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1. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung präzisieren!: (Klimaschutz); ... im Beschlussverschlag der Stadtverwaltung, wie z.B. „strebt insbesondere (..) an“ oder „orientiert sich an“ wenigstens soweit präzisieren, dass Stadtverwaltung und Rat allgemeinverbindliche Verpflichtungen ...; Erstellt am 26. Juni 2019
2. Legt Anfrage zum Baumschutz Stadtverwaltung lahm?: (Klimaschutz); ... lautete der Status „in Prüfung/Planung“. Was am Ende dabei herausgekommen ist, bleibt offenbar Dienstgeheimnis der Stadtverwaltung. In den Mitteilungen des Rathauses an den Fachausschuss fehlen bi ...; Erstellt am 22. November 2018
3. Anfrage an die Verwaltung der Stadt Kleve: (Kultur und Denkmalpflege); ... noch im Besitz der Stadt Kleve? Gibt es Verkaufsverhandlungen bzw. Gespräche? Wurden Vorkaufsrechte eingeräumt und liegen der Verwaltung schon konkrete Baupläne für ein Hotel vor? Ich bitte ...; Erstellt am 17. Mai 2009
4. Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen: (Antrag); ... n, schnell in Existenznöte. sind bürokratisch, weil die Städte und Gemeinden für das komplizierte System viel Verwaltungsaufwand betreiben müssen. Kosten müssen ermittelt, der individuelle Beitragsant ...; Erstellt am 10. Januar 2021
5. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses: (Antrag); ... Dieses Mitberatungsrecht wird durch Vorenthalten des Zugangs zur Tagesordnung und zu den Sitzungsvorlagen des „Vergabe- und Betriebsausschusses“ durch die Stadtverwaltung Kleve faktisch außer Kraft gesetzt. ...; Erstellt am 10. Januar 2021
6. Sitzungen vor Weihnachten absagen!: (Rathaus und Transparenz); ... verantwortungsbewusst und konsequent. Das kann man leider noch nicht von allen Akteuren in Rat und Verwaltung sagen“, bedauert der Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich. Er habe im ...; Erstellt am 08. Dezember 2020
7. Kleve muss planen – und nicht Investoren!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... und Alternativen entwickeln können, fehlt nur noch die politische Grundsatzentscheidung, die Stadtgestaltung zur Sache des Rates zu machen. Der Rat müsste der Stadtverwaltung Zielvorgaben machen, Standards ...; Erstellt am 02. Dezember 2020
8. Haushalt der Stadt: „Kleve kann doch viel mehr!“: (Aktuelles); ... findet OK-Fraktionschef Udo Weinrich. Die „Offenen Klever“ wollen die E-Government-Aktivitäten verstärken, mehr IT-Fortbildung in der Stadtverwaltung und beim Bürgermeister eine Stabsstelle für ...; Erstellt am 26. November 2020
9. Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021: (Haushalt); ... diese hier nachlesen, herunterladen - oder abschreiben... Stabsstelle für Digitalisierung beim Bürgermeister E-Government-Aktivitäten ausbauen! Mehr IT-Fortbildung in der Stadtverwaltung! Organisationsuntersuchungen ...; Erstellt am 24. November 2020
10. Haushaltsentwurf 2021 - 2. Teil: (Haushalt); Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen weitere Fragen auf: Ein „strenger Konsolidierungskurs“? Bürgermeister und Stadtkämmerer schreiben in ihrem Vorbericht, es sei „ein strenger Konsolidierungskurs ...; Erstellt am 14. November 2020
11. Haushaltsentwurf 2021: (Haushalt); Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen Fragen auf: Schulen: Zu welchem Thema soll 2021 ein „Externes Gutachten“ vergeben werden: Produkt 0301 (Schulträgeraufgaben) (S. 197) Welcher Verteilungsschlüssel ...; Erstellt am 14. November 2020
12. Historischer Schritt: Grüne und FDP für Mehrheit ohne CDU!: (Aktuelle Meldungen); ... vorlegen werden – allerdings nur im Kreistag. Die vier politischen Kräfte auf Kreisebene wollen auch eine neue, andere Zusammenarbeit zwischen den Mandatsträgern und der Verwaltung erreichen. Es dürfe ...; Erstellt am 14. November 2020
13. Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit Entscheidungsbefugnissen!: (Antrag); ... Pollern, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt, Einrichtung von Bussonderspuren, Einrichtung von Pop-Up-Radwegen, Einrichtung und Steuerung von Lichtzeichenanlagen. ...; Erstellt am 05. November 2020
14. Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mit Entscheidungsbefugnissen!: (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mit 24 Mitgliedern ein. 2. Dem Ausschuss können bis zu ...; Erstellt am 05. November 2020
15. „Offene Klever“ in den Ausschüssen:: (OK im Rat und in Ausschüssen); ... Anne Fuchs keine zugelassen Integrationsrat Bassam Alkhouri Aufsichts- und Verwaltungsräte: Mitglied: Stellvertretung: Verwaltungsrat der Umweltbetriebe ...; Erstellt am 02. November 2020
16. Livestream der öffentlichen Sitzungen: (Antrag); ... k muss den Bürgerinnen und Bürgern auch die Möglichkeit geben, die Beratungen der Selbstverwaltungsgremien und das Zustandekommen von Ergebnissen dieser Beratungen verfolgen zu können. Für eine politisc ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
17. Einrichtung eines Gestaltungsbeirats: (Antrag); ... auf das Stadt- und Landschaftsbild. In diesen Zusammenhängen unterstützt er als unabhängiges Sachverständigengremium den Rat und die Stadtverwaltung. Er gibt der Bauherrin/dem Bauherrn bei Bedarf Empfehlungen, ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
18. Fraktion „Offene Klever“ gegründet: (Aktuelle Meldungen); Udo Weinrich ist Fraktionsvorsitzender - Marco Hendricks sein Stellvertreter Die über den Wahlvorschlag der freien Wählergemeinschaft „Offene Klever“ bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 in den Rat der ...; Erstellt am 02. Oktober 2020
19. OVG Münster untersagt "Verkaufsoffenen Sonntag" am 27.09.: (Wirtschaft und Gewerbe); Niederlage der Stadt "mit Ansage" Der am 11. Dezember 2019 vom Rat bei nur drei Gegenstimmen, ohne "Offene Klever", beschlossene verkaufsoffene Sonntag am 27.09.2020 darf nicht stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht ...; Erstellt am 24. September 2020
20. Gestaltungsmehrheit für Klimaschutz und Verkehrswende möglich: (Aktuelle Meldungen); ... dass der Rat seine Rolle als Steuerer und Kontrolleur der Stadtverwaltung endlich ernstnimmt. Wer soll diese Stadtverwaltung nach der Stichwahl am 27.09.2020 leiten? Die Wahlplattform der „Offenen ...; Erstellt am 16. September 2020

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