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1. Verkaufsoffener Sonntag: Dichtung oder Wahrheit?: (Aktuelles); ... um diesen TOP erweiterten Sitzung am 06.10.2021 diese Mail nicht zur Kenntnisnahme vorgelegt worden? Ist der Bürgermeister bereit, diese Information nunmehr allen Ratsmitgliedern nachzureichen? Trifft ...; Erstellt am 11. Oktober 2021
2. „Brandbrief“ zur Montessori-Schule in Kleve: (Aktuelles); ... weiteren Schritte zu planen und zu gehen. Das Schriftstück, das der Presse zugeleitet worden ist, liegt den Ratsmitgliedern der „Offenen Klever“ nicht vor. Die „Offenen Klever“ halten es für verwegen, ...; Erstellt am 22. September 2021
3. Die Satzung: (Verein); ... er offener Forderungen; Forderungen, die innerhalb der nächsten drei Monate regelmäßig oder vorhersehbar entstehen werden; Ausgaben, die bereits beschlossen worden sind; zweckgebundener Spend ...; Erstellt am 09. September 2021
4. Hohes Gehalt, geringere Anforderungen: (Aktuelles); ... beschlossen. Die Stellenausschreibung war erforderlich geworden, weil der Amtsinhaber, Beigeordneter Haas, zum 31.12.2021 ausscheiden wird und für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stand. Zurzeit ...; Erstellt am 03. August 2021
5. Neugestaltung Stadthallenumfeld: Umweltausschuss wird nur „informiert“: (Stadtentwicklung und Bauen); ... nachtaktiver Tierarten. Eine Öko-Bilanz ist dazu ja nicht vorgelegt worden. Eine Grundsatzdiskussion darüber war jedoch weder beabsichtigt noch gewünscht. Nicht einmal eine „Empfehlung“ hätte der ...; Erstellt am 25. Juni 2021
6. Umweltausschuss ohne Entscheidungsbefugnisse: (Klimaschutz); ... verpflichtet ist. (3) Soweit der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz mitberatend beteiligt worden ist oder soweit Entscheidungen des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Angelegenheiten ...; Erstellt am 25. Juni 2021
7. AfD, CDU, FDP, Grüne und SPD einig im Nein:: (Aktuelles); ... der AfD war erwartet worden. Das geschlossene Nein der Bündnisgrünen überraschte. CDU, SPD und FDP schwiegen ebenfalls zum Antrag der OK, den sie gleichwohl ablehnten. Der Ausschuss für Generationen ...; Erstellt am 24. Juni 2021
8. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... für den Sportpark am Bresserberg vorgesehen. Die der Realisierung des Konzepts der Sportvereine entgegenstehenden Ratsbeschlüsse sind von CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf den Weg gebracht worden ...; Erstellt am 24. April 2021
9. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Rathaus und Transparenz); ... gerechten Interessenausgleich zu führen.“ Diese nichtssagende Formulierung ist nun dem Ausschuss für Generationen und Gleichstellung zu seiner ersten Sitzung am 20.04.2021 vorgelegt worden, denn ...; Erstellt am 19. April 2021
10. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz mitberatend beteiligt worden ist oder soweit Entscheidungen des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Angelegenheiten der „Klever Versorgungsbetrieb ...; Erstellt am 13. April 2021
11. Fachausschüsse werden „wie gewohnt“ tagen...: (Gesundheit); ... Sie darauf, dass Ihnen „Rückmeldungen“ aus den Fraktionen vorliegen. Wir wundern uns: Welche Abfrage hat es hierzu wann gegeben? Und warum ist die Fraktion „Offene Klever“ dazu nicht befragt worden? ...; Erstellt am 12. April 2021
12. Corona-Schnelltests an Schulen reichen nicht aus: (Schule); ... der Verwaltung eine Möglichkeit gesehen werde, das Fehlen von Schnelltests auszugleichen. Während andere Kommunen hier unverzüglich tätig geworden sind, hat Kleves Bürgermeister nicht nur die Möglichkeit ...; Erstellt am 07. April 2021
13. Trotz Corona: Zwei Ausschüsse, ein Tagesordnungspunkt...: (Rathaus und Transparenz); ... als auch der Verwaltungsrat der Umweltbetrieb wegen jeweils eines inhaltlichen Tagesordnungspunktes einberufen worden sind. Zu entscheiden ist über: die Erneuerung der Außenbeleuchtung an der Schwanenburg. ...; Erstellt am 04. April 2021
14. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); „Offene Klever“ empfehlen Dringlichkeitsentscheidung Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, teilt mit: OK-Fraktionsvorsitzender Udo Weinrich: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass ...; Erstellt am 25. März 2021
15. Alles läuft wie gut geölt!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Fehler des von der Stadt beauftragten Planungsbüros nicht genehmigt worden. Jetzt wäre der Rat dran: Er müsste den um diese Fehler bereinigten Flächennutzungsplan genehmigen und die Offenlage beschließen. ...; Erstellt am 18. März 2021
16. Förderantrag für das „Sofortprogramm Innenstadt“ der Landesregierung stellen!: (Antrag); ... au und Gleichstellung beläuft sich auf 90 % der förderfähigen Kosten, 10 % der Kosten werden durch die Kommune finanziert. Der Stadt Emmerich sind aus dem Sonderprogramm rd. 487.000 EUR bewilligt word ...; Erstellt am 04. März 2021
17. Warum noch eine Spielhölle in der Herzogstraße?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... völlig überraschend mitgeteilt hatte, „im Oktober“ wäre dort eine weitere Vergnügungsstätte ("Wettbüro") genehmigt worden, wurde die Debatte auf Antrag von Schwarz-Grün schnell für beendet erklärt ...; Erstellt am 12. Februar 2021
18. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... r Klima-, Umwelt- und Naturschutz regelmäßig berichtet, welche Ziele auf der Grundlage der von der Stadt Kleve unterzeichneten Vereinbarungen und der im Auftrag der Stadt erstellten Studie erreicht word ...; Erstellt am 06. Februar 2021
19. „Von Brejpott-Quakern lernen!“: (Rathaus und Transparenz); ... worden.“ Das sei das Gegenteil von transparenter, bürgernaher Kommunalpolitik und keine Antwort auf die niedrige Beteiligung an der letzten Kommunalwahl. Eine Kommunalwahl, der die Mehrheit der Wahlberechtigten ...; Erstellt am 02. Februar 2021
20. 60.000 EUR für mehr Radwege (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... noch 92.000 EUR veranschlagt worden. Für daraus abgeleitete bzw. noch abzuleitende Maßnahmen sowie für die Einleitung/Fortsetzung der „Verkehrswende“ in Kleve sind mehr Finanzmittel bereitzustelle ...; Erstellt am 24. Januar 2021

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