Offene Klever: Regelung der Gemeindeordnung umsetzen! Die Fraktion der Offenen Klever hat zur Sitzung des Ausschusses für Generationen und Gleichstellung am 15. November 2023 heute folgenden Antrag eingereicht: Der Rat … Weiterlesen
Antrag zum Personalauschuss am 06.11.2023 Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Personal und Digitalisierung sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: Die Hauptsatzung der Stadt Kleve … Weiterlesen
(Rats-)Bürgerentscheid: Warum denn nicht? Kommunale Demokratie: Bedeutet das, einmal in fünf Jahren ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen und damit Rat und Bürgermeister einen Blankoscheck für fünf Jahre auszustellen? … Weiterlesen
Stadtverwaltung mit neueinteilung der Wahlkreise beauftragt Auf Antrag der Offenen Klever hat der Rat am 20. September 2023 beschlossen: „Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung, einen Vorschlag für … Weiterlesen
„Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt!“ Der Bürgermeister hat gegenüber der Lokalpresse und danach im Personalausschuss als „Mitteilung“ verkündet, dass und wie er das Rathaus nach seinen … Weiterlesen
Offene Klever fragen – Stadtspitze schweigt Zur Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 24. August 2023 hatten die Offenen Klever beantragt, den Beratungspunkt „Altlast ehemalige „Gasfabrik am … Weiterlesen
Stadtverwaltung antwortet endlich Auch im Rathaus wird die Homepage der Offenen Klever aufmerksam gelesen. Nachdem wir die zum Teil erstaunlich lange Bearbeitungsdauer der von uns beim Bürgermeister eingereichten Anfragen tabellarisch … Weiterlesen
Wo bleibt die Fortschreibung? Der Rat der Stadt Kleve hat am 28.06.2018 den Gleichstellungsplan der Stadt Kleve für die Dauer von bis zu fünf Jahren auf der Grundlage des Landesgleichstellungsgesetzes … Weiterlesen
Neue Beamten-stelle für Bürgermeister Vorgesehen „Zur Sicherstellung einer adäquaten Unterstützung des Bürgermeisters in rechtlichen und allgemeinen Angelegenheiten soll in Ergänzung zum aktuellen Stellenplan eine Stabsstelle im Büro des Bürgermeisters verankert … Weiterlesen
Kommunalaufsicht: keine Bedenken – Amtsantritt: 1. August 2023 Christian Bomblat, den der Rat der Stadt Kleve am 19. April 2023 für acht Jahre zum Technischen Beigeordneten gewählt hat, wird sein … Weiterlesen
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