Offene Klever für die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Wilhelm Diedenhofen

Veröffentlicht: 24. Mai 2018

Hinweis:
Vorgetragen in der Ratssitzung vom 16.05.2018 zum Tagesordnungspunkt 19 "Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Wilhelm Diedenhofen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Kleve vom 02.05.2018)"


Die Offenen Klever unterstützen den Vorschlag, Herrn Wilhelm Diedenhofen die Ehrenbürgerschaft der Stadt Kleve zu verleihen. Herr Diedenhofen stellt eine einflussreiche und ranghohe Persönlichkeit im Klever Kulturleben dar, die sich seit über vierzig Jahren auf bedeutende Weise für die Klever Geschichts-, Landschafts- und Denkmalpflege einsetzt. Seine Verdienste um die landschaftliche Kulturpflege sind herausragend und vorbildlich. Es gibt sicherlich berufenere, um die Verdienste und Leistungen von Herr Diedenhofen zu würdigen.
Für die Offenen Klever möchte ich nur kurz berichten, welche Gründe bei unserer Zustimmung im Vordergrund standen.

1969/70 zu einem Zeitpunkt, als „Gartenpflege“ noch überhaupt nicht existierte, geschweige denn „populär“ in einem heutigen Sinne war, schrieb Herr Diedenhofen das erste Mal über Gärten. Zusammen mit dem Garten- und Landschaftsarchitektenpaar Rose und Gustav Wörner aus Wuppertal setzte er sich in den 1970er Jahren für die Wiederinstandsetzung der historischen Gartenanlagen in Kleve ein. Auch bemühte er sich u.a. federführend um die Rekonstruktion des Prinz-Moritz-Grabes. Durch sein Engagement sorgte er dafür, dass die Gärten und Monumente bis zum heutigen Tag ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal für Kleve darstellen, das Besucher aus nah und fern anzieht. Durch seine Vorträge und Fachbeiträge u.a. auf wissenschaftlichen Kolloquien und internationalen Symposien (u.a. 1988 in Washington oder 1995 auf der UNESCO-Konferenz in Maastricht) machte Herr Diedenhofen den Ruf Kleves weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt.

Herr Diedenhofen beeinflusste die Klever Kultur durch seine rund dreißigjährige Mitwirkung als sachkundiger Bürger im Kulturausschuss der Stadt als auch durch seine wichtige Rolle bei der Erstellung des historischen Kalenders für das Klever Land. Im gleichen Atemzug sind seine herausragenden Verdienste als Wissenschaftler und Autor zu nennen, der sich insbesondere für die lokale Klever Geschichte (u.a. die historischen Antikensammlungen) einsetzte. Viele seiner weit über hundert Publikationen, vorwiegend über die Niederrheinregion (u.a. „Klever Gartenkunst“, „Gartenlust“, „Soweit der Erdkreis reicht“, „Onder den Oranje Boom“ …), gehören heute zur Standardliteratur über die Stadt und ihre Geschichte.

Herr Diedenhofen ist sowohl langjähriges Mitglied im Klevischen Verein für Kultur und Geschichte / Freunde der Schwanenburg e.V. als auch im Freundeskreis Museum Kurhaus und Koekkoek-Haus Kleve e.V. In Kleve-Kellen geboren, studierte er klassische Philologie und Archäologie in Münster sowie im Anschluss Geschichte und Historische Hilfswissenschaften. Im Dienstberuf war er ab den 1960er Jahren als Lehrer für Latein, Griechisch, Kunst und Geschichte sowie später als Studiendirektor am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Kleve tätig, wo er ganze Generationen von Schülerinnen und Schülern für ihr Leben beeinflusste. Verheiratet ist er mit Maria Diedenhofen, einer weithin angesehenen Autorin und Dichterin.

