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1. Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadtverwaltung Kleve: (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister wird beauftragt, im ...; Erstellt am 18. April 2021
2. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung präzisieren!: (Klimaschutz); ... im Beschlussverschlag der Stadtverwaltung, wie z.B. „strebt insbesondere (..) an“ oder „orientiert sich an“ wenigstens soweit präzisieren, dass Stadtverwaltung und Rat allgemeinverbindliche Verpflichtungen ...; Erstellt am 26. Juni 2019
3. Legt Anfrage zum Baumschutz Stadtverwaltung lahm?: (Klimaschutz); ... lautete der Status „in Prüfung/Planung“. Was am Ende dabei herausgekommen ist, bleibt offenbar Dienstgeheimnis der Stadtverwaltung. In den Mitteilungen des Rathauses an den Fachausschuss fehlen bi ...; Erstellt am 22. November 2018
4. Anfrage an die Verwaltung der Stadt Kleve: (Kultur und Denkmalpflege); ... noch im Besitz der Stadt Kleve? Gibt es Verkaufsverhandlungen bzw. Gespräche? Wurden Vorkaufsrechte eingeräumt und liegen der Verwaltung schon konkrete Baupläne für ein Hotel vor? Ich bitte ...; Erstellt am 17. Mai 2009
5. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); ... gerecht wird. die Stadtverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2022 alle durch sie selbst und ihre Gesellschaften verursachten klimaschädlichen Emissionen zu erfassen und Pläne zur umgehenden Reduktion ...; Erstellt am 18. April 2021
6. „Transparency Deutschland“ – Kleve soll Mitglied werden!: (Antrag); ... einer Korporativen Mitgliedschaft an? Durch eine Korporative Mitgliedschaft bei „Transparency Deutschland“ werden die Sensibilität und das „Know-how“ der kommunalen Mandatsträger, der Verwaltung ...; Erstellt am 18. April 2021
7. Vierstündige Ausschuss-Sitzung – Bescheidene Ergebnisse: (Aktuelles); ... „überlebt“. „Erstaunlich und nicht nachvollziehbar“ sei die ablehnende Haltung von Stadtverwaltung und CDU auf den beantragten Beitritt der Stadt zum „Klima-Bündnis europäischer Städte und Gemeinden“ ...; Erstellt am 18. April 2021
8. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... oder Verwaltungsrats bedürfen, entscheidet bei verweigerter Zustimmung der Rat. (4) Der Ausschuss tritt mindestens fünfmal im Jahr zusammen. Begründung: Dieser Antrag ist inhaltsgleich mit dem a ...; Erstellt am 13. April 2021
9. Corona-Schnelltests an Schulen reichen nicht aus: (Schule); ... der Verwaltung eine Möglichkeit gesehen werde, das Fehlen von Schnelltests auszugleichen. Während andere Kommunen hier unverzüglich tätig geworden sind, hat Kleves Bürgermeister nicht nur die Möglichkeit ...; Erstellt am 07. April 2021
10. Trotz Corona: Zwei Ausschüsse, ein Tagesordnungspunkt...: (Rathaus und Transparenz); Frage zum Vergabe- und Betriebsausschuss / Verwaltungsrat der Umweltbetriebe Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verwundert habe ich gestern die Tagesordnung des Vergabe- und Betriebsausschuss sowie ...; Erstellt am 04. April 2021
11. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); ... Praxis“ zu beenden. Zugleich soll die Stadtverwaltung dafür sorgen, dass die Teilnehmer/innen an einer Sitzung an Ort und Stelle einen Corona-Schnelltest durchführen lassen können. OK-Fraktionschef ...; Erstellt am 25. März 2021
12. Feuerwehrrente: Prüfauftrag des Rates nur halbherzig erfüllt: (Rathaus und Transparenz); ... für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr ausgesprochen. Da es hierzu keine Kostenschätzung der Verwaltung gab, ist es angemessen, bei diesen Fraktionen ein grundsätzliches Nein zur finanziellen Förderun ...; Erstellt am 24. März 2021
13. Heile Welt in Kleve? Sozialausschuss wird einberufen: (Rathaus und Transparenz); Zu entscheiden gibt es nichts - Offene Klever sagen Teilnahme ab Offenbar gehört der Sozialausschuss für die Stadtverwaltung zu den "systemrelevanten" Ratsgremien, die - trotz Corona-Pandemie - auch ...; Erstellt am 23. März 2021
14. Stadtentwicklungskonzept aus 2009 weiterentwickeln! (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... ersten Ratssitzung in 2020 erneut zu behandeln.“ Die Behandlung dieses Themas im Rat hat noch nicht stattgefunden. Sie ist längst überfällig. Bei dieser Gelegenheit könnte die Stadtverwaltung das ...; Erstellt am 18. März 2021
15. Nein zum Kinder- und Jugendförderplan: (Jugendliche); ... dem Plan der alten Wahlperiode. Diesen Anpassungen und Weiterentwicklungen schließen wir uns ausdrücklich an. Wir tragen sie mit. In der Begründung verweist die Stadtverwaltung auf ergänzende konkrete ...; Erstellt am 18. März 2021
16. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); CDU, die Grünen, FDP und AfD lehnen diesen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss am 17. März 2017 ab: Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Stadtverwaltung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, ...; Erstellt am 18. März 2021
17. Alles läuft wie gut geölt!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Danach sieht es nicht aus. Die Bauverwaltung ist jedoch nicht untätig. Zwar ist die Neuauflage des Flächennutzungsplans noch nicht absehbar, aber dieses „Zeitfenster“ nutzt man im Rathaus gern, um ...; Erstellt am 18. März 2021
18. Kinder- und Jugendparlament in Kleve: Fehlanzeige!: (Jugendliche); ... zur Sitzungsvorlage verweist die Stadtverwaltung auf ergänzende konkrete Zielsetzungen, wie beispielsweise die „Beteiligung von Kindern-, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“ oder die sie erhebt den Anspruch, ...; Erstellt am 18. März 2021
19. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder: (Gesundheit); ... Stadtverwaltung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, die seit dem 01.01.2021 wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingenommenen Bußgelder für die Aufstockung des „Corona-Sonder-Fonds“ der ...; Erstellt am 05. März 2021
20. Verpflichtende Dach-/Fassadenbegrünung/Fotovoltaik prüfen: (Antrag); ... soweit rechtlich zulässig. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, a) inwieweit bei planungsrechtlicher und bauordnungsrechtlicher Möglichkeit dem Vertragspartner eine Dach- bzw. Fassadenbegrünun ...; Erstellt am 05. März 2021

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