Zur Kritik von CDU/Grünen an Pflasterung
Die CDU und ihre Mehrheitsbeschaffer – die Grünen – scheinen von irgendeinem Stern gefallen und zufällig im Rat der Stadt Kleve gelandet zu sein.
Dort sitzen sie und wissen nicht, was zu tun ist. Gelegentlich reiben sie sich die Augen, wenn sie so etwas wie die „Kaskade“ sehen oder – aktuelles Beispiel – das neue Pflaster auf dem Bahnhofsvorplatz.
Dessen Gestaltung, die CDU und die Grünen kritisieren, wurde in Gremien des Rates vorgestellt. Die schwarz-grüne Mehrheit befand sich da offenbar auf Tauchstation. Jetzt, nachdem „die Messe gesungen ist“, zählt Schwarz-Grün die Bürgermeisterin an. Der für den Tiefbau zuständige Beigeordnete, Herr Rauer, wird nicht erwähnt, geschweige denn kritisiert. Herr Rauer wurde im März 2016 wiedergewählt: auf Vorschlag von Frau Northing, mit den Stimmen von Schwarz-grün und ohne Ausschreibung der Stelle. Es musste ja damals ganz fix gehen…
Wenn Schwarz-Grün nun der Bürgermeisterin die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes zum Vorwurf macht, dann ist das ein Ablenkungsmanöver vom eigenen politischen Tiefschlaf. Anders als die CDU es behauptet, ist es selbstverständlich Aufgabe des Rates, sich auch mit der Gestaltung öffentlicher Bauvorhaben zu befassen.
Wozu gibt es denn in Kleve sowohl einen Bau- und Planungsausschuss als auch einen Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung? Wenn dort Sachverstand fehlen sollte, dann wäre es höchste Zeit, einen Gestaltungsbeirat ins Leben zu rufen. Stattdessen lassen CDU und die Grünen dem Baudezernenten freien Lauf, um anschließend – wenn öffentlicher Jubel ausbleibt – der Bürgermeisterin den „Schwarzen Peter“ an die Jacke zu heften.
Frau Northing beim Bahnhof auch noch „die strittige Versiegelung einer großen Fläche“ anzukreiden, ist angesichts der diesbezüglichen Leistungsbilanz von CDU/Grünen besonders dreist.
Laut Gemeindeordnung ist eine Aufgabe des Rates die „Kontrolle der Verwaltung“. In Kleve ist es leider umgekehrt.
