsinstitut Forsa wird über die Umfrage, die Ergebnisse und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen berichten.

 

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Impressum

Offene Klever e.V.
z. Hd. Anne Fuchs, Geschäftsführerin
Großer Heideberg 23
47533 Kleve

Vereinsregister: Amtsgericht Kleve 1025