Haushalt

Haushaltsrede 2005

von

Stellungnahme der OFFENEN KLEVER FRAKTION zum Haushaltsplan für das Jahr 2005

„ In God we trust “  oder ”Nichts Genaues weiß man nicht ”

Sowohl der o.g. alte amerikanische Wahlspruch als auch das neue Motto des Klever Kämmerers passen trefflich zum Haushaltsplan für das Jahr 2005. Ich möchte noch die zuversichtlich – leicht- sinnige Kölner Weisheit „…..et hät noch immer jot jejange “  hinzufügen, um kurz zu umreißen, wie eine bisher solide Haushaltsführung langsam von der verlässlichen Basis abhebt und sich im Nebulösen verflüchtigt.
Aber das ist ja alles nicht so lustig, weil aufgrund der dünnen Finanzdecke in Kleve nichts Unvorhergesehenes mehr geschehen darf –  es könnte unbezahlbar sein!
Wir sehen durchaus die Bemühungen der Ratsfraktionen, sich in Bescheidenheit zu üben, der geneigten Wählerschaft kaum Versprechungen zu machen und keine spektakulären Großprojekte zu fordern (ich erinnere an Landesgartenschau, Eissporthalle u.s.w.), da noch für etliche Planungsjahre Zahlungsverpflichtungen aus früheren Jahren zu erfüllen sind.
Auch die Umsetzung der Unterstadtplanung wird noch viel Geld verschlingen bis zur hoffentlich zufriedenstellenden Vollendung; was davon bisher zu sehen ist, ist wahrhaft nicht der Große Wurf,   aber  s.o. , „ In God we trust“.

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Haushaltsrede 2003

von

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
werte Herren der Verwaltung,
geschätzte RatskollegInnen,
liebe ZuhörerInnen,


Der Haushaltsentwurf 2003 – Kein Thema !
Nein, wirklich nicht der Mühe wert, darüber groß zu reden. Wir Offenen Klever haben uns in den vergangenen Jahren stets eifrig in das Zahlenwerk vertieft, nach Gestaltungsmöglichkeiten gesucht, Anträge gestellt, finanzielle Deckungsvorschläge erarbeitet, argumentiert, zu überzeugen versucht…mit wenig bemerkten Erfolgen, aber immerhin.
Jetzt liegt uns ein Entwurf vor, der so uninspiriert wie uninspirierend ist, und selbst vor seinem geistigen Vater, dem Kämmerer, so lustlos und resigniert vorgetragen wird, dass man ihn trösten möchte. Andrerseits muss man sehen; dies ist der Zukunftsrahmen für das kommende Jahr !
Gewiss ist es schwierig, angesichts der Negativ-Botschaften aus Bund und Land für Kleve eine positive Perspektive zu entwickeln – aber ist das nicht gerade die Aufgabe dieses Stadtrates ?
Heißt es nicht: Not macht erfinderisch? Sind nicht gerade dann Kreativität, Phantasie, Vision und Aktivität gefordert, wenn die finanziellen Mittel nicht mehr so üppig fließen, wie man es gewohnt war ?

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Haushaltsrede 2002

von

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
werte Herren der Verwaltung,
geschätzte RatskollegInnen,
liebe ZuhörerInnen !

Die alljährliche Rede des Kämmerers ist „für mich persönlich“ immer der Auf-takt zum Karneval, weil sie mehr oder weniger humoristisch durchaus ernsthafte Inhalte verpackt.  Für 2002 wählte er das Gleichnis, dass Kleve erst am Schnup-fen leide, wenn andere Städte längst mit Lungenentzündung darniederlägen.

Das klingt irgendwie tröstlich, sagt aber eher etwas über jene anderen aus als über Kleve selbst. Hat Kleve schon den Schnupfen?  Oder steht gar bereits die Lungenentzündung auf finanzieller Ebene bevor?

Bei eingehender Lektüre des Haushaltsplanentwurfes überkommt einen jeden-falls jenes Frösteln, das als sicherer Vorbote des Schnupfens gilt.

Gebürenerhöhungen stehen an, höchst kostspielige Straßenumbaumaßnahmen in der Unterstadt müssen, weil so beschlossen, finanziert werden, obwohl das Be-bauungskonzept ‚Minoritenplatz’ längst wieder in Frage steht und damit auch die Notwendigkeit der neuen Verkehrsführung, und manche andere teure Kröte wer-den die KleverInnen zu schlucken haben, wohingegen vom Wunschzettel zukünf-tig einiges zu streichen ist. Daß dies nicht etwa einer unseriösen oder allzu an-spruchsvollen Haushaltsführung zuzurechnen ist, sondern u.a. den deutlich ver-schlechterten Vorgaben von Bund und Land zu Lasten der Kommunen, sei hier fairerweise erwähnt.

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Haushaltsrede 2001

von

Stellungnahme der OKF zum Haushaltsplan 2001

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Nichts genaues weiß man nicht“, orakelte der Kämmerer bei der Vorlage des Haushaltsentwurfs über Kleves finanzielle Zukunft. Vager kann man es kaum ausdrücken, und mit Pla-nungssicherheit hat es wohl nichts mehr zu tun.
Aber dafür, dass aufmerksam zuhörenden Klever BürgerInnen bei solchen Aussagen nicht angst und bange wird, gibt es schließlich die CDU. Aller versammelte Sachverstand, jegli-ches Know-how, der vollständige Überblick über politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Kleve muss justament hier in diesem Saal an der Fensterseite sitzen!

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Haushaltsrede 2000

von

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
nicht minder geehrter Herr Kämmerer,
werte Damen und Herren der Verwaltung,
geschätzte Ratskolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
geneigte Presse!

Das jüngste Wahlergebnis hat diesen Rat bunter gemacht.!

Zwar wurde die CDU-Mehrheit gefestigt, was ihr größere Verantwortung für das Wohl der Stadt überträgt, aber die Wählerinnen und Wähler haben durch ihre feinere Differenzierung auch angezeigt, daß es durchaus unterschiedliche Meinungen darüber gibt, wie dieses Wohl denn letztlich auszusehen habe. Die Mehrheitsfraktion wird gut daran tun, den unterschiedlichen Meinungen zuzuhören.

Die vielen verschiedenen Stimmen wie in einem Chor zu Harmonie bzw. zur gemeinsamen Verantwortung für Kleve führen, wird eine der Hauptaufgaben des neuen Multi-Funktions-Bürgermeisters sein, dem wir alle eine „glückliche Hand“ bei der Bewältigung seiner nicht eben leichten Aufgabe wünschen sollten.

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