Einen Aspekt, der selten erwähnt wird, gehört u.E. ebenfalls zur Wirkgeschichte von Herrn Diedenhofen: sein ehrenamtliches Wirken hat der Stadt in wesentlichen Teilen ein Gepräge gegeben, dass Kleve für Touristen attraktiv macht. Die wirtschaftliche Bedeutung der Kulturdenkmäler, die Ihre heutige Form und Attraktivität wesentlich Herrn Diedenhofen verdanken, ist kaum zu überschätzen.

Für sein ehrenamtliches Engagement wurde Herr Diedenhofen bereits mit dem Bundesverdienstkreuz (2000) als auch dem Rheinlandtaler des Landschaftsverbands Rheinland (2005) ausgezeichnet. Aus diesen – und sicherlich noch zahlreichen weiteren – Gründen halten wir Herrn Diedenhofen als idealen Kandidaten für den Erhalt der Klever Ehrenbürgerschaft.

 

 

Offenlegung von Leistungen des Kreises Kleve an die Stadt Kleve

Veröffentlicht: 06. Mai 2018

Die Offenen Klever (OK) beantragen, dass der Liegenschafts- und Steuerausschuss dem Rat der Stadt Kleve empfehlen möge, die Verwaltung zu beauftragen, eine Auflistung aller Leistungen des Kreises Kleve für die Stadt Kleve beim Kreis Kleve abzufragen. Zwar zielt der Antrag auf geldwerte Leistungen des Kreises Kleve ab, doch sollen zur besseren Vergleichbarkeit auch die monetären Zuwendungen aufgeführt werden.

Begründung
Maßnahmen, die vom Kreis Kleve durchgeführt und finanziert werden, sind teilweise z.B. im Bereich Straßenbau offensichtlich. Aber keiner kann derzeit sagen, welche Leistungen vom Kreis Kleve für unsere Stadt wirklich erbracht werden. Obwohl die Kreisumlage eine der größten Ausgabepositionen im Haushalt ist, ist unklar welche geldwerten Leistungen die Stadt Kleve für die an den Kreis Kleve abgeführten Gelder erhält. Im Sinne von Haushaltsklarheit und –wahrheit ist zu eruieren, ob Kleve als Nettozahler andere Kommunen mitfinanziert.

 

Offene Klever laden zur Besichtigung der Mediathek ein

Veröffentlicht: 13. April 2018

Im letzten Jahr wurde aus der Stadtbücherei Kamp-Lintfort eine Mediathek mit vielen Aufenthaltsbereichen, Lesezonen und Arbeitsräumen. Das Konzept ist so erfolgreich, dass die Besucherzahlen stark gestiegen sind und auch Besucher aus dem Umland gewonnen werden konnten.

Die Offenen Klever laden nun alle interessierten Bürger ein dieses Erfolgsmodell zu besichtigen und über eine mögliche Adaption für Kleve zu diskutieren.

Treffpunkt ist am Freitag, den 20.04.2018 um 14:45 Uhr am Marktplatz Linde vor dem „Netto“-Supermarkt. Die Rückfahrt ist für ca. 19:00 Uhr geplant.

Interessierte melden sich bitte bei Frau Anne Fuchs unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter der Tel. 02821/13332.

 

Umbenennung des Adolfswegs zurücknehmen

Veröffentlicht: 25. März 2018

Der Antrag zur Umbenennung des Adolfswegs wurde seinerzeit durch eine Anwohnerin initiiert. Die Offenen Klever glaubten, dass es sich dabei um den Wunsch der Anwohner handelt. Wie sich gezeigt hat, war das ein Irrtum: Die Anwohner wollen bei dem ursprünglichen Namen Adolfsweg bleiben und fordern die Rückbenennung. Selbstkritisch stellen die Offenen Klever fest, dass Ihre Zustimmung zu dem vermeintlichen Bürgerwunsch zu schnell erfolgt ist. Sie bedauern den Vorgang und unterstützen die Korrektur des Ratsbeschlusses und die Beibehaltung des Namens Adolfsweg.

