Sechs Anträge der OfFenen Klever scheitern im Rat
In der Ratssitzung am 21. September 2022 sind – unter anderem von Fraktionen, die behaupten, die Offenen Klever seien „gegen alles“ – folgende OK-Anträge abgelehnt worden (mit Ausnahme der ersten beiden Anträge können alle anderen über einen hinterlegten Link aufgerufen werden:
- Vorziehen des nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes „Grundstückskonzeptvergabe für den Minoritenparkplatz“ in den öffentlichen Teil (Ablehnung durch: CDU, Grüne, SPD, FDP, AfD und Rm. Kumbrink [fraktionslos]).
- Vergabe von mindestens fünf (5) Baugrundstücken in Erbpacht an Familien (Ablehnung: CDU, Grüne, FDP, AfD und Rm. Kumbrink [fraktionslos]).
- Beitritt der Stadt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“ (Ablehnung: CDU, FDP, AfD und Rm. Kumbrink)
- Umfang der Schulsozialarbeit über 2022 hinaus sichern! (Ablehnung: CDU, Grüne, SPD, FDP, AfD und Rm. Kumbrink [fraktionslos]).
- Ratsbürgerentscheid zum Minoritenplatz (Ablehnung: CDU, Grüne, SPD, FDP, AfD und Rm. Kumbrink [fraktionslos]).
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung (Ablehnung ohne Begründung: CDU, Grüne, SPD, FDP, AfD und Rm. Kumbrink [fraktionslos]).
