National…äh…Windpark im Kreis Kleve
Dazu Eine „Kleine Anfrage“ aus dem Landtag Kleine Anfrage (Link bitten anklicken!)
Aktuelles
„GRÜN“ wirkt…
…gegen Klimaschutz Am 15. April 2024 hat der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen seinen Prüfbericht zu den klimarelevanten Emissionsdaten des Jahres 2023 vorgelegt. Darin kritisiert er die unzureichende Klimaschutzpolitik des … Weiterlesen
Kann die Stadt sich (k)ein Rollstuhlfahrrad leisten?
Die Odyssee eines OK-Antrags… Im November 2023 hatte die Fraktion Offene Klever im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung („Rikscha“) zu prüfen – als Pilotprojekt. … Weiterlesen
Trinkwasser auf dem Spielplatz an der Beethovenstraße
Antrag der Offenen Klever Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.04.2024: Der Rat möge nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in … Weiterlesen
Nur noch 38 Ratssitze in Kleve?
Offene Klever sind dafür Das Bürgermeisterbüro hat den Fraktionsvorsitzenden am 11.03.2024 mitgeteilt, dass der von den Offenen Klevern eingebrachte Prüfauftrag durch den Rat vom 20.09.2023, einen Vorschlag für die Neueinteilung … Weiterlesen
Wer oder was ist hier „gaga“?
Ein Vorsitzender vergreift sich im Ton Der Vorsitzende der Kreis-Grünen, Olaf Plotke, bezeichnet die Klage des NABU-Landesverbands gegen die Errichtung einer Windkraftanlage in Kleve-Salmorth als „gaga“. Diese diffamierende Feststellung wird … Weiterlesen
Klimanotstand aufgehoben?
CDU im Rat(haus) will zurück in die sechziger Jahre Ein Teil der Stadtverwaltung, in Person des angeblichen „Klimakämmerers“, assistiert vom Bürgermeister und unterstützt von der CDU, stimmt den Abgesang auf … Weiterlesen
24.03.2024: Menschenkette für Demokratie
Für eine „rote Linie“ gegen Faschismus
Fördermittel des Bundes: 40 %, 45 % …
Weit entfernt von 65 % für die Landesgartenschau Kleves Bürgermeister und die Ratsmehrheit aus CDU, den Grünen und Teilen der SPD haben ihrem „Hurra!-Beschluss“ zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2029 … Weiterlesen
Sichere Schulwege: Stadt könnte Straßen für Autoverkehr sperren
Bürgermeister will „zeitnah die rechtlichen Möglichkeiten des Erlasses prüfen.“ Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland eine landesweite Regelung für Schulstraßen herausgegeben. Ein Erlass empfiehlt eine Teileinziehung von Straßen und die Absperrung … Weiterlesen
