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1. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der <span class="highlight">Stadtverwaltung</span> präzisieren!: (Klimaschutz); ... im Beschlussverschlag der Stadtverwaltung, wie z.B. „strebt insbesondere (