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1. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung präzisieren! ...: (Klimaschutz); ... Beschlussverschlag der Stadtverwaltung, wie z.B. „strebt insbesondere (..) an“ oder „orientiert sich an“ wenigstens soweit präzisieren, dass Stadtverwaltung und Rat allgemeinverbindliche Verpflichtungen ein ...; Erstellt am 26. Juni 2019
2. Legt Anfrage zum Baumschutz Stadtverwaltung lahm? ...: (Klimaschutz); ... ung“. Was am Ende dabei herausgekommen ist, bleibt offenbar Dienstgeheimnis der Stadtverwaltung. In den Mitteilungen des Rathauses an den Fachausschuss fehlen bis heute viele Angaben zur Beurteilung ...; Erstellt am 22. November 2018
3. Anfrage an die Verwaltung der Stadt Kleve ...: (Kultur und Denkmalpflege); ... h im Besitz der Stadt Kleve? Gibt es Verkaufsverhandlungen bzw. Gespräche? Wurden Vorkaufsrechte eingeräumt und liegen der Verwaltung schon konkrete Baupläne für ein Hotel vor? Ich bitte die Ve ...; Erstellt am 17. Mai 2009
4. Livestream der öffentlichen Sitzungen: (Antrag); ... den Bürgerinnen und Bürgern auch die Möglichkeit geben, die Beratungen der Selbstverwaltungsgremien und das Zustandekommen von Ergebnissen dieser Beratungen verfolgen zu können. Für eine politische Meinungsbi ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
5. Einrichtung eines Gestaltungsbeirats: (Antrag); ... Landschaftsbild. In diesen Zusammenhängen unterstützt er als unabhängiges Sachverständigengremium den Rat und die Stadtverwaltung. Er gibt der Bauherrin/dem Bauherrn bei Bedarf Empfehlungen, Hinweise und Kriterien ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
6. Fraktion „Offene Klever“ gegründet: (Aktuelles); ... e, Aufsichts- und Verwaltungsräte die OK-Fraktion sachkundige Bürger/innen entsenden kann. Link zur Fraktion Link zur Geschäftsordnung der Fraktion ...; Erstellt am 02. Oktober 2020
7. OVG Münster untersagt "Verkaufsoffenen Sonntag" am 27.09.: (Wirtschaft und Gewerbe); Niederlage der Stadt "mit Ansage" Der am 11. Dezember 2019 vom Rat bei nur drei Gegenstimmen, ohne "Offene Klever", beschlossene verkaufsoffene Sonntag am 27.09.2020 darf nicht stattfinden. Das Oberverwaltungsgeric ...; Erstellt am 24. September 2020
8. Gestaltungsmehrheit für Klimaschutz und Verkehrswende möglich: (Aktuelle Meldungen); ... Rat seine Rolle als Steuerer und Kontrolleur der Stadtverwaltung endlich ernstnimmt. Wer soll diese Stadtverwaltung nach der Stichwahl am 27.09.2020 leiten? Die Wahlplattform der „Offenen Klever“ ...; Erstellt am 16. September 2020
9. Sportplatz Warbeyen: SPD, wo bleibt dein Antrag?: (Aktuelle Meldungen); ... aber nicht „Corona“, sondern die Stadtverwaltung, geleitet von einer Bürgermeisterin, die erst im Mai 2020 (!) entdeckt hatte, dass das Thema „Frauenfußball“ doch auch „beleuchtet“ werden sollte. F ...; Erstellt am 03. September 2020
10. Rathaus: Öffentlichkeit und Presse stören...: (Rathaus und Transparenz); ... des Rechnungsprüfungsausschusses. Dieser Pflichtausschuss des Rates, der unter anderem die Haushaltsrechnung der Stadt sowie die Stadtverwaltung auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit prüfen solle ...; Erstellt am 01. September 2020
11. Wo waren die Grünen?: (Rathaus und Transparenz); Zwei Stühle im Verwaltungsrat blieben unbesetzt Am 28.07.2020 tagte der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve (USK) in nichtöffentlicher Sitzung. Das geschah bereits zum 67. Mal in dieser W ...; Erstellt am 10. August 2020
12. Anwohner wehren sich gegen Bebauung einer Freifläche: (Klimaschutz); ... elöst. Das sei verständlich, denn trotz 250 Einwendungen und Unterschriften im Herbst 2018 hätten Rat und Stadtverwaltung am ursprünglichen Plan festgehalten, ein 1 Hektar großes Wiesengrundstück mit 20 Einfamili ...; Erstellt am 03. August 2020
13. Grüne: Tiefschlafphase endlich beendet?: (Rathaus und Transparenz); ... gebe es keinen Rat, der die Stadtverwaltung und damit auch die Umsetzung der Ratsbeschlüsse kontrollieren müsste, werde der Bürgermeisterin alles Negative in die Schuhe geschoben. Ob beim Thema „Digita ...; Erstellt am 30. Juli 2020
14. Tribüne am Bresserberg: (Stadtentwicklung und Bauen); ... baus der Tribüne zu konkretisieren“. Mehr wurde dazu nicht vereinbart. Der Stadtverwaltung wurde nicht einmal der Auftrag erteilt, Vorschläge für Maßnahmen zu unterbreiten. Offenbar fühlte der Rat, mi ...; Erstellt am 19. Juli 2020
15. „Nicht jammern, sondern endlich handeln!“: (Rathaus und Transparenz); ... .“ Gegenseitige Schuldzuweisungen einzelner Ratsfraktionen lösten den Umsetzungsstau aber nicht auf. Wer die Schuld daran allein der Verwaltung zuweise, der verkenne, wer hätte handeln können und müssen: Zu ...; Erstellt am 15. Juli 2020
16. Udo Weinrich: (Bürgermeisterkandidat); ... it, Hautfarbe oder Herkunft beeindrucken mich nicht. Ich werde in der Stadtverwaltung „mehr Demokratie“ wagen und die Türen im Rathaus tagsüber weit geöffnet halten. Ich werde unvoreingenommen und ...; Erstellt am 24. Juni 2020
17. „Theater im Fluss“: Personalkostenzuschuss ist finanzierbar: (Kultur und Denkmalpflege); Haushalt umschichten! Die Absicht der Stadtverwaltung, den Personalkostenzuschuss für das „Theater im Fluss“ frühestens zum 01.01.2021 zu bewilligen, fordert den Widerspruch der „Offenen Klever“ heraus. A ...; Erstellt am 24. Juni 2020
18. Schulausschuss:´„Doppelspitze“ ohne Durchschlagskraft: (Schule); ... steht Herr Bay: Er regt sich auf, mimt die Unschuld und zeigt aus seiner technologischen Abseitsstellung auf die Stadtverwaltung, deren Kontrolle doch seine Aufgabe als Ratsmitglied wäre. Stattdessen verstolper ...; Erstellt am 03. Juni 2020
19. Mehrgenerationen-Platz "Backermatt": (Jugendliche); ... nformieren. Dazu erklärt Martin Fingerhut, Vorstandsmitglied der „Offenen Klever“: 2017 hatte die Stadtverwaltung den Bürgerinnen und Bürgern zwei Entwürfe für die Neugestaltung des Platzes am „Backerma ...; Erstellt am 28. Mai 2020
20. Schulausschuss nach der Haushaltssperre:: (Haushalt); ... Februar 2020 nichts geschehen, soll heute eine kurze Tagesordnung abgearbeitet werden, zu der die Stadtverwaltung im Ratsinformationssystem keine Erläuterungen gibt. Nicht einmal zu Auswirkungen der ...; Erstellt am 27. Mai 2020

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