Zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Minoritenplatz"

Veröffentlicht: 16. Mai 2019

Stellungnahme von Ratsmitglied Anne Fuchs:

Wegen einer seit längerem geplanten Reise habe ich am 15.05.2019 nicht an der Ratssitzung teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss weder in der Diskussion noch in der Abstimmung zum Ausdruck bringen konnte.

Mit dieser Erklärung möchte in Erinnerung rufen, dass das renommierte „forsa“-Institut im Frühjahr 2017 die Meinungen der Bürger/innen ab 18 Jahre zum Minoritenplatz erfragt hatte.

Im Befragungszeitraum waren 802 Bürger/innen ab 18 Jahre in computergestützten Telefon-Interviews befragt worden. (Zum Vergleich: Die aktuelle Umfrage zum Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe „Wahlen“, die bundespolitische Relevanz beansprucht, basiert auf 1.357 Telefoninterviews.)

Die Befragung hatte interessante Ergebnisse geliefert:

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"Offene Klever" unterstützen "Fridays for Future"

Veröffentlicht: 14. Mai 2019

Aufruf zur Teilnahme an Großdemonstration in Geldern

Am 17. Mai findet auf dem Markt in Geldern ab 11:59 Uhr eine Niederrhein-Großdemonstration „Fridays for Future“ statt.

Die „Offenen Klever“ unterstützen diese vorbildliche Aktion und hoffen auf zahlreiches Erscheinen von Schüler/innen, Studierenden und Auszubildenden aus Kleve, denen die Zukunft unseres Planeten am Herzen liegt.

„Anders als Christian Lindner von der FDP sprechen wir den Demonstrierenden nicht die Kompetenz ab, klimapolitische Zusammenhänge zu erkennen und zu bewerten“, so der Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Offene Klever“, Udo Weinrich.

OK-Ratsfrau Anne Fuchs ruft ebenfalls dazu auf, dem Beispiel von Greta Thunberg zu folgen und durch eine Teilnahme zu zeigen, dass vor allem die jüngere Bevölkerung mit der aktuellen Klimapolitik vor Ort unzufrieden ist: „Wir wollen, dass die Stadt konsequent den Weg der nachhaltigen Energiepolitik beschreitet!“

Die „Offenen Klever“ wollen erreichen, dass der Rat als Zielvorgabe beschließt, dass Kleve bis 2030 vollständig auf fossile Brennstoffe verzichtet und spätestens 2045 klimaneutral wird. So soll die Stadt ein „Kohlendioxid-Budget“ vorlegen und fortschreiben, das eine jährliche Minderung des CO2-Ausstosses um mindestens 10% festlegt.

Link zu "Fridays for Future" 

Klimastreiks - Anregungen und Hilfestellungen für Erziehungsberechtigte

 

Minoritenplatz: "In jeder Hinsicht enttäuschend!"

Veröffentlicht: 11. Mai 2019

„Offene Klever“ kritisieren Bebauungsplan

Hunderte Klever Bürger/innen haben gegen die Pläne für die Bebauung des Minoritenplatzes protestiert. Sowohl der Bau- und Planungsausschuss als auch der Haupt- und Finanzausschuss sind über diese mehr als 1.000 Seiten Bürgerwünsche hinweggegangen, ohne sie auch nur mit einer einzigen Silbe erwähnt zu haben. Die „Offenen Klever“ (OK) protestieren gegen das undemokratische Vorgehen. Ratsfrau Anne Fuchs, die in den Ausschüssen kein Stimmrecht besitzt, fasst die Kritikpunkte der OK wie folgt zusammen:

Der Minoritenplatz ist eine wertvolle zentrale Fläche in Kleve. Hier sollen nicht allein Investoren Gewinn machen, sondern von ihr muss ganz Kleve profitieren. Dafür hatten die „Offenen Klever“ bereits im Jahr 2013 ein Positionspapier präsentiert, in dem ein Ereignisplatz für Begegnungen und Veranstaltungen mit einer parkähnlichen Grünfläche zur Erholung vorgestellt wurde.

Durch einen solchen „Ereignis-Platz“ könnte Kleve sich von benachbarten Kommunen positiv unterscheiden, und in bezug auf „weiche Standortfaktoren“ deutlich an Attraktivität gewinnen. Die vom Bauausschuss jetzt beschlossenen zwei großen Baufelder, die beide größer sind als das „Volksbank“-Gebäude, leisten dazu keinen Beitrag!

