Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen
Offene Klever: Reduzierung der gebühr um bis zu 100% Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23.11.2023: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, a) … Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen Offene Klever, Bündnis90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP haben heute einen gemeinsamen Antrag zum Haushalt 2024 eingebracht: „Die Stadt Kleve setzt die Förderung von Solaranlagen mit … Weiterlesen
Appell an schwarz-grüne Ratsmehrheit: Gemeinsam handeln! Angeregt durch den Leiter des Fachbereichs für „Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit“ der Stadt wurden Menschen in der Innenstadt gefragt, warum Spielplätze im Sommer kaum … Weiterlesen
Rat greift OK-Antrag auf Die Offenen Klever hatten beantragt, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, Leitlinien für Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im sogenannten Straßenbegleitgrün zu erarbeiten. Ziel sollte es sein, … Weiterlesen
Nach OK-Antrag: Rat stellt Heizsysteme auf den Prüfstand Auf Antrag der Offenen Klever hatte der Rat am 17. Mai 2023 die Stadtverwaltung gebeten, die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Wärme- und Stromerzeugung für … Weiterlesen
Dagegen nur AfD und der Bürgermeister Der Rat hat am 20. September 2023 mit großer Mehrheit diesen Antrag der Offenen Klever angenommen: „Der Rat der Stadt Kleve will für Kleve … Weiterlesen
Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 20.09.2023: „Klimaschutz- und Klimaneutralität: Ziele gemeinsam neu definieren!“ Der Rat möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve will für Kleve die Klimaneutralität erreichen und beschließt:
Baumpflanzungen an Strassen sichern und fördern Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: „Auf der Grundlage … Weiterlesen
Antrag zum Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 24.08.2023: Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Klima-, Umwelt und Naturschutz sowie im Haupt- und Finanzausschuss … Weiterlesen
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