Keine Unterstützung für Initiative der „Offenen Klever“
Mit Ausnahme der AfD waren sich in der ersten Ratssitzung am 02.11.2020 alle Fraktionen einig: Kleve bekommt einen "Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz".
Doch wer geglaubt hatte, dieselbe Einigkeit würde auch die Mitwirkung von "Fridays for Future" und anderen Umwelt-Organisationen im Fachausschuss möglich machen, wurde bitter enttäuscht.
Zwar gestattet die Gemeindeordnung ausdrücklich in vielen Ausschüssen die Mitwirkung sachkundiger Einwohner/innen mit beratender Stimme. Diese Regelung bedarf aber selbstverständlich eines Mehrheitsbeschlusses des Rates.
Die „Offenen Klever“ hatten hierzu einen Beschlussvorschlag erstellt und vorab an die Fraktionen verschickt. Fraktionsvorsitzender Udo Weinrich: „Wir sind ernsthaft daran interessiert, ‚Fridays for Future‘ an der Ausschussarbeit zu beteiligen. Wir wollten mit diesem Vorschlag niemanden in der Ratssitzung überfallen.“
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