 

Haushaltsrede 2017

Veröffentlicht: 21. Dezember 2017

-Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
sehr geehrte Vertreter der Presse,

das zurückliegende Jahr ist geprägt von einer Landtags- und einer Bundestagswahl. In ihrem Schatten ist es um die Konsolidierungsrunden, die ursprünglich von Rat und Verwaltung gewünscht wurden, ruhig geworden. Ein Umstand, der sich hoffentlich im Jahr 2018 ändern wird. Was in den letzte Runden versäumt wurde, muss in 2018 nachgeholt werden: Sparmaßnahmen innerhalb der Klever Verwaltung auf den Tisch zu bringen.
So sollte bspw. die Ausnutzung von Vorteilen des gemeinsamen Einkaufs mit anderen Kommunen nun umgesetzt werden. Schon 2014 hatten die Offenen Klever den Prüfantrag gestellt mit den Nachbarkommunen ein zentrales Beschaffungsmanagement einzurichten. Der Antrag wurde angenommen, aber seitdem steckt die Ausführung fest. Zum Haushalt 2018 haben wir nun den Antrag gestellt in die Genossenschaft KoPart einzutreten, um nun endlich den Knoten bei diesem Sparthema zu lösen. Da Herr Haas uns versicherte im 1. Quartal 2018 zum Thema vorzutragen, erwarten wir, dass nun Bewegung eintritt.
Das Thema Beschaffungsmanagement ist allerdings nur ein Punkt, der in den letzten Jahren von den Offenen Klevern initial vorgeschlagen und beantragt wurde und nun im Haushalt 2018 erste Früchte trägt. Ein weiteres Beispiel ist die erfolgte Fusion von Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung.
Der Einstieg der Hochschule Rhein-Waal in die Gesellschaft des Technologiezentrums ist zu begrüßen. Als Relikt aus den 80iger Jahren schreibt das Zentrum jedes Jahr ca. EUR 90.000 Verlust. Schon für den Haushalt 2015 hatten wir beantragt der expandieren Hochschule die Anteile der Stadt Kleve kostenfrei zu überlassen. Eine Win-Win-Situation würde sich ergeben. Die Hochschule kann ein weiteres Standbein schaffen und die Stadt weiteres Sparpotential heben. Dass das Technologiezentrum für die Hochschule, wie von den Offenen Klevern prognostiziert, hoch interessant ist, zeigt der jetzige Einstieg. In 2018 sollte der Hochschule nun auch die Anteile der Stadt Kleve angeboten werden.
Ganz besonders freut uns, dass die Ausgleichsrücklage signifikant erhöht werden wird. So haben wir nahezu etwas mehr als ein halbes Jahrzehnt darauf gedrängt Maßnahmen einzuleiten, die dies ermöglichen. Jetzt endlich passiert etwas. Es bleibt der Wehrmutstropfen, dass der Schuldenstand ähnlich hoch ansteigt und somit der Erfolg durch Kreditaufnahmen erkauft wird. Doch ist dies in einer Niedrigzinsphase tolerabel. Unsere Ermahnung für den Haushalt 2016 wurde somit im Haushalt 2018 gehört:


Substanzerhalt ist der Schlüssel; nicht Substanzverzehr!


