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1. Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadtverwaltung Kleve: (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister wird beauftragt, im ...; Erstellt am 18. April 2021
2. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung präzisieren!: (Klimaschutz); ... im Beschlussverschlag der Stadtverwaltung, wie z.B. „strebt insbesondere (..) an“ oder „orientiert sich an“ wenigstens soweit präzisieren, dass Stadtverwaltung und Rat allgemeinverbindliche Verpflichtungen ...; Erstellt am 26. Juni 2019
3. Legt Anfrage zum Baumschutz Stadtverwaltung lahm?: (Klimaschutz); ... lautete der Status „in Prüfung/Planung“. Was am Ende dabei herausgekommen ist, bleibt offenbar Dienstgeheimnis der Stadtverwaltung. In den Mitteilungen des Rathauses an den Fachausschuss fehlen bi ...; Erstellt am 22. November 2018
4. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); ... gerecht wird. die Stadtverwaltung zu beauftragen, bis Ende 2022 alle durch sie selbst und ihre Gesellschaften verursachten klimaschädlichen Emissionen zu erfassen und Pläne zur umgehenden Reduktion ...; Erstellt am 18. April 2021
5. Vierstündige Ausschuss-Sitzung – Bescheidene Ergebnisse: (Aktuelles); ... „überlebt“. „Erstaunlich und nicht nachvollziehbar“ sei die ablehnende Haltung von Stadtverwaltung und CDU auf den beantragten Beitritt der Stadt zum „Klima-Bündnis europäischer Städte und Gemeinden“ ...; Erstellt am 18. April 2021
6. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); ... Praxis“ zu beenden. Zugleich soll die Stadtverwaltung dafür sorgen, dass die Teilnehmer/innen an einer Sitzung an Ort und Stelle einen Corona-Schnelltest durchführen lassen können. OK-Fraktionschef ...; Erstellt am 25. März 2021
7. Feuerwehrrente: Prüfauftrag des Rates nur halbherzig erfüllt: (Rathaus und Transparenz); ... einer Zusatzrente vorauszusetzen. Der im März 2020 vom Rat beschlossene Auftrag an die Stadtverwaltung hatte ausdrücklich die Verpflichtung enthalten, „die Einführung einer Zusatz-Rentenversicherun ...; Erstellt am 24. März 2021
8. Heile Welt in Kleve? Sozialausschuss wird einberufen: (Rathaus und Transparenz); Zu entscheiden gibt es nichts - Offene Klever sagen Teilnahme ab Offenbar gehört der Sozialausschuss für die Stadtverwaltung zu den "systemrelevanten" Ratsgremien, die - trotz Corona-Pandemie - auch ...; Erstellt am 23. März 2021
9. Stadtentwicklungskonzept aus 2009 weiterentwickeln! (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... ersten Ratssitzung in 2020 erneut zu behandeln.“ Die Behandlung dieses Themas im Rat hat noch nicht stattgefunden. Sie ist längst überfällig. Bei dieser Gelegenheit könnte die Stadtverwaltung das ...; Erstellt am 18. März 2021
10. Nein zum Kinder- und Jugendförderplan: (Jugendliche); ... dem Plan der alten Wahlperiode. Diesen Anpassungen und Weiterentwicklungen schließen wir uns ausdrücklich an. Wir tragen sie mit. In der Begründung verweist die Stadtverwaltung auf ergänzende konkrete ...; Erstellt am 18. März 2021
11. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); CDU, die Grünen, FDP und AfD lehnen diesen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss am 17. März 2017 ab: Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Stadtverwaltung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, ...; Erstellt am 18. März 2021
12. Kinder- und Jugendparlament in Kleve: Fehlanzeige!: (Jugendliche); ... zur Sitzungsvorlage verweist die Stadtverwaltung auf ergänzende konkrete Zielsetzungen, wie beispielsweise die „Beteiligung von Kindern-, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“ oder die sie erhebt den Anspruch, ...; Erstellt am 18. März 2021
13. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder: (Gesundheit); ... Stadtverwaltung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, die seit dem 01.01.2021 wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingenommenen Bußgelder für die Aufstockung des „Corona-Sonder-Fonds“ der ...; Erstellt am 05. März 2021
14. Verpflichtende Dach-/Fassadenbegrünung/Fotovoltaik prüfen: (Antrag); ... soweit rechtlich zulässig. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, a) inwieweit bei planungsrechtlicher und bauordnungsrechtlicher Möglichkeit dem Vertragspartner eine Dach- bzw. Fassadenbegrünun ...; Erstellt am 05. März 2021
15. Wirtschaft und Gewerbe in Kleve: Alles paletti in Corona-Zeiten?: (Wirtschaft und Gewerbe); ... daraufhin vorgeschlagen, einen „Runden Tisch Corona-Hilfen“ mit Betroffenen, Stadtverwaltung und Politik ins Leben zu rufen: OK-Antrag zum "Runden Tisch" In ihrer Reaktion auf den „Offenen Brief“ haben ...; Erstellt am 13. Februar 2021
16. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließt verbindlich, die notwendigen Ressourcen bereitzustellen, damit Kleve bis 2050 „klimaneutral“ wird. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen Stadtverwaltung ...; Erstellt am 06. Februar 2021
17. Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“ (ABGELEHNT): (Gesundheit); ... bzw. die Stadtverwaltung berichtet über die aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen auf die Stadt Kleve; informiert über bereits ergriffene sowie über geplante Maßnahmen ...; Erstellt am 06. Februar 2021
18. „Offene Klever“ beantragen „Runden Tisch Corona-Hilfen“: (Wirtschaft und Gewerbe); Politik und lokale Wirtschaft an einen Tisch! Bürgermeister und Stadtverwaltung sollten regelmäßig über die aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen auf die Stadt Kleve ...; Erstellt am 28. Januar 2021
19. Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“: (Wirtschaft und Gewerbe); ... bzw. die Stadtverwaltung berichtet über die aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen auf die Stadt Kleve; informiert über bereits ergriffene sowie über geplante Maßnahmen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
20. „Kleve bis 2050 klimaneutral“: (Klimaschutz); ... Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließt verbindlich, die notwendigen Ressourcen bereitzustellen, damit Kleve bis 2050 „klimaneutral“ wird. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen Stadtverwaltung und ...; Erstellt am 24. Januar 2021

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