Stadtentwicklung und Bauen

Vorschlag für Minoritenplatz: Zentraler Platz mit Leben erfüllt

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Initiative Klever Bürger berücksichtigt Eckpunkte des Rates vorbildlich

Eine Gruppe Klever Bürger hat einen Plan für den Minoritenplatz entwickelt und den Ratsfraktionen vorgestellt. Anne Fuchs, fraktionsfreies Ratsmitglied der „Offenen Klever“, begrüßt die Initiative aus der Bürgerschaft:

Die Planung geht davon aus, einen öffentlichen Platz mit Leben entstehen zu lassen. Darin unterscheidet sie sich völlig von allen bisherigen Ansätzen. Wer in früheren „Konzepten“ einen Sinn zu finden versuchte, konnte ihn höchstens darin erkennen, dass die Stadt möglichst viel Fläche für möglichst viel Geld verkaufen wollte.

Schon viel zu viel städtischer Grund und Boden am Minoritenplatz ist scheibchenweise zugunsten der Stadtkasse „wegverwaltet worden“: erst für das „Rilano“, dann für die Volksbank. Die Wünsche der Bürger/innen wurden in Aktenordnern begraben.

Jetzt soll das städtische Areal, das ja allen Klevern gehört, im Besitz der Allgemeinheit bleiben. Das ist die beste Gelegenheit, die Bürger/innen nun doch noch zu beteiligen. Der vorgestellte Plan enthält Vieles, das von den Klever/innen akzeptiert und begrüßt werden kann!

Die „Offenen Klever“ fordern seit vielen Jahren den Verzicht auf eine Bebauung des Minoritenplatzes. Wir machen uns nicht erst seit 2018 für einen „Ereignisplatz“ stark. Aus einer von uns 2017 beauftragten Forsa-Umfrage wissen wir, dass eine Mehrheit der Klever Bürger gegen eine Bebauung des Minoritenplatzes ist. Leider findet sich im Rat dafür keine Mehrheit.

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“Offene Klever” besuchten Rathaus in Venlo

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Gebäude entspricht dem Prinzip der „Kreislaufwirtschaft“

Einige Mitglieder der „Offenen Klever“ (OK) besuchten am 22. November 2019 das neue Rathaus von Venlo, das 2017 fertiggestellt wurde. Es ist nicht nur „nachhaltig, sondern nach dem Prinzip der Kreislaufwirtschaft „Cradle-to-Cradle“ (C2C, von der Wiege wieder zur Wiege).

Michel Weijers, der in der Stadtverwaltung das Projekt leitete, hat mit seinem Mitarbeiterstab das komplette Gebäude von Grund auf konzipiert. Er erläuterte der Delegation der OK, dass sowohl zum Bau als auch zur Ausstattung des Rathauses möglichst ausschließlich solche Materialien benutzt wurden, die auch in weiterer Zukunft demontierbar und komplett wiederverwertbar sind.

Während für „nachhaltig“ ausreicht, dass etwas „irgendwie“ wieder genutzt werden kann, zielt C2C darauf, alles mindestens gleichwertig in einem idealer Weise ewigen Kreislauf zu halten. Entscheidend ist der positive Beitrag für Mensch, Umwelt und Wirtschaft. Deshalb orientieren sich Stadt und Region Venlo an diesem Prinzip. (siehe: www.c2cvenlo.nl ) Damit hat Venlo weltweit Beachtung erlangt.

Inzwischen hat sich daraus ein wirtschaftlicher Standortvorteil ergeben, weil die lokale Nachfrage dazu geführt hat, dass einige Unternehmen sich gezielt im Raum Venlo angesiedelt haben.

Nach seinem einleitenden Vortrag führte Herrn Weijers die Gruppe der „Offenen Klever“ durch alle Stockwerke des Verwaltungsgebäudes und demonstrierte, wie C2C überall umgesetzt ist.

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Neubau “Grüner Heideberg”

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Eine Stellungnahme von Clemens Giesen

Vor einigen Wochen wurden am “Grüner Heideberg” in Kleve zwei Häuser abgerissenn, die den Krieg überstanden hatten, aber leider durch Umbauten nicht mehr als solche zu erkennen waren. In einem dieser Häuser gab es den Lebensmittelladen Püpplichhuisen, der alten Klevern vielleicht noch bekannt ist.

Beim Abbruch der Häuser wurde ein mittelalterlicher Gemüsekeller gefunden mit Resten von Steinzeug, so dass er vorsichtig ins 14. Jahrhundert datiert werden kann. Starke Brandspuren vom verheerenden Stadtbrand von 1528 lassen den Schluss zu, dass es sich um den Gemüsekeller eines damals üblichen Fachwerkhauses handeln kann. Genaueren Aufschluss wird die Ausarbeitung und Interpretation des dokumentierten Fundes bringen.

