Mit der Sense die Augenbrauen stutzen...

Veröffentlicht: 04. Januar 2019

Beim Thema „Kaskade“ ist Schwarz-Grün jetzt gefordert!

Es ist bemerkenswert, dass die Stadtverwaltung entschieden hat, das Thema „Kaskade“ nicht im zuständigen Ausschuss für „Kultur und Stadtgestaltung“ zur Sprache zu bringen.

Offenbar begreift die Stadtverwaltung die „Kaskade“ weder als kultur- noch als stadtgestalterisch relevant. Und folglich wird auch nicht öffentlich darüber diskutiert und politisch entschieden, bevor bauliche Eingriffe vorgenommen werden.

Baudezernent Rauer ist mit der Aussage zitiert worden, die Stadt hätte „selbst dann nicht wesentlich anders gehandelt, wenn der Bereich denkmalgeschützt wäre.“ (RP-Kleve, 28.12.2018). Wie unwesentlich anders wäre Herr Rauer dann vorgegangen? Dieser Bereich ist doch längst als denkmalwürdig klassifiziert worden.

Ohne Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse des Rates hat die Stadt ein Tiefbauunternehmen an dieses historische Bauwerk gelassen. Das ist so, als würde man sich mit der Sense die Augenbrauen stutzen...

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Weihnachtsfrühstück der "Offenen Klever"

Veröffentlicht: 22. Dezember 2018

Vorstand lud ins Café Schmidthausen

Auf Einladung des Vorstands trafen sich viele Mitglieder, Familienangehörigen und Gäste der "Offenen Klever" am 22.12.2018 zu einem Weihnachtsfrühstück im Café Schmidthausen in Kellen.

In seiner Begrüßung blickte der Vorsitzende, Udo Weinrich, auf ein sehr ereignisreiches Jahr der Vereinsgeschichte zurück und betonte dabei zugleich, dass der Elan der "Offenen Klever" ungebrochen sei. Neueintritte seien der beste Beweis für die Zukunftsfähigkeit der OK. 2019 werde man sich wieder zu 100% um Kommunalpolitik kümmern können. Die Mitgliederversammlung am 15.01.2019 werde sich mit kommunalpolitischen Schwerpunkten befassen.

Zahlreiche Mitglieder, Freunde und Gäste der "OK" ließen sich das Weihnachtsfrühstück schmecken und nutzten die Gelegenheit zum Meinungstausch und besseren Kennenlernen. Der Vorstand will auch im nächsten Jahr zum Weihnachtsfrühstück einladen.

Zum Abschluss gab es von OK-Ratsfrau Anne Fuchs für jeden Gast eine kleine Köstlichkeit von der Klever "Schokoladenmacherei". Viele Gäste bedankten sich mit einer Spende für das reichhaltige Frühstück. 

 

Nur "ausgebootet" oder über Bord geworfen?

Veröffentlicht: 20. Dezember 2018

Ratsausschüsse: Komplizierte Berechnungen - verwickelte Konsequenzen

Wen die Überschrift dazu verleitet hat, den Artikel in der RP-Kleve vom 20.12.2018 lesen, der wird möglicherweise enttäuscht: „ausbooten“ bedeutet ja, ein Schiff mit einem Boot zu verlassen, um an Land zu gehen. Das kann freiwillig oder auch erzwungenermaßen geschehen. Es ist aber – um im Bild zu bleiben – noch eine vergleichsweise humane Behandlung Die Alternative dazu wäre, über Bord geworfen zu werden, um auf dem Schiff Platz zu machen für neue Passagiere.

Und genau das soll spätestens im Februar 2019 geschehen, wenn es nach dem Willen von vier Ratsmitgliedern geht. Mit dem ihnen von den Wähler/innen der „Offenen Klever“ verliehenen Mandat im Gepäck, suchen sie als politische „Wanderarbeiter“ nach einer neuen politischen Beschäftigung für sich und ihre Angehörigen.

Damit das auch wirklich funktioniert, sollen auf Antrag der „Familie“ einige Ausschüsse umbesetzt werden.

Ratsmitglied Anne Fuchs (OK) hat durch ihr Nein jedoch keineswegs „logischerweise“ die für eine schnelle, reibungslose Umbesetzung erforderliche Einstimmigkeit verhindert, sodass nunmehr ein komplizierteres Verfahren zur Anwendung kommen muss.

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Ja zum Haushalt: Kein Blanko-Scheck für die Zukunft!

Veröffentlicht: 18. Dezember 2018

Rede von Anne Fuchs zum Haushalt 2019:

In der Ratssitzung am 18. Dezember 2018 hat unser Ratsmitglied Anne Fuchs zum TOP „Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2019“ folgende Rede gehalten:

Liebe Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,

dass ich heute hier vor Ihnen stehe, um als fraktionsloses Ratsmitglied zum Haushalt zu sprechen, ist nicht das Ergebnis meiner politischen Lebensplanung. Es fällt mir also nicht leicht.

Heute hier zu reden, das entspricht meiner Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die bei der Kommunalwahl für die Liste der „Offenen Klever“ gestimmt haben.

