Barrierefreie Spielplätze
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung zu prüfen und bis zum Ende des 1. Quartals 2024 zu berichten, ob der nächste in Kleve zu … Weiterlesen
Antrag
Bahnhof: 13,7 Mio. EUR für Unterführung alternativlos?
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die … Weiterlesen
Schulsozialarbeit stärken!
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Im Haushalt 2024 werden für Aufwendungen für Schulsozialarbeit Mittel in Höhe des Haushaltsansatzes 2022 – vor Auslaufen des Landesprogramms ‚Aufholen nach Corona‘ – veranschlagt. Der Haushaltsansatz … Weiterlesen
Weniger Niederschlagswassergebühr bei Dachbegrünung
Offene Klever: Reduzierung der gebühr um bis zu 100% Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23.11.2023: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, a) … Weiterlesen
Haushalt: Ausgaben streichen, umschichten und erhöhen
OK legen 18 Änderungsanträge vor – Deckungsvorschläge inklusive Zum 621-seitigen Entwurf des Haushalts und Stellenplans für 2024, den Klevers Stadtkämmerer, Klaus Keysers, am 30. Oktober 2023 dem Rat vorgelegt hat, … Weiterlesen
Richtlinien zur Förderung des Sports ändern!
Gemeinsamer Antrag: OK, Grüne, SPD und FDP Zurzeit können nur Sportvereine städtische Zuschüsse erhalten, die Mitglied eines Fachverbandes sind, der dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen als ordentliches Mitglied angehört Wegen geringer Mitgliedsbeitragseinnahmen … Weiterlesen
Prüfantrag: Sport- und Spiele-Equipment per App leihen
Gemeinsamer Antrag: OK, Grüne und SPD Die drei Fraktionen beantragen, im öffentlichen Raum der Stadt Kleve an geeigneten Standorten „Sportboxen“ aufzustellen. Die in Planung befindlichen und bereits fertiggestellten Bewegungs- und … Weiterlesen
Förderung von Solaranlagen fortsetzen!
Gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen Offene Klever, Bündnis90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP haben heute einen gemeinsamen Antrag zum Haushalt 2024 eingebracht: „Die Stadt Kleve setzt die Förderung von Solaranlagen mit … Weiterlesen
Führungspersonal: Rat soll Mitspracherecht wahrnehmen
Antrag der „Offenen Klever“ hat erste Hürde genommen Über Einstellung und Versetzung von städtischen Bediensteten in Führungspositionen (Fachbereichsleitung) entscheidet in Kleve nur der Bürgermeister. Die Offenen Klever (OK) wollen erreichen, … Weiterlesen
Kulturpreis nach Person aus Kleve benennen!
Offene Klever schlagen „Anacharsis Cloots“ vor Seit 1992 wird in Kleve in der Ratsperiode – möglichst zu deren Mitte – durch den Rat der Stadt Kleve der „Prinz-Moritz-Kulturpreis“ verliehen. Der … Weiterlesen
