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1. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Aktuelles); ... gerechten Interessenausgleich zu führen.“ Diese nichtssagende Formulierung ist nun dem Ausschuss für Generationen und Gleichstellung zu seiner ersten Sitzung am 20.04.2021 vorgelegt worden, denn ...; Erstellt am 19. April 2021
2. Vierstündige Ausschuss-Sitzung – Bescheidene Ergebnisse: (Aktuelles); ... hätten die OK zur Kenntnis genommen, dass der grüne Vorstoß zur Verbesserung des Regenrückhaltemanagements eingestellt worden sei. Die Rücknahme des Antrags sei „verfrüht und unnötig“ gewesen, s ...; Erstellt am 18. April 2021
3. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz mitberatend beteiligt worden ist oder soweit Entscheidungen des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Angelegenheiten der „Klever Versorgungsbetrieb ...; Erstellt am 13. April 2021
4. Fachausschüsse werden „wie gewohnt“ tagen...: (Gesundheit); ... Sie darauf, dass Ihnen „Rückmeldungen“ aus den Fraktionen vorliegen. Wir wundern uns: Welche Abfrage hat es hierzu wann gegeben? Und warum ist die Fraktion „Offene Klever“ dazu nicht befragt worden? ...; Erstellt am 12. April 2021
5. Corona-Schnelltests an Schulen reichen nicht aus: (Schule); ... der Verwaltung eine Möglichkeit gesehen werde, das Fehlen von Schnelltests auszugleichen. Während andere Kommunen hier unverzüglich tätig geworden sind, hat Kleves Bürgermeister nicht nur die Möglichkeit ...; Erstellt am 07. April 2021
6. Trotz Corona: Zwei Ausschüsse, ein Tagesordnungspunkt...: (Rathaus und Transparenz); ... als auch der Verwaltungsrat der Umweltbetrieb wegen jeweils eines inhaltlichen Tagesordnungspunktes einberufen worden sind. Zu entscheiden ist über: die Erneuerung der Außenbeleuchtung an der Schwanenburg. ...; Erstellt am 04. April 2021
7. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); „Offene Klever“ empfehlen Dringlichkeitsentscheidung Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, teilt mit: OK-Fraktionsvorsitzender Udo Weinrich: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass ...; Erstellt am 25. März 2021
8. Alles läuft wie gut geölt!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Fehler des von der Stadt beauftragten Planungsbüros nicht genehmigt worden. Jetzt wäre der Rat dran: Er müsste den um diese Fehler bereinigten Flächennutzungsplan genehmigen und die Offenlage beschließen. ...; Erstellt am 18. März 2021
9. Förderantrag für das „Sofortprogramm Innenstadt“ der Landesregierung stellen!: (Antrag); ... au und Gleichstellung beläuft sich auf 90 % der förderfähigen Kosten, 10 % der Kosten werden durch die Kommune finanziert. Der Stadt Emmerich sind aus dem Sonderprogramm rd. 487.000 EUR bewilligt word ...; Erstellt am 04. März 2021
10. Warum noch eine Spielhölle in der Herzogstraße?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... völlig überraschend mitgeteilt hatte, „im Oktober“ wäre dort eine weitere Vergnügungsstätte ("Wettbüro") genehmigt worden, wurde die Debatte auf Antrag von Schwarz-Grün schnell für beendet erklärt ...; Erstellt am 12. Februar 2021
11. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... r Klima-, Umwelt- und Naturschutz regelmäßig berichtet, welche Ziele auf der Grundlage der von der Stadt Kleve unterzeichneten Vereinbarungen und der im Auftrag der Stadt erstellten Studie erreicht word ...; Erstellt am 06. Februar 2021
12. „Von Brejpott-Quakern lernen!“: (Rathaus und Transparenz); ... worden.“ Das sei das Gegenteil von transparenter, bürgernaher Kommunalpolitik und keine Antwort auf die niedrige Beteiligung an der letzten Kommunalwahl. Eine Kommunalwahl, der die Mehrheit der Wahlberechtigten ...; Erstellt am 02. Februar 2021
13. 60.000 EUR für mehr Radwege (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... noch 92.000 EUR veranschlagt worden. Für daraus abgeleitete bzw. noch abzuleitende Maßnahmen sowie für die Einleitung/Fortsetzung der „Verkehrswende“ in Kleve sind mehr Finanzmittel bereitzustelle ...; Erstellt am 24. Januar 2021
14. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); ... an der Kommunalwahl 2020 in Kleve, insbesondere an der Stichwahl am 26.09.2020, ist von allen relevanten politischen Kräften in der Stadt mit Bedauern zur Kenntnis genommen worden. Eine Kommunalwahl, ...; Erstellt am 24. Januar 2021
15. Planungskosten für Kulturzentrum/VHS auf dem Minoritenplatz (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... Treffpunkt zu schaffen“, sagt Sack. Deshalb haben sich die Vier vergleichbare Projekte anguckt und sind ganz in der Nähe fündig geworden. In Arnheim entstand mit dem Kulturzentrum „Roset“ nicht nur ein ...; Erstellt am 24. Januar 2021
16. Gestaltungsbeirat für Neu- und Umbauten (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... Kleve“ aus dem Jahr 2009 hatte die Klever Bürgerschaft zu Recht die Erwartung, nun sei ein „Grundlagenwerk der Stadtentwicklung für die nächsten 10–15 Jahre“ geschaffen worden. Für eine „qualitätvolle, ...; Erstellt am 24. Januar 2021
17. „Kleve bis 2050 klimaneutral“: (Klimaschutz); ... r Klima-, Umwelt- und Naturschutz regelmäßig berichtet, welche Ziele auf der Grundlage der von der Stadt Kleve unterzeichneten Vereinbarungen und der im Auftrag der Stadt erstellten Studie erreicht word ...; Erstellt am 24. Januar 2021
18. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung: (Kultur und Denkmalpflege); ... können, ist ein Kreditangebot geworden. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung! Die „Offenen Klever“ wollten und wollen der Kulturszene mit Zuschüssen unter die Arme greifen. Unse ...; Erstellt am 23. Januar 2021
19. Haushaltsrede 2021: (Reden); ... geworden. Meine Damen und Herren, auch diese Haushaltsberatungen glichen einer Farce. Und das lag nicht an Corona! Wesentliche Eckdaten des Haushalts lagen nicht vor. Der Haushaltsentwurf enthielt Gleichungen ...; Erstellt am 21. Januar 2021
20. Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen: (Antrag); ... unverzüglich zuzuleiten.“ Begründung: Dem Haupt- und Finanzausschuss sind gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung die Aufgaben des Rates übertragen worden. Wenn das Straßennetz erneuert, erweiter ...; Erstellt am 10. Januar 2021

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