Offene Klever

Konstruktiver Dialog zum Bau der Volksbank auf dem Minoritenplatz

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Als Gäste der Volksbank Kleverland konnten die Offenen Klever (OK) am Mittwoch, den 20.11 ein konstruktives Gespräch mit dem Vorstand der Bank führen. Im Detail erläuterte der Vorstandsvorsitzende Herr Ruffing seine Pläne und Beweggründe für die Planungen zum Bau eines neuen Bankgebäudes auf Teilen des Minoritenplatzes. Die Offenen Klever stellten dagegen ihre Vision eines Ereignisplatzes vor, der vom Haus Koekkoek bis zum Spoykanal reichen soll. Aufgrund der Vorgaben der Stadt Kleve und des engen Zeitfensters konnte Herr Ruffing sich diesem Vorschlag nicht anschließen, auch wenn er vor Jahren zu Begin der Planungen ein Gebäude am Rande des Minoritenplatzes gegenüber dem Bürgerbüro favorisiert hatte.

Das Gespräch war von gegenseitigem Verständnis für die jeweiligen Standpunkte bestimmt, ohne die weiterhin bestehenden unterschiedlichen Auffassungen zur Minoritenplatzgestaltung zu verwischen. Die Wählerinitiative „Offenen Klever“ (OK) empfiehlt dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung mit der Volksbank nach einem Kompromiss zu suchen, der den Wunsch vieler Bürger nach einem Ereignisplatz vor dem neu errichteten Rathaus mit dem Wunsch der Volksbank nach einem Gebäude in attraktivster Lage in Einklang bringt.

 

 

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Broadway in Kleve – Klimpern mit Klinkern

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Ein gutes Broadway-Stück zeichnet sich u.a. durch Action und viele Wendungen aus. In diesem Sinne befinden wir uns zur Zeit mitten drin in Kleves bestem Broadway-Stück seit der letzten Kommunalwahl, deren Akteure jetzt zur Hochform auflaufen:

„Die Rathausfassade – Klimpern mit Klinkern“

Im ersten Akt verlängert die CDU medienwirksam bei der letzten Ratssitzung ihren Auftritt zum Thema Klinker um satte 30 Minuten zusätzlicher Beratungszeit, um dann alle mit einem vorzeitigen Antrag vor den Kopf zu stoßen. Selbst der Aufschrei des Bürgermeisters zum rechtlichen Wagnis die geplante Fassade und damit die Charakteristik des Rathauses zu ändern, verhallt bei der CDU.

Durch das Medienecho aufgeschreckt, folgt im 2. Akt zwischen Bürgermeister und CDU die große Versöhnung, die eigentlich keine ist, da sich an deren Positionen und unterschiedlichen Zielen nichts geändert hat.
Parallel dazu erfreuen die Grünen den geneigten Zuschauer aus dem Hintergrund mit der Drohung, die Koalition mit der CDU zu verlassen, wenn diese sich nicht klar mit dem Bürgermeister zusammenrauft. Das erinnert irgendwie an CSU. Man ist zwar ein (grünes) Abziehbild der CDU, aber man will jetzt doch auch mal wahrgenommen werden und haut daher
besonders hart auf den Tisch.

Die Akteure zeigen: Politik ist spannend und unterhaltsam! Zwar hätten mit weitsichtiger Planung alle umstrittenen Fragen schon vor langer Zeit geklärt werden können, aber freuen wir uns nun auf den 3. Akt im Dezember zum Thema „Klimpern mit Klinkern“. Vorausgesetzt in der nicht öffentlichen Fraktionsvorsitzendenkonferenz (die Offenen Klever nehmen
an dem Geklüngel seit Jahren nicht teil) wird dem Schauspiel ein vorzeitiges Ende gesetzt. Auch wäre das eine Broadway-würdige Wendung!

Anne Fuchs (Offene Klever)
Mitglied des Bauauschusses

 

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Gesamtschule darf nicht auseinander gerissen werden

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Die Diskussion über die zukünftigen Schulstandorte in Kleve ist im vollen Gange. Die Offenen Klever setzen eine Priorität:

Jede Schule hat auf Dauer nur einen einzigen Standort und wird nicht auf zwei Standorte im Stadtgebiet aufgeteilt.

Diesem organisatorisch schulintern gebotenen Maß widerspricht der CDU Vorschlag, die Gesamtschule an zwei Standorten – Hoffmannallee (5.-8.Schuljahr) und – Ackerstraße (9.-13.Schuljahr) dauerhaft unterzubringen.
Demgegenüber ist es sinnvoll an dem Standort Ackerstraße die Errichtung einer Gesamtschule unter Verwendung der vorhandenen Bausubstanz und einer angemessenen neu zu bauenden Erweiterung intensiv zu prüfen.

Der Gutachter, der mit der Erkundung angemessener Schulstandorte beauftragt war, hat leider die Analyse des Standortes Ackerstraße eklatant vernachlässigt und nur vorgeschlagen, für unspezifizierte 7,2 Millionen das Konrad – Adenauer – Gymnasium dort unterzubringen .

Die Gesamtschule sollte in der Oberstadt verbleiben, denn dort – jenseits der Tiergartenstraße aufwärts – leben 2/3 der Klever Bevölkerung und die Gesamtschule ist mit ihrer einzigartig hohen Anmeldezahl von SchülerInnen für das kommende Schuljahr die größte und am stärksten nachgefragte Schule der Stadt.
Gerade ihr einen geteilten Standtort zuzumuten, wie es der CDU Vorschlag tut, ist nicht sehr demokratisch und zeugt von der – so steht zu vermuten – weiterhin lieblosen, widerständigen Behandlung dieser Schulform durch die CDU.

