OK, CDU, Grüne, SPD und FDP: Gemeinsame Erklärung Trotz Unterschieden in politischen Sachfragen: Wenn es um die Förderung des lokalen Sports geht, dann bilden die demokratischen Ratsfraktionen ein Team. Zur … Weiterlesen
Viele Grundsteuer-Bescheide lösen Unmut aus In der Stellungnahme vom 27. November 2024 zum Haushaltsentwurf 2025 kritisierten die Offenen Klever, dass „(…) nicht alle, die von neuen Schulen und sanierten Straßen … Weiterlesen
Debatte versachlichen – Fakten ermitteln! Zur Tagesordnung der Sitzung des Sozialausschusses am 06.03.2025 haben die Offenen Klever den Antrag vorgelegt, Kleve möge sich an einem Projekt beteiligen, bei dem das … Weiterlesen
Blick in den Haushalt belegt: Bürgermeister Gebing soll, wie die Lokalpresse berichtet, eine Investition in den Neubau der Hauptfeuerwache an der Brabanter Straße als „gut angelegtes Geld“ bezeichnet haben. Dem … Weiterlesen
Gewerkschaft fordert 8% – Stadt hat nur 2% eingeplant Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst 2025 hat begonnen. Die Gewerkschaft fordert für die Kommunen ein Gehaltsplus von 8%, mindestens aber … Weiterlesen
Offene Klever : Einwegverpackungen besteuern! Eine örtliche Verpackungssteuer ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht vor kurzem in letzter Instanz entschieden. Ratsmitglied Hannes Jaschinski, für die Offenen Klever (OK) im Ausschuss … Weiterlesen
108.000 Euro Planungskosten in den Wind geschrieben? Der Spielplatz an der Merowingerstraße wird nicht erneuert. Geschätzte Baukosten rd. 659.000 Euro plus 100.000 Euro für die Planung. Zweimal hatte die Stadt … Weiterlesen
Deutscher Städtetag empfiehlt örtliche Verpackungssteuer Eine örtliche Verpackungssteuer ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht am 22.01.2025 in letzter Instanz entschieden.. LINK ZUM URTEIL (Bitte anklicken!) Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen … Weiterlesen
Kulturausschuss schafft sich selbst ab Zum 18. Mal in dieser Wahlperiode tagten die 24 Mitglieder des Ausschusses für Kultur- und Stadtgestaltung. Beginnen wir mit dem Ende: Zum Tagesordnungspunkt „Umsetzung Kulturleitplan“ … Weiterlesen
„Hagsche Poort 22“ (VHS) wird privatisiert Plötzlich, aber nicht unerwartet trennt die Stadt Kleve sich von einem innerstädtischen Grundstück. Eine Ausschreibung hat nicht stattgefunden. Dieses Mal geht es um das … Weiterlesen
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