Kulturpolitische Leitlinien
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur- und Stadtgestaltung am 09.04.2025 Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung und im Haupt- und Finanzausschuss … Weiterlesen
Antrag
Innovative und autonom fahrende Schienenverkehrstechnologie: „MONOCAB“
Antrag zum Verkehrsausschuss am 19. März 2025: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in die nächste Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität Vertreter des Projekts ‚MONOCAB Rijn-Waal‘ einzuladen. Ziel dieser Einladung … Weiterlesen
Querung Hafenstraße entschärfen!
Offene Klever: Zebrastreifen in Regenbogenfarben Zur Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobiltät am 19. März 2025 beantragen die Offenen Klever: „Die Verwaltung wird damit beauftragt, Maßnahmen zur Entschärfung der … Weiterlesen
Integration:
Vollwertiger Ratsausschuss statt „Spielwiese“ Geht es nach dem Willen des Bürgermeisters und der anderen Ratsfraktionen, dann wird es auch für die nächsten fünf Jahre keinen „Integrationsausschuss“ geben, der gleichberechtigt neben … Weiterlesen
„Sozialmissbrauch?!“
Debatte versachlichen – Fakten ermitteln! Zur Tagesordnung der Sitzung des Sozialausschusses am 06.03.2025 haben die Offenen Klever den Antrag vorgelegt, Kleve möge sich an einem Projekt beteiligen, bei dem das … Weiterlesen
Keine Notwendigkeit für „Bezahlkarte“ in Kleve
Antrag zur Ratssitzung am 26.02.2025 Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve sieht keine Notwendigkeit, für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Kommune eine sogenannte Bezahlkarte (SocialCard) … Weiterlesen
Gewaltschutz in der Stadt
Offene Klever machen Druck Nachdem der Rat das „Gewaltschutzkonzept“ der Stadt einstimmig beschlossen hat, wollen die Offenen Klever, dass endlich Prioritäten gesetzt werden. Im Nachtragshaushalt 2025 soll dafür Geld bereitgestellt … Weiterlesen
Wegwerfkultur beenden!
Offene Klever : Einwegverpackungen besteuern! Eine örtliche Verpackungssteuer ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht vor kurzem in letzter Instanz entschieden. Ratsmitglied Hannes Jaschinski, für die Offenen Klever (OK) im Ausschuss … Weiterlesen
Kein Sozialbericht für Kleve
CDU, Grüne, FDP und AfD sagen: Nein! Kleve ist eine Stadt mit hoher Kinderarmut und hoher Jugendarbeitslosigkeit. Das ist kein Gerücht, sondern Ergebnis einer Prüfung der Stadt durch Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) … Weiterlesen
Bürgermeister lässt Abstimmung nicht zu
OK-Beschlussvorschlag zum Haushalt Wieder einmal hat Kleves Bürgermeister verhindert, dass über den Antrag einer Fraktion abgestimmt worden ist. Das geschah in der Ratssitzung am 11. Dezember 2024 und betraf diesen … Weiterlesen