Das Garbe Gutachten sieht den Standort der Gesamtschule unter einem Dach im heutigen Gebäude des KAG vor. Dort wäre die Schule zwar unter einem Dach, aber für eine große Zahl der Schüler dieser zukünftig größten Schule in Kleve aufwendiger zu erreichen. Aus Kostengründen mag diese zweite Lösung in Betracht gezogen werden müssen, aber zuvor muss profund geprüft werden, ob nicht ein gut renoviertes KAG Gebäude dem Konrad – Adenauer – Gymnasium seinen angestammten Standort in Kellen erhalten könnte und nach einer Renovierung und Erweiterung der Schulgebäude an der Ackerstraße der Gesamtschule dieser Standort zugewiesen werden sollte.
Die Sekundarschule könnte im Gebäude an der Hoffmannallee bleiben und das Freiherr vom Stein Gymnasium behielte seinen Standort.
Für diese Lösung setzen sich die Offenen Klever ein.

Für die Offenen Klever
Eva Maria Delbeck

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Jugendforum Kleve

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Die Jugendorganisationen der im Rat der Stadt Kleve vertretenen Parteien veranstalten ab diesem Dezember regelmäßig ein Jugendforum im Kolpinghaus Kleve. Diese Veranstaltung soll interessierten Jugendlichen die Möglichkeit geben, mit Vertretern der Jugendorganisationen über lokale Politik und Themen zu diskutieren. Für die Jugendlichen soll dieses Forum eine Plattform sein, um sich auszutauschen und konstruktiv am politischen Prozess mitzuwirken. Besonders eigene Themen, Ideen und Anregungen der Klever Jugend sollen dort eingebracht und besprochen werden. Die Veranstalter des Jugendforums sind die Grüne Jugend Kreis Kleve, die Jungen Liberalen Stadt Kleve, die Jungen Piraten, die Junge Union Kleve-Kranenburg, die Jusos Kleve und die Offenen Klever. Diese Jugendorganisationen wollen ein offenes Ohr für jeden haben, der seine Ideen einbringen möchte. Durch das breite Spektrum der politischen Farben soll ein möglichst großes Publikum angesprochen werden und niemand muss sich politisch festlegen, um sich einzubringen. Das erste Klever Jugendforum in Kleve findet am 03.12.2012 um 17:30 Uhr im Kolpinghaus, Kolpingstraße 11, statt. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung von interessierten Jugendlichen und auf viele spannende Ideen und Vorschläge.

Offene Klever             Junge Piraten               Jusos

Junge Liberale              Junge Union              Grüne Jugend 

Offener Brief zum Instrument der Fraktionsvorsitzendenkonferenz

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brauer,

vor einigen Wochen befand das Bundesverfassungsgericht, dass es verfassungswidrig sei, wenn eine kleine, ausgewählte Gruppe von Parlamentariern über die Köpfe aller anderen Abgeordneten Entscheidungen trifft (2 BvE 8/11). So geschehen im Fall Griechenland, bei dem ein neunköpfiges Sondergremium zur Euro-Rettung installiert worden war.

Mit der Fraktionsvorsitzendenkonferenz existiert in Kleve ein ähnliches Sondergremium, in dem ein Bürgermeister und vier Fraktionsvorsitzende wichtige Entscheidungen für Kleve alleine treffen. Hierbei werden die Termine für die Treffen in der Regel so angesetzt, dass keine Zeit zur Informationsweitergabe an die Ratsmitglieder zur Abstimmung innerhalb der Fraktion verbleibt. Um den eigenen Fraktionsvorsitzenden und damit die eigene Fraktion nicht in der Öffentlichkeit bloßzustellen, sind die Fraktionsmitglieder gezwungen den Absprachen zu folgen, auch wenn die vorher abgesprochene Position eine andere ist. Im Ergebnis werden Beschlüsse aus der Fraktionsvorsitzendenkonferenz meist ohne Diskussion im Klever Stadtrat durchgewunken. Dabei war bei fast ausschließlich allen Absprachen mehr als ausreichend Zeit vorhanden, um die Ratsmitglieder mit einzubeziehen, statt sie auszuschließen.

Mindestens genauso schwer wiegt die Tatsache, dass zu den Fraktionsvorsitzendenkonferenzen nicht mal der Souverän unserer Demokratie anwesend sein darf: der Bürger!

Dieses ist ein durch und durch undemokratischer Vorgang den wir entschieden ablehnen. Daher werden die Offenen Klever (OK) nicht mehr an dem demokratiefeindlichen Instrument des Sondergremiums in Form der Fraktionssitzendenkonferenz teilnehmen. Wir fordern Sie auf Sachverhalte im einzig legitimen Forum der Stadt Kleve vorzutragen: im Rat der Stadt Kleve!

Für die Offenen Klever (OK) – Forum freier Bürger

Paul Zigan

Haushaltsrede 2012

von
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
sehr geehrte Kollegen des Rates,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

der Kämmerer strahlt und lobt sich in aller Öffentlichkeit, er erwartet, dass wir ihm anerkennend auf die Schulter klopfen, denn er hat einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt.

Wie hat er das nur geschafft? – so fragen wir uns nicht allein. Manch Kämmerer im Kreis Kleve dürfte ein wenig neidisch nach Kleve schauen.

Analysieren wir den Haushalt unter den Kriterien „Einnahmen“ und „Ausgaben“ oder unter Frage: „Wo hat der Kämmerer gespart?“ dann tritt erstaunliches zu Tage und das erklärt, warum wir einen ausgeglichenen Haushalt vorzuweisen haben.

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