Grußwort des Bürgermeisters: Faktencheck Bürgermeister Gebing: Doch vergessen wir auch nicht diejenigen, die in unserer Gesellschaft unter Gewalt oder Armut leiden oder aus anderen Gründen am sogenannten Rand der Gesellschaft … Weiterlesen
Ein Blick auf „Kleingedrucktes“: Mit dem Beschluss des Haushaltsplans für 2025 hat der Rat am 11. Dezember 2024 mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP auch eine bedeutende Neuanschaffung … Weiterlesen
Das Ja der Grünen Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2025 Am Anfang einige Zitate: „Unsere Fraktion wird dem Haushalt zustimmen, weil er abbildet, was wir beschlossen haben und was wir erreichen möchten.“ … Weiterlesen
OK-Beschlussvorschlag zum Haushalt Wieder einmal hat Kleves Bürgermeister verhindert, dass über den Antrag einer Fraktion abgestimmt worden ist. Das geschah in der Ratssitzung am 11. Dezember 2024 und betraf diesen … Weiterlesen
Knietief im Dispo Der Rat der Stadt Kleve hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2024 mit den Stimmen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und FDP den Haushaltsplan für 2025 und … Weiterlesen
Beschlussvorschlag zur heutigen Ratssitzung: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Begründung: Zu Ziffer 1: Der Wirtschaftsplan der „Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR“ (USK) und der Wirtschaftsplan des „Gebäudemanagements der … Weiterlesen
Statt Straßenbahn eine Stadtbus-Linie mit Oberleitung – Eine Anregung: Am 9. Oktober 2024 lehnte im Rat eine Mehrheit aus CDU, FDP und AfD die Verlängerung der Stadtbus-Linie ab. Bis zum … Weiterlesen
Haupt- und Finanzausschuss am 04.12.2024 Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2025 a) Gewaltschutzkonzept umsetzenWas die Stadtverwaltung gegenüber dem Ausschuss für Generationen und Gleichstellung bereits angekündigt hat, … Weiterlesen
Grundsteuer-Belastung gerechter verteilen! Zum 1. Januar 2025 ist deutschlandweit die Grundsteuerreform in Kraft getreten. Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich, wie die meisten Bundesländer, dazu entschieden, grundsätzlich das Bundesmodell der Grundsteuerreform … Weiterlesen
Wohnen wird teurer – Beschlossenes fehlt in Finanzplanung Die Offenen Klever (OK) haben sich in einer Klausurtagung mit dem Haushaltsentwurf 2025 und der Finanzplanung bis 2028 auseinandergesetzt. Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender … Weiterlesen
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