Dieses Credo darf aber nicht nur für 2018 gelten. Die Offenen Klever schauen dabei so weit in die Zukunft, wie offensichtlich keine andere Fraktion in diesem Stadtrat. Deshalb fordern wir ein Programm „Schuldenfreies Kleve 2030“.
Mit dem Antrag „Schuldenfreies Kleve 2030“ wollen wir für den Umstand sensibilisieren, dass die Niedrigzinsphase nicht ewig anhält. Wir müssen schon jetzt durch geeignete Instrumente und strategische Ziele dafür sorgen, dass wir auf den Zinsumschwung, der „so sicher wie das Amen in der Kirche“ in einigen Jahren kommen wird, vorbereitet sind. Das Programm „Schuldenfreies Kleve 2030“ dient diesem Ziel. Was fordern wir: Nichts weniger als eine Selbstverpflichtung des Rates zu einer Haushaltspolitik, die Kleve bis zum Jahre 2030 schrittweise schuldenfrei macht.
Auch wenn die anderen Fraktionen nicht bereit waren, diesen langfristigen Schritt mitzugehen, haben wir wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass Herr Haas die Liste der Verbindlichkeiten in Zukunft, wie in unserem Antrag aufgeführt, detaillierter aufführen will. Ab sofort wissen wir also im Detail, wie hoch unsere Schulden sind und wie weit entfernt die Schuldenfreiheit ist.
Um weitere Informationen über die Finanzströme zu erhalten, kündigen die Offenen Klever bereits jetzt an, Anfang 2018 den Antrag zu stellen, die Maßnahmen, die der Kreis Kleve für Kleve durchführt, offenzulegen. Maßnahmen, die vom Kreis Kleve durchgeführt und finanziert werden, sind teilweise z.B. im Bereich Straßenbau offensichtlich. Aber keiner kann derzeit sagen, welche Leistungen vom Kreis Kleve für unsere Stadt wirklich erbracht werden. Obwohl die Kreisumlage eine der größten Ausgabepositionen im Haushalt ist, kann niemand – auch nicht der Kämmerer– sagen, was wir für die Kreisumlage, also für unser Geld, bekommen. Im Sinne von Haushaltsklarheit und –wahrheit möchten wir wissen, ob Kleve als Nettozahler andere Kommunen mitfinanziert.
Eine langfristige Stadtentwicklung bedarf auch jemanden, der die Ergebnisse der Planungen ausführt. Auch daran haben wir gedacht und die Erstellung eines Anforderungsprofils für einen Quartiermanager gefordert. Die Arbeitsgruppe Quartiersentwicklung ist in der Analysephase, in der parallel auch ein solches Profil maßgeschneidert entwickelt werden könnte. Dass unser Antrag abgelehnt wurde zeigt, dass allzu oft nur sequentiell und nicht parallel gedacht wird. Dabei kann das parallele Arbeiten Zeit und damit Geld einsparen. Dies muss sich nicht immer monetär niederschlagen. Wenn wir als Stadt Kleve Projekte schneller als andere durchführen, sind wir den Nachbarkommunen einen Schritt voraus.

Betrachten wir den Haushalt 2018 als ganzen, sind, wie soeben dargelegt, viele Aspekte umgesetzt, die die Offenen Klever in diesem Jahrzehnt gefordert haben. Und so steht der Haushalt 2018 in der Tat in einem sehr guten Licht. Diesen Umstand wollen wir auch honorieren, indem wir dem Haushalt in diesem Jahr zustimmen werden.
Trotzdem werden wir auch im neuen Jahr die finanziellen Entscheidungen des Rates, wie immer, sehr kritisch hinterfragen. Dass noch genügend haushälterische Aufgaben in 2018 für die Folgejahre durchzuführen sind, sollte auch jedem klar sein. So gilt es auch zu betrachten, was mit den Standorten der VHS und der Stadtbibliothek geschehen soll. An unserem grundsätzlichen Vorschlag beide Institutionen zusammenzulegen halten wir fest. Die aktuelle Zinslage macht, wie schon erwähnt, eine Investition attraktiv. Die Zusammenlegung würde beiden Institutionen optimale Rahmenbedingungen geben. Es ergäbe sich ein städtischer Wissensspeicher, der Wissen in Form der Bibliothek bereithält und in Form der VHS vermittelt. Sicherlich gibt es in unserer Stadt mehrere geeignete Standorte, die zu diskutieren sind. Wichtig ist vor allem, dass die Diskussion aufgenommen und nicht wie beim Kupfernen Kopf mal eben plattgewalzt wird.
Die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ist für die Offenen Klever ein wichtiges Ziel. Wir hätten uns gewünscht, dass wie in unserem Antrag formuliert diese über ein Rats-TV direkt an dem Verlauf von Ratssitzungen teilnehmen können. Denn für Teilhabe sind Informationen und der Verlauf, wie es zu Entscheiden kommt, essentiell. Im Vergleich Kosten zu Ertrag, überwiegt der Ertrag. Da Bürger, die sich mitgenommen füllen eine höhere Identifikation mit unserer Stadt haben, sind sie dadurch auch eher bereit, sich zu engagieren. Und eine engagierte Bürgerschaft spart dem Kämmerer Zeit und Personal. Wir Offenen Klever wollen daher auch im neuen Jahr weitere Arten der Teilhabe in die Diskussion einbringen. Die Offenen Klever erarbeiten hierzu eine Adaption von Konsensus-Konferenzen auf die Stadt Kleve. Hierbei werden in Bezug auf Alter, Geschlecht, Bildungsgrad sowie Beruf Bürgerinnen und Bürger im Zufallsverfahren eingeladen, die als Gruppe einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellen. Zusammen mit Experten erarbeiten diese einen Konsens, der den Entscheidungsgremien vorgelegt wird. Sicherlich ist dieses Instrument nicht für jede Entscheidungsfindung geeignet, aber für gesellschaftlich kontrovers diskutierte sicherlich. Ein Handwerker nimmt für seine Arbeit schließlich auch nicht immer dasselbe Werkzeug. Das sollten wir auch nicht tun und uns auf neue Formen der Partizipation einlassen.