Die „Offenen Klever“ stehen für Bürgerbeteiligung. Deshalb hatten wir mit unserer Konzeption zum Minoritenplatz auch keine bis ins Detail ausgearbeitete Planung vorgelegt, sondern lediglich Grundzüge zur Diskussion gestellt. Entscheidend für uns war und ist, dass Bürger/innen ihre Wünsche und Ideen einbringen können, um die Planung schrittweise zu konkretisieren.

Um für die Diskussion um den Minoritenplatz eine objektive Grundlage zu erhalten, hatten die „Offenen Klever“ durch das renommierte forsa-Institut eine repräsentative Umfrage erstellen lassen. Zentrales Ergebnis: Nur 38% der Klever/innen sind für eine Bebauung. Selbst unter jenen, die bisher CDU gewählt haben, sind es nur 47%. Unter den Wählern der anderen politischen Kräfte im Rat ist die Ablehnung noch größer.

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"Sauerste Zitrone" soll verliehen werden

Veröffentlicht: 09. April 2019

Bewertungskriterien beschlossen - Klever/innen können Vorschläge machen

Die Mitgliederversammlung der „Offenen Klever“ hat am 9. April 2019 einstimmig  beschlossen:

Mit der „Sauersten Zitrone“ soll auf Gebäude oder Anlagen – insbesondere Neubauten – aufmerksam gemacht werden, die sich besonders schlecht in ihr Umfeld eingliedern, die aus ihrem Umfeld unangenehm herausstechen oder die ihr Umfeld belasten oder schädigen.

Um dies für jedes einzelne Objekt belegbar und möglichst objektivierbar einzuschätzen, ist für die „Sauerste Zitrone “ ein Bewertungsschema entwickelt worden, anhand dessen alle Nominierungen für eine „Zitrone“ einheitlich eingeschätzt werden können.

Die Bürger/innen und Bürger Kleves sind eingeladen, bis zum 15. Mai 2019 Vorschläge zu machen bzw. einzureichen.

Das Bewertungsschema finden Sie hier (bitte anklicken!):

Kriterienkatalog "Sauerste Zitrone"

 

 

 

Barocke Parklandschaft wiederbeleben!

Veröffentlicht: 24. Februar 2019

„Offene Klever“ wollen Ausgleichsfläche für Freizeit und Erholung

Als ehemalige sachkundige Bürger im „Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung“ plädieren Clemens Giesen und Max Knippert ausdrücklich dafür, den Bereich Königsgarten/Stadtbadstraße nicht zu bebauen:

Als sachkundige Bürger möchten wir allen Fraktionen in Erinnerung rufen, dass Kleve seit 350 Jahren eine Gartenstadt von europäischem Rang ist.

Durch den Abriss des Hallenbades werden Teile der ehemaligen Parkanlage nach 150 Jahren Bebauung nun wieder frei.

Wir sollten diese einmalige Möglichkeit nutzen, die Parkanlage von Johann Moritz von Nassau durch die Rekonstruktion des Königsgartens zu vervollständigen.

Kleve wächst, und es bedarf selbstverständlich einer angepassten Wohnungsbaupolitik, um den veränderten Realitäten Rechnung zu tragen.

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Erfreuliche Klarheit geschaffen!

Veröffentlicht: 07. Februar 2019

CDU stützt "UK" und umgekehrt...

Zu der vom Rat auf Antrag der „UK“-Fraktion mit Unterstützung der CDU beschlossenen Neubildung von Ratsausschüssen erklärt der Vorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich:

Obwohl nur 21 von 44 Ratsmitgliedern bereit gewesen sind, am Rachefeldzug von vier Ratsmitgliedern gegen ihre früheren politischen Weggefährten teilzunehmen, hat diese relative Mehrheit entschieden:

Langjährigen, engagierten und kompetenten sachkundigen Bürger/innen der „Offenen Klever“, wie Max Knippert, Eva-Maria Delbeck oder Clemens Giesen, ist der Stuhl vor die Tür gesetzt worden.

Sie werden ersetzt durch Personen, die dem Anforderungsprofil der „UK“ entsprechen: sich jederzeit dem Willen einer einzelnen Person unterzuordnen.

Mit Kommunalpolitik hat das nichts zu tun!

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Unser Antrag: Gemeinsames Lernen an allen Schulen!

