Offene Klever: Fakten widerlegen Eigenlob der Grünen
Auch beim Thema „Barrierefreie Spielplätze“ haben sich die Grünen lange im politischen Windschatten ausgeruht, um dann zum „Fotofinish“ auf die Überholspur zu wechseln. Die Offenen Klever haben den Rennverlauf anders in Erinnerung und nennen ein paar Fakten:
Am 20. November 2023 hatten die Offenen Klever zum Haushalt 2024 den Antrag vorgelegt, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, zum Ende des 1. Quartals 2024 zu berichten, welcher Spielplatz barrierefrei umgebaut werden könnte.
Link zum Antrag der Offenen Klever (Bitte anklicken!)
Dabei sollte die Möglichkeit geprüft werden, Fördermittel zu erhalten oder Sponsorengelder einzuwerben. Die zur Finanzierung eines barrierefreien Spielplatzes erforderlichen Finanzmitteln sollten im Laufe des 2. Quartals 2024 vom Rat beschlossen werden.
Bewusst hatten die Offenen Klever ihren Vorstoß als Prüfantrag formuliert. Denn nur so war Schwarz-Grün davon abzuhalten, auch diesen OK-Vorschlag gleich niederzustimmen.
Von den Grünen lag zu diesem Thema nichts vor.
Am 6. Dezember 2023 überwies der Haupt- und Finanzausschuss den OK-Antrag einstimmig an den Ausschuss für Generationen und Gleichstellung.
Aber „zufällig“ tauchte der OK-Antrag nicht in der Tagesordnung der Sitzung dieses Ausschusses auf. Stattdessen wurde ein inhaltsgleicher Antrag der Grünen auf die Tagesordnung gesetzt. Der OK-Antrag war angeblich „vergessen“ worden.
Nachdem die Offenen Klever ihren „verschollenen Antrag“ noch einmal eingereicht hatten, beschloss der Ausschuss für Generationen und Gleichstellung einstimmig, dem Rat zu empfehlen, beiden Anträgen zu folgen.
Das tat der Rat am 21. Februar 2024 einstimmig.
Die Offenen Klever freuen sich über diesen Beschluss.
Dass die Grünen ihren Anteil daran maßlos übertreiben, schmälert unsere Freude über den Schritt in die richtige Richtung nicht.
Aber wir hätten uns mehr gewünscht und auch vorstellen können.
