„Offene Klever“ mit eigener Liste zur Integrationsratswahl
Britta Schütt, stellvertretende Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Offene Klever“ teilt mit:
Am 13. September 2020 finden nicht nur Kommunalwahlen statt. Zugleich werden, für die Dauer der neuen Wahlperiode des Rates, zehn Mitglieder des Integrationsrats gewählt. Hierfür können entweder Einzelbewerber oder Listen kandidieren. Fünf weitere Mitglieder wird der neue Rat aus seiner Mitte wählen.
Wahlberechtigt zur Integrationsratswahl sind, mit Ausnahme der Asylbewerber/innen, alle Einwohner/innen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit oder die diese durch Einbürgerung erworben haben; gewählt werden können auch alle Bürger/innen der Stadt Kleve.
Der Integrationsrat kann sich mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen. Er kann beschließen, dem Rat oder einem Ratsausschuss eine Angelegenheit zur Beratung vorzulegen. Zur Erledigung seiner Aufgaben sind dem Integrationsrat erforderliche Mittel zu Verfügung zu stellen; der Rat kann nach Anhörung des Integrationsrat das Budget festlegen, über das die Vertretung der ausländischen Einwohner/innen Kleves frei verfügen kann.
Die „Offenen Klever“ (OK) werden sich mit einer eigenen Liste an der Integrationsratswahl beteiligen. „Wir wollen Vielfalt auf allen Ebenen, also auch im Integrationsrat“, fasst Britta Schütt, stellvertretende Vorsitzende der OK, die Motive für eine eigenständige Kandidatur zusammen.
Die OK legen großen Wert auf die Feststellung, dass sie nicht „gegen“ andere Listen oder Einzelbewerber kandidieren, sondern für Inhalte gewählt werden wollen. Die OK möchten dazu beitragen, dass im Integrationsrat die Probleme und Interessen der Menschen zur Sprache kommen, die als Flüchtlinge in Kleve leben.
Die Mitglieder der „Offenen Klever“ haben am 21. Juli 2020 einstimmig eine sechsköpfige Liste gewählt, die von zwei Nicht-Mitgliedern angeführt wird, die aus Syrien geflohen sind. Auf den weiteren Plätzen folgen OK-Mitglieder, die sich für Flüchtlinge engagieren.
Die stellvertretende Vorsitzende, Britta Schütt, begründet das so: „Wichtig ist uns ein gutes Team und nicht der Partei- oder Mitgliedsausweis!“ Für die „Offenen Klever“ sei es selbstverständlich, sich als Wählergemeinschaft für Kleve auch an der Integrationsratswahl zu beteiligen, denn: „Wir sind für alle da und wollen überall Akzente setzen!“, so Britta Schütt abschließend.