Gestatten Sie mir, dass ich grundsätzliche Bemerkungen zu meinem politischen Selbstverständnis als fraktionsloses Ratsmitglied mache.

Bei der Kommunalwahl haben 1.878 Bürgerinnen und Bürgern für Programm und Kandidaten der „Offenen Klever“ gestimmt. 11% der Wählerinnen und Wähler wollen, dass im Rat für diese Ziele gekämpft wird – ob als fünfköpfige OK-Fraktion oder nun eben durch ein einzelnes Ratsmitglied! Die rund 1.900 Wählerinnen und Wähler, die 2014 nicht für die CDU, die SPD, die Grünen oder die FDP gestimmt haben, haben ein Recht darauf, hier im Rat gehört zu werden.

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Haushalt 2019: Zwei Ziele der OK erreicht!

Veröffentlicht: 18. Dezember 2018

Grünes Nein zum Gestaltungsbeirat hat überrascht

Zum Haushaltsentwurf 2019 hatten die „Offenen Klever“ neun Änderungsanträge vorgelegt. Verglichen mit dem relativ überschaubaren „Output“ einer vierköpfigen Ratsfraktion sind diese Anträge keine schlechte Leistungsbilanz. Und da sie im Haupt- und Finanzausschuss auch nicht auf eine geschlossene Ablehnungsfront gestoßen sind, können die OK ja nicht alles falsch gemacht haben.

Die „Offene Klever“ haben 2014 das Wahlversprechen gemacht, sie würden „weiter darauf drängen, dass mehr Transparenz in unsere Stadt einzieht und möglichst viele Informationen den Weg in die Öffentlichkeit finden“.

Mehr Transparenz täte auch dem Haushalt gut, denn „Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden.“ Soweit die Theorie, nachzulesen in der Gemeindehaushaltsverordnung, § 12.

So wollten die „Offenen Klever“ beispielweise beim Produkt „Natur- und Landschaftspflege“ die Grunddaten um die Anzahl nicht genehmigter Anträge auf Baumfällungen ergänzen. Die Stadtverwaltung behauptete, damit würde der Tiefbaubereich lahmgelegt und der Nutzen wäre nicht erkennbar.Die „Offenen Klever“ wollen und werden sich nicht damit abfinden, vierteljährlich die genehmigten Baumfällungen einfach nur zur Kenntnis zu nehmen.

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Fragen zum Haushaltsentwurf beantwortet

Veröffentlicht: 06. Dezember 2018

Stadtkämmerer empfing "Offene Klever"

Zum Haushaltsentwurf hat der Arbeitskreis "Kommunalpolitik" zu 23 Aspekten konkrete Fragen formuliert und sich dabei auch auf die Rede von Stadtkämmerer Willibrord Haas zur Einbringung des Etats bezogen.

Herr Haas hatte sich am 5. Dezember 2018 Zeit genommen, um mit einer Delegation der "Offenen Klever", angeführt von Ratsmitglied Anne Fuchs, über die von den OK angeschnittenen Themen zu sprechen.

Der Meinungsaustausch ist von den "Offenen Klevern" als "nützlich, produktiv und sehr hilfreich" bezeichnet worden. "Wir bedanken uns bei Herrn Haas dafür, dass wir ihn direkt zum Haushaltsentwurf befragen konnten", lautet das Fazit des fraktionsfreien OK-Ratsmitglieds Anne Fuchs.

Die Ergebnisse dieses Informationsgesprächs im Rathaus werden unter anderem das Abstimmungsverhalten der "Offenen Klever" zum Haushaltsentwurf 2019 in der Ratssitzung am 18. Dezember beeinflussen. Ratsmitglied Anne Fuchs wird dazu in der Ratssitzung eine Erklärung abgeben, die der Arbeitskreis "Kommunalpolitik" zurzeit vorbereitet.

 

"Pannier"-Gelände: Wartet Stadt auf einen Investor?

Veröffentlicht: 30. November 2018

Workshop am 17.11.2018: Wo war die Bürgermeisterin?

Unter dem Motto „Wir gestalten unser Quartier“ fand am 17.11.2018 ein Nachbarschaftsfest mit Workshop in der Aula der Joseph-Beuys-Gesamtschule statt. Die „Offenen Klever“ waren durch Ratsmitglied Anne Fuchs und durch Max Knippert, Mitglied im Bau- und Planungsausschuss sowie im Ausschuss für Kultur- und Stadtplanung, vertreten:

Stadtplanung ist das wichtigste Instrument von Politik und Stadtverwaltung. Der Mensch lebt ja bekanntlich nicht vom Brot allein, sondern braucht Raum zum Leben, Orte der Begegnung. Die „Offenen Klever“ (OK) haben es begrüßt, dass das Thema „Quartiersentwicklung“ in Kleve endlich Fuß gefasst hat.

Das Areal um die alte Kinderschuhfabrik „Pannier“ ist ein Quartier mit einem hohen Anteil an Mietwohnungen, das in enger Abstimmung mit den dort lebenden Menschen weiterentwickelt werden soll. Deshalb ist die Stadtverwaltung vom Rat auch beauftragt worden, genau hier mit der sozialen Stadtentwicklung zu beginnen.

