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1. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung präzisieren!: (Klimaschutz); ... im Beschlussverschlag der Stadtverwaltung, wie z.B. „strebt insbesondere (..) an“ oder „orientiert sich an“ wenigstens soweit präzisieren, dass Stadtverwaltung und Rat allgemeinverbindliche Verpflichtungen ...; Erstellt am 26. Juni 2019
2. Legt Anfrage zum Baumschutz Stadtverwaltung lahm?: (Klimaschutz); ... lautete der Status „in Prüfung/Planung“. Was am Ende dabei herausgekommen ist, bleibt offenbar Dienstgeheimnis der Stadtverwaltung. In den Mitteilungen des Rathauses an den Fachausschuss fehlen bi ...; Erstellt am 22. November 2018
3. Anfrage an die Verwaltung der Stadt Kleve: (Kultur und Denkmalpflege); ... noch im Besitz der Stadt Kleve? Gibt es Verkaufsverhandlungen bzw. Gespräche? Wurden Vorkaufsrechte eingeräumt und liegen der Verwaltung schon konkrete Baupläne für ein Hotel vor? Ich bitte ...; Erstellt am 17. Mai 2009
4. Verkaufsoffener Sonntag: Dichtung oder Wahrheit?: (Aktuelles); ... GmbH auch Angaben über ein Rahmenprogramm? War diese Kommunikation inhaltlich und bezüglich der Zielgruppe mit der Stadtverwaltung abgestimmt? Wieso ist dem Rat in seiner, auf Vorschlag des Bürgermeisters ...; Erstellt am 11. Oktober 2021
5. Unterrichtung des Ausschusses über laufende Prüfungstätigkeiten (ABGELEHNT): (Antrag); ... Die Rechnungsprüfung in Nordrhein-Westfalen hat nicht nur die rechnerische Richtigkeit des Verwaltungshandelns zu prüfen. Sie kann zusätzlich die in § 104 Abs. 2 GO NRW dargestellten Aufgaben wahrnehmen ...; Erstellt am 13. September 2021
6. Vorlage/Weiterleitung externer Prüfberichte an den Rechnungsprüfungsausschuss (ABGELEHNT): (Antrag); ... sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen: „Im Falle der Vergabe einer Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Verwaltung an Externe erwartet der Rechnungsprüfungsausschuss vom Fachbereich ...; Erstellt am 13. September 2021
7. Hohes Gehalt, geringere Anforderungen: (Aktuelles); ... umfasst der Geschäftsbereich der Beigeordnetenstelle die drei Fachbereiche Finanzen und Liegenschaften, Arbeit und Soziales sowie Jugend und Familie. Mit dem Amt ist der Verwaltungsratsvorsitz der Umweltbetriebe ...; Erstellt am 03. August 2021
8. Neue/r Beigeordnete/r: Qualität muss entscheiden!: (Aktuelles); ... in den Bereichen „Steuern“ und „Finanzen/NKF“; ➢ Mehrjährige Führungserfahrung, vorzugsweise in der Kommunalverwaltung; ➢ Ausgeprägte strategische und konzeptionelle Fähigkeiten; ➢ Hohe Kommunikationsfähigkeit ...; Erstellt am 13. Juli 2021
9. Umweltausschuss ohne Entscheidungsbefugnisse: (Klimaschutz); ... oder des jeweiligen Aufsichts- oder Verwaltungsrats bedürfen, entscheidet bei verweigerter Zustimmung der Rat. (4) Der Ausschuss tritt mindestens fünfmal im Jahr zusammen Beschlossen wurde von AfD, ...; Erstellt am 25. Juni 2021
10. Dach-/Fassadenbegrünung/Fotovoltaik? - Stadt prüft: (Klimaschutz); OK-Vorschlag im Haupt- und Finanzausschusses beschlossen: Gegen 1 Nein-Stimme (AfD) hat der Haupt- und Finanzausschuss am 28.04.2021 anstelle des Rates beschossen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt ...; Erstellt am 29. April 2021
11. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Parkhaus (Dach für ein Reha-Sportzentrum) Ausbau der Tribüne an der Welbershöhe (plus Umkleideräume) Noch vor der Kommunalwahl 2020 konnte gemeinsame Konzept der Stadtverwaltung präsentiert ...; Erstellt am 24. April 2021
12. Vom Kreis lernen, heißt: Gesundheit schützen!: (Gesundheit); ... (Bürgertest) aus einem zugelassenen Testzentrum.“ Es ist offensichtlich, dass die Kreisverwaltung beabsichtigt, sich diese Nachweise zeigen zu lassen, denn die Landrätin hat angekündigt: „Kreistagsmitglieder ...; Erstellt am 21. April 2021
13. Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadt Kleve (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister wird beauftragt, im ...; Erstellt am 18. April 2021
14. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); ... Kleve als Ganze bis zum Jahr 2030 klimaneutral ist und damit ihrer Vorbildfunktion gerecht wird. die Stadtverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2022 alle durch sie selbst und ihre Gesellschaften verursachten ...; Erstellt am 18. April 2021
15. Whistleblower: Sicher und anonym Hinweise geben können!: (Antrag); ... am 09.06.2021 erläuterte Erster Beigeordneter Haas, dass die vorhandene Richtlinie, aktuell noch im Umsetzungsverfahren sei. Die Verwaltung empfiehlt, das Verfahren abzuwarten. StV. Weinrich bedankt sic ...; Erstellt am 18. April 2021
16. „Transparency Deutschland“ – Kleve soll Mitglied werden!: (Antrag); ... der Verwaltung und der Öffentlichkeit für die Gefahren von Korruption erhöht. Gleichzeitig werden Informationen und Erfahrungen bei der Anwendung von Instrumenten zur Korruptionsprävention auf kommunaler ...; Erstellt am 18. April 2021
17. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... oder Verwaltungsrats bedürfen, entscheidet bei verweigerter Zustimmung der Rat. (4) Der Ausschuss tritt mindestens fünfmal im Jahr zusammen. Begründung: Dieser Antrag ist inhaltsgleich mit dem a ...; Erstellt am 13. April 2021
18. Corona-Schnelltests an Schulen reichen nicht aus: (Schule); ... der Verwaltung eine Möglichkeit gesehen werde, das Fehlen von Schnelltests auszugleichen. Während andere Kommunen hier unverzüglich tätig geworden sind, hat Kleves Bürgermeister nicht nur die Möglichkeit ...; Erstellt am 07. April 2021
19. Trotz Corona: Zwei Ausschüsse, ein Tagesordnungspunkt...: (Rathaus und Transparenz); Frage zum Vergabe- und Betriebsausschuss / Verwaltungsrat der Umweltbetriebe Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verwundert habe ich gestern die Tagesordnung des Vergabe- und Betriebsausschuss sowie ...; Erstellt am 04. April 2021
20. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); ... Praxis“ zu beenden. Zugleich soll die Stadtverwaltung dafür sorgen, dass die Teilnehmer/innen an einer Sitzung an Ort und Stelle einen Corona-Schnelltest durchführen lassen können. OK-Fraktionschef ...; Erstellt am 25. März 2021

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