Dieser Fund, über den bestimmt in einem der nächsten Heimatkalender berichtet wird, ist ein wunderbares Fenster in die frühe Geschichte der Stadt Kleve. Diese Reste eines Hauses gehören zu der ersten Siedlung, die sich im Schutze der Burg und vor Hochwasser auf dem Heideberg festigte, die 1242 mit einer Stadtmauer umgeben wurde und Stadtrechte erhielt.

Zwischen den abgebrochenen Häusern lag ein freies Grundstück. Diese ehemals drei Grundstücke werden nun demnächst bebaut werden; die Baugrube ist bereits ausgehoben.

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Bebauung am Bresserberg: Neuer Plan, alte Fehler!

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„Offene Klever“ lehnen Neubaupläne ab

Zu dem von der Stadtverwaltung dem Bauausschuss vorgelegten neuen Plan zur Bebauung eines Areals im Bereich der Königsallee/Friedhof Merowinger Straße, nimmt Udo Weinrich, Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Offener Kleve“ Stellung:

„Als Schritt in die richtige Richtung“, begrüßen die „Offenen Klever“ die vom Baudezernenten dem Fachausschuss jetzt vorgelegte Neuplanung des Gebiets zwischen Königsallee und Merowinger Straße.

Doch auch wenn die Stadt die Anzahl der Neubauten von 30 auf nun 18 Wohneinheiten reduzieren und auf eine Durchgangsstraße verzichten möchte, bleiben die „Offenen Klever“ bei ihrem Nein zu den Neubauplänen am Bresserberg.

Der Bauausschuss habe, so der OK-Vorsitzende Udo Weinrich, zwar einen „neuen Plan“ beschlossen, aber leider „alte Fehler“ wiederholt. Unter Hinweis auf zusätzliches Verkehrsaufkommen in diesem Bereich, in dem sich unter anderem eine Schule und die Jugendherberge befinden, halten die „Offenen Klever“ eine Vernichtung von Freiflächen für unvereinbar mit den vom Rat verkündeten klimapolitischen Zielen.

Es sei bezeichnend für diese „Symbolpolitik“, dass die Bündnisgrünen ihr Ja zum Aufstellungsbeschluss im Juni 2018 mit der Frage garnierten, ob „grundsätzlich“ die Möglichkeit bestünde, „auf dem Friedhof Wohnbauflächen zu schaffen.“ Stadtökologie sei ja ein Fremdwort, so der OK-Chef.

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Bahnhofsvorplatz: Schwarz-grünes Ablenkungsmanöver

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Zur Kritik von CDU/Grünen an Pflasterung

Die CDU und ihre Mehrheitsbeschaffer – die Grünen – scheinen von irgendeinem Stern gefallen und zufällig im Rat der Stadt Kleve gelandet zu sein.

Dort sitzen sie und wissen nicht, was zu tun ist. Gelegentlich reiben sie sich die Augen, wenn sie so etwas wie die „Kaskade“ sehen oder – aktuelles Beispiel – das neue Pflaster auf dem Bahnhofsvorplatz.

Dessen Gestaltung, die CDU und die Grünen kritisieren, wurde in Gremien des Rates vorgestellt. Die schwarz-grüne Mehrheit befand sich da offenbar auf Tauchstation. Jetzt, nachdem „die Messe gesungen ist“, zählt Schwarz-Grün die Bürgermeisterin an. Der für den Tiefbau zuständige Beigeordnete, Herr Rauer, wird nicht erwähnt, geschweige denn kritisiert. Herr Rauer wurde im März 2016 wiedergewählt: auf Vorschlag von Frau Northing, mit den Stimmen von Schwarz-grün und ohne Ausschreibung der Stelle. Es musste ja damals ganz fix gehen…

Wenn Schwarz-Grün nun der Bürgermeisterin die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes zum Vorwurf macht, dann ist das ein Ablenkungsmanöver vom eigenen politischen Tiefschlaf. Anders als die CDU es behauptet, ist es selbstverständlich Aufgabe des Rates, sich auch mit der Gestaltung öffentlicher Bauvorhaben zu befassen.

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Stellungnahme zum Bebauungsplan für den Minoritenplatz

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Ratsmitglied Anne Fuchs zum Satzungsbeschluss des Rates am 15.05.2019 zum Minoritenplatz:

Ich habe wegen einer seit langem geplanten Reise, die ich nicht verschieben konnte, an der Ratssitzung nicht teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss weder in der Diskussion noch in der Abstimmung zum Ausdruck bringen konnte.