Abschließend möchte ich das Wort noch an die vielen Ehrenamtlichen in unserer Stadt richten:
Ohne das Engagement jedes Einzelnen von Ihnen wären die vielfältigen Entfaltungs- und Teilhabemöglichkeiten in unserer Stadt nicht vorhanden. Dafür möchten wir, die Offenen Klever, Ihnen von ganzen Herzen danken und wünschen Ihnen sowie allen Einwohnerinnen und Einwohnern unserer Stadt ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2018! Vielen Dank!

 

Antrag: Schuldenfreies Kleve 2030

Veröffentlicht: 19. Dezember 2017

Die Offenen Klever (OK) beantragen das strategische Ziel

„Schuldenfreies Kleve 2030“

in den jetzigen und alle zukünftigen Haushalte bis 2030 aufzunehmen (siehe Seite 34 des Haushaltsentwurfes „Ziele und Handlungsfelder“).

Überdies soll ein Zins- und Tilgungsplan für diese Zielerreichung aufgestellt werden und jedem Haushalt in tabellarischer Form beigefügt werden. Die Tabelle soll dabei folgende Angaben enthalten:

  • Datum der Kreditaufnahme
  • Datum der Kreditablöse
  • Zinssatz p.a.
  • Zinsaufwendungen absolut p.a.
  • Vorfälligkeitsgebühren bei sofortiger Rückführung
  • Grund der Kreditaufnahme

Begründung
Die Begründung erfolgt mündlich.

 

Antrag: Einrichtung eines „Rats-TV“

Veröffentlicht: 19. Dezember 2017

Hiermit beantragt die Fraktion der Offenen Klever (OK) ein sogenanntes „Rats-TV“ einzurichten. Dabei handelt es sich um eine Video-Live-Übertragung von Ratssitzungen und Haupt- und Finanzausschusssitzungen, die über das Internet in Echtzeit gestreamt werden. Im Anschluss soll die jeweilige Sitzung über die Webseite der Stadt Kleve für alle Bürger ebenfalls als Stream abrufbar sein.

Begründung
Integraler Bestandteil von demokratischer Teilhabe ist das Erhalten von Informationen über einen Sachverhalt. Am unmittelbarsten ist dies durch die Anwesenheit bei einer Sitzung möglich. Doch ist dies vielen Bürgern aufgrund der Sitzungszeiten des Rates schwerlich möglich. Das Rats-TV soll genau diese Lücke schließen und mehr Teilhabe am demokratischen Entscheidungsprozess ermöglichen.

Für die Realisierung des Projektes sollen EUR 30.000 in den Haushalt eingestellt werden.

 

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Impressum

Offene Klever e.V.
z. Hd. Anne Fuchs, Geschäftsführerin
Großer Heideberg 23
47533 Kleve

Vereinsregister: Amtsgericht Kleve 1025