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1. 60.000 EUR für mehr Radwege (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... noch 92.000 EUR veranschlagt worden. Für daraus abgeleitete bzw. noch abzuleitende Maßnahmen sowie für die Einleitung/Fortsetzung der „Verkehrswende“ in Kleve sind mehr Finanzmittel bereitzustelle ...; Erstellt am 24. Januar 2021
2. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); ... an der Kommunalwahl 2020 in Kleve, insbesondere an der Stichwahl am 26.09.2020, ist von allen relevanten politischen Kräften in der Stadt mit Bedauern zur Kenntnis genommen worden. Eine Kommunalwahl, ...; Erstellt am 24. Januar 2021
3. Planungskosten für Kulturzentrum/VHS auf dem Minoritenplatz (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... Treffpunkt zu schaffen“, sagt Sack. Deshalb haben sich die Vier vergleichbare Projekte anguckt und sind ganz in der Nähe fündig geworden. In Arnheim entstand mit dem Kulturzentrum „Roset“ nicht nur ein ...; Erstellt am 24. Januar 2021
4. Gestaltungsbeirat für Neu- und Umbauten (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... Kleve“ aus dem Jahr 2009 hatte die Klever Bürgerschaft zu Recht die Erwartung, nun sei ein „Grundlagenwerk der Stadtentwicklung für die nächsten 10–15 Jahre“ geschaffen worden. Für eine „qualitätvolle, ...; Erstellt am 24. Januar 2021
5. „Kleve bis 2050 klimaneutral“: (Klimaschutz); ... r Klima-, Umwelt- und Naturschutz regelmäßig berichtet, welche Ziele auf der Grundlage der von der Stadt Kleve unterzeichneten Vereinbarungen und der im Auftrag der Stadt erstellten Studie erreicht word ...; Erstellt am 24. Januar 2021
6. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung: (Aktuelles); ... können, ist ein Kreditangebot geworden. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung! Die „Offenen Klever“ wollten und wollen der Kulturszene mit Zuschüssen unter die Arme greifen. Unse ...; Erstellt am 23. Januar 2021
7. Haushaltsrede 2021: (Reden); ... geworden. Meine Damen und Herren, auch diese Haushaltsberatungen glichen einer Farce. Und das lag nicht an Corona! Wesentliche Eckdaten des Haushalts lagen nicht vor. Der Haushaltsentwurf enthielt Gleichungen ...; Erstellt am 21. Januar 2021
8. Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen: (Antrag); ... unverzüglich zuzuleiten.“ Begründung: Dem Haupt- und Finanzausschuss sind gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung die Aufgaben des Rates übertragen worden. Wenn das Straßennetz erneuert, erweiter ...; Erstellt am 10. Januar 2021
9. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses: (Antrag); ... Zugang zu den entsprechenden Vorlagen der Ratsperiode 2014 bis 2020.“ Begründung: Dem Haupt- und Finanzausschuss sind gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung die Aufgaben des Rates übertragen worden. ...; Erstellt am 10. Januar 2021
10. Längst überfällig: Haupt- und Finanzausschuss übernimmt Ratsaufgaben: (Rathaus und Transparenz); ... den Liegenschaftsausschuss einzuberufen, ist damit gegenstandslos geworden. Der um die Ratsaufgaben erweiterte Haupt- und Finanzausschuss kann und muss diese Beschlüsse fassen. Die „Offenen Klever“ ...; Erstellt am 08. Januar 2021
11. Haushaltsentwurf 2021 - 2. Teil: (Haushalt); ... werden 50.000 EUR benötigt (S. 151)? Verkehr: Im Haushaltsentwurf 2020 war der Haushaltsansatz für Aufwendungen aus dem Radwegekonzept gegenüber 2019 erfreulicherweise mehr als verdoppelt worden ...; Erstellt am 14. November 2020
12. Haushaltsentwurf 2021: (Haushalt); ... um bis zu mehr als 80% (Reihenkonzerte). Dieser Ansatz ist für 2021 übernommen und bis 2024 fortgeschrieben worden (S. 218): Auf welcher Grundlage hat die Stadtverwaltung in ihrer Haushaltsplanung ...; Erstellt am 14. November 2020
13. Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mit Entscheidungsbefugnissen!: (Antrag); ... nach Wasserrecht verpflichtet ist. 5. Soweit der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mitberatend beteiligt worden ist oder soweit Entscheidungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz Angelegenheiten ...; Erstellt am 05. November 2020
14. Grüne gegen Sitz für „Fridays for Future“ im Umweltausschuss: (Klimaschutz); ... Udo Weinrich: „Dass die AfD diesen Antrag ablehnen würde, war allgemein erwartet worden. Völlig überraschend kam jedoch auch von den Grünen keine Unterstützung. Es kam von dort nicht einmal der Antrag, ...; Erstellt am 02. November 2020
15. Livestream der öffentlichen Sitzungen: (Antrag); ... Stichwahl am 26.09.2020, ist von allen relevanten politischen Kräften in der Stadt mit Bedauern zur Kenntnis genommen worden. Eine Kommunalwahl, der die Mehrheit der Wahlberechtigten fernbleibt, stellt ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
16. Einrichtung eines Gestaltungsbeirats: (Antrag); ... n 10–15 Jahre“ geschaffen worden. Für eine „qualitätvolle, nachhaltige und zukunftsorientierte Planung“ soll ein Gestaltungsbeirat die „Qualitätssicherung der Stadt“ übernehmen. Dies betonten berei ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
17. Anwohner wehren sich gegen Bebauung einer Freifläche: (Klimaschutz); ... Sommerferien 2020 verlegt worden sei, findet der OK-Bürgermeisterkandidat. Vor diesem Hintergrund sei es bemerkenswert, dass sich nun 150 Anwohner/innen noch einmal gegen den Bebauungsplan ausgesprochen ...; Erstellt am 03. August 2020
18. Bauen: Nachhaltig und weniger umweltschädlich!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Gebäude vor dem Hintergrund der Klimakrise umweltfreundlich und zukunftsorientiert gestalten kann. In einem offenen Dialog am 16.06.2020 mit "Offenen Klevern" sind zahlreiche Methoden erarbeitet worden ...; Erstellt am 22. Juli 2020
19. Tribüne am Bresserberg: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Dieser Betrag ist aber gesperrt worden, und zwar mit den Stimmen der CDU. Das Geld kann erst freigegeben werden, wenn der Rat der Stadt Kleve diese Maßnahmen konkretisiert hat. Und eben das ist bis heute ...; Erstellt am 19. Juli 2020
20. Wahlplattform und Personalpaket beschlossen: (Aktuelle Meldungen); ... für die Kommunalwahl einstimmig beschlossen. Das 2014 vorgelegte Programm ist komplett überarbeitet worden. „Wir sind den Zielen treu geblieben, die wir seit mehr als 20 Jahren vertreten, haben abe ...; Erstellt am 24. Juni 2020

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