Gegenüber der interessierten Öffentlichkeit, insbesondere gegenüber den Vertretern der Lokalpresse, möchte ich mit einer Erklärung zur Sache in Erinnerung rufen, dass das renommierte „forsa“-Institut im Frühjahr 2017 die Meinungen der Bürger/innen ab 18 Jahre zum Minoritenplatz erfragt hatte.

Im Befragungszeitraum 20.03. bis 04.04.2017 waren 802 Bürger/innen ab 18 Jahre in computergestützten Telefon-Interviews (CATI) zum Minoritenplatz befragt worden. (Zum Vergleich: Die aktuelle Umfrage zum Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe „Wahlen“, die bundespolitische Relevanz beansprucht, basiert auf 1.357 Telefoninterviews, die in der Zeit vom 7. bis 9. Mai 2019 durchgeführt worden sind.)

Die Befragung hatte 2017 folgende interessante Ergebnisse geliefert:

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Zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan “Minoritenplatz”

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Stellungnahme von Ratsmitglied Anne Fuchs:

Wegen einer seit längerem geplanten Reise habe ich am 15.05.2019 nicht an der Ratssitzung teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss weder in der Diskussion noch in der Abstimmung zum Ausdruck bringen konnte.

Mit dieser Erklärung möchte in Erinnerung rufen, dass das renommierte „forsa“-Institut im Frühjahr 2017 die Meinungen der Bürger/innen ab 18 Jahre zum Minoritenplatz erfragt hatte.

Im Befragungszeitraum waren 802 Bürger/innen ab 18 Jahre in computergestützten Telefon-Interviews befragt worden. (Zum Vergleich: Die aktuelle Umfrage zum Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe „Wahlen“, die bundespolitische Relevanz beansprucht, basiert auf 1.357 Telefoninterviews.)

Die Befragung hatte interessante Ergebnisse geliefert:

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Minoritenplatz: “In jeder Hinsicht enttäuschend!”

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„Offene Klever“ kritisieren Bebauungsplan

Hunderte Klever Bürger/innen haben gegen die Pläne für die Bebauung des Minoritenplatzes protestiert. Sowohl der Bau- und Planungsausschuss als auch der Haupt- und Finanzausschuss sind über diese mehr als 1.000 Seiten Bürgerwünsche hinweggegangen, ohne sie auch nur mit einer einzigen Silbe erwähnt zu haben. Die „Offenen Klever“ (OK) protestieren gegen das undemokratische Vorgehen. Ratsfrau Anne Fuchs, die in den Ausschüssen kein Stimmrecht besitzt, fasst die Kritikpunkte der OK wie folgt zusammen:

Der Minoritenplatz ist eine wertvolle zentrale Fläche in Kleve. Hier sollen nicht allein Investoren Gewinn machen, sondern von ihr muss ganz Kleve profitieren. Dafür hatten die „Offenen Klever“ bereits im Jahr 2013 ein Positionspapier präsentiert, in dem ein Ereignisplatz für Begegnungen und Veranstaltungen mit einer parkähnlichen Grünfläche zur Erholung vorgestellt wurde.

Durch einen solchen „Ereignis-Platz“ könnte Kleve sich von benachbarten Kommunen positiv unterscheiden, und in bezug auf „weiche Standortfaktoren“ deutlich an Attraktivität gewinnen. Die vom Bauausschuss jetzt beschlossenen zwei großen Baufelder, die beide größer sind als das „Volksbank“-Gebäude, leisten dazu keinen Beitrag!

Die „Offenen Klever“ stehen für Bürgerbeteiligung. Deshalb hatten wir mit unserer Konzeption zum Minoritenplatz auch keine bis ins Detail ausgearbeitete Planung vorgelegt, sondern lediglich Grundzüge zur Diskussion gestellt. Entscheidend für uns war und ist, dass Bürger/innen ihre Wünsche und Ideen einbringen können, um die Planung schrittweise zu konkretisieren.

Um für die Diskussion um den Minoritenplatz eine objektive Grundlage zu erhalten, hatten die „Offenen Klever“ durch das renommierte forsa-Institut eine repräsentative Umfrage erstellen lassen. Zentrales Ergebnis: Nur 38% der Klever/innen sind für eine Bebauung. Selbst unter jenen, die bisher CDU gewählt haben, sind es nur 47%. Unter den Wählern der anderen politischen Kräfte im Rat ist die Ablehnung noch größer.

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