Im Viertel rund um die alte „Pannier“-Fabrik leben rd. 4.000 Menschen. 22% davon haben einen Migrationshintergrund. 16% sind unter 18 Jahren. Hier gibt es den höchsten Anteil von Menschen, die auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Vermutlich sind die meisten Älteren im Quartier dort auch aufgewachsen.

Quartiersentwicklung, die mehr ist als bloßes Lippenbekenntnis, bietet eine große Chance. Sie muss aber genutzt werden. Noch ist das Gelände der alten „Pannier-Fabrik“ im Familienbesitz. Hier sind Sportvereine ebenso zuhause wie eine Jugendkunstschule, viele Kreative und Handwerker. Greift dort ein Investor zu, dann geht es nur noch um Gewinnmaximierung und möglichst hochpreisigen Wohnungsbau.

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Mehr Mittel für Kultur und Denkmalschutz!

Veröffentlicht: 28. November 2018

"Offene Klever" zum Haushalt 2019:

Unser fraktionsfreies Ratsmitglied Anne Fuchs hat zum Haushaltsentwurf einige Änderungsanträge vorgelegt. Auf „Schaufensteranträge“ wurde bewusst verzichtet:

  • Die Mittel für Zuschüsse an Dritte im Rahmen des Denkmalschutzes sollen auf 5.000 EUR verdoppelt werden. Dieser Betrag soll der Finanzplanung bis 2022 als Sockelbetrag zugrunde gelegt werden. Durch höhere Zuschüsse zum Erhalt denkmalgeschützter Häuser könnte Kleve ein positives Zeichen setzen und dem Bekenntnis zum Denkmalschutz sichtbare Taten folgen lassen.

  • Der Ansatz für Werbung soll um 5.000 EUR erhöht werden, um damit  überregionale „PR“ für die Parkanlagen zu finanzieren. An der konzeptionellen Arbeit sollen Klever Kulturschaffende beteiligt werden. Hierbei ist für die „OK“ die Expertise des Klevischen Vereins von besonderer Bedeutung.

  • Zur Realisierung des Kulturleitplans ist eine Anschubfinanzierung von 5.000 EUR vorgesehen. Die „OK“ möchten Handlungsziele und Zeitplan festlegen, gegebenenfalls mit externer Unterstützung. Hierfür sollen im Rahmen einer Anschubfinanzierung kommunale Mittel bereitgestellt werden, um mit der konkreten Planung zu beginnen.

  • 12.000 EUR sollen für die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats bereitgestellt werden. Dieser sei ein wichtiges Instrument zur Qualitätssicherung von Neu- und Umbauten. Zusammensetzung und Besetzung soll der Rat in Geschäftsordnung festlegen. Die Beiratsmitglieder sollen für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung erhalten.
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Legt Anfrage zum Baumschutz Stadtverwaltung lahm?

Veröffentlicht: 22. November 2018

Technischer Beigeordneter gibt zu bedenken...

In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 7.09.2017 kündigte der Technische Beigeordnete Rauer an, in Zukunft würde den Einladungen zu Sitzungen eine Liste mit Meldungen über Baumfällungen geschützter und nicht-geschützter (städtischer) Bäume sowie Angaben zu den Standorten für Ersatzpflanzungen beigefügt werden.

Kleve leistet sich bis heute den Luxus oder das erstaunliche Privileg, städtische Bäume von der Baumschutzsatzung auszunehmen.

Bis heute sind den Ausschussmitgliedern aus dem Rathaus vier Listen vorgelegt worden; zuletzt zur Sitzung am 21.11.2018. Diese Listen enthalten zwar Angaben zu Baumfällungen und zu Ersatzpflanzungen. Letztere sind aber nicht selten mit dem Hinweis „in Prüfung/Planung“ versehen, enthalten also eine gewisse Ungenauigkeit.

Innerhalb eines knappen Jahres – zwischen dem 07.09.2017 und dem 28.08.2018 sind in Kleve sechs (6) geschützte Bäume gefällt worden sind; Ersatzpflanzungen: 0! Städtische Bäume, die ja ausdrücklich nicht geschützt sind, fielen in 202 Fällen der Säge zum Opfer. Zieht man davon die infolge von Sturmschäden beseitigten 120 Bäume ab, dann stehen sechs privat gefällten Bäumen 82 städtische Baumfällungen gegenüber.

Wie sieht es städtischerseits mit Neupflanzungen aus? Eher bescheiden. Von 202 gefällten Bäumen sind nur 104 tatsächlich ersetzt worden. In 41 anderen Fällen lautete der Status „in Prüfung/Planung“. Was am Ende dabei herausgekommen ist, bleibt offenbar Dienstgeheimnis der Stadtverwaltung.

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Impressum

Offene Klever e.V.
z. Hd. Anne Fuchs, Geschäftsführerin
Großer Heideberg 23
47533 Kleve

Vereinsregister: Amtsgericht Kleve 1025