Veröffentlicht: 06. Februar 2019

Alternativer Beschlussvorschlag von Ratsmitglied Anne Fuchs:

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 6. Februar 2019 steht u.a. das Thema "Neuausrichtung der schulischen Inklusion, hier: Festlegung der Schulen des Gemeinsamen Lernens“. Dazu schlägt die Stadtverwaltung vor, die Festlegung der Bezirksregierung abzulehnen, auch die Karl-Kisters-Realschule als Schule "Gemeinsamen Lernens" festzulegen. Dieser Beschlussvorschlag der Bürgermeisterin widersprechen die "Offenen Klever".

Unsere Ratsfrau Anne Fuchs hat dazu einen alternativen Beschlussvorschlag entwickelt:

Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:

„Alle Schulen des Sekundarbereichs 1 in Kleve –  die Joseph-Beuys-Gesamtschale, die Karl-Kisters-Realschule , das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, die Gesamtschule am Forstgarten und das Konrad-Adenauer-Gymnasium – sind Schulen des gemeinsamen Lernens und nehmen Schülerinnen und Schüler auch im Rahmen der Inklusion. Das schließt ausdrücklich den zieldifferenten Unterricht ein.“

Begründung:

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Schulpolitik im Mittelpunkt - Vorstand ergänzt

Veröffentlicht: 05. Februar 2019

Mitgliedersammlung: Klares Bekenntnis zum gemeinsamen Lernen

Im Mittelpunkt der ersten Mitgliederversammlung der "Offenen Klever" im Jahr 2019 standen kommunalpolitische Themen sowie Ergänzungswahlen zum Vorstand.

Nachdem die Mitgliederversammlung zuvor einstimmig den Einspruch eines früheren Vereinsmitglieds gegen seinen sofortigen Ausschluss zurückgewiesen hatte, folgten Wahlen. In geheimer Abstimmung wählten die Mitglieder Martin Fingerhut und Inge Kiwus als Beisitzer/in in den Vorstand. In offener Abstimmung wurden Anja Schmidt und Stefan Backasch für zwei Jahre mit der Rechnungsprüfung beauftragt.

Daran schloss sich ein Impulsvortrag von Martin Fingerhut zum Thema "Schulpolitik" an. Ergänzt durch fachkundige Beiträge der sachkundigen Bürgerin im Schulausschuss, Eva-Maria Delbeck, diskutierten die Mitglieder engagiert und konstruktiv über das Thema "Inklusion".

Die "Offenen Klever" vertreten den Anspruch, dass Inklusion und gemeinsames Lernen in Kleve nicht auf Realschule und die Gesamtschulen beschränkt bleiben. So will es die Bezirksregierung, während die Stadtverwaltung dem Rat sogar empfiehlt, die Karl-Kisters-Realschule vom "Gemeinsamen Lernen" auszuschließen.

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Kahlschlag in Kellen

Veröffentlicht: 30. Januar 2019

Baumallee in Nacht- und Nebelaktion gefällt

Clemens Giesen, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“ im Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung, kritisiert den Umgang der Stadtverwaltung mit Bäumen im öffentlichen Raum:

Im Frühjahr 1978 habe ich mein Abitur gemacht. Gepaukt dafür habe ich mit einer Freundin, die die gleichen Leistungskurse belegt hatte und in Kellen wohnte. Fast täglich ging es von der Marktstraße in die Jahnstraße nach Kellen.

Es war die Zeit des Lernens, der Prüfungen und die Zeit, in der ich die Welt bewusst wahrnahm, meine Augen geöffnet habe. Der Weg in die Jahnstraße führte mich durch Straßen, die von japanischen Kirschbäumen gesäumt waren und die zu dieser Zeit üppig blühten. Ich habe diese Blütenpracht damals zum ersten Mal wahrgenommen und diese japanischen Kirschbäume heißen seitdem bei mir „Abiturbäume“.

Anfang Dezember vorigen Jahres ist nun eine dieser „Abiturbaumalleen“ in einer Nacht- und Nebelaktion abgehackt worden. Die Anwohner des Jungferngrabens sind unbenachrichtigt morgens vom Motorsägen-Geräusch wach und vor vollendete Tatsachen gesetzt worden.

Dadurch ist ein wunderschönes Gestaltungsmerkmal der ehemals reichen Gemeinde Kellen, die in den 20er und 30er Jahren prächtige Art Deko Backsteingebäude hervorgebracht hat, verschwunden.

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Impressum

Offene Klever e.V.
z. Hd. Anne Fuchs, Geschäftsführerin
Großer Heideberg 23
47533 Kleve

Vereinsregister: Amtsgericht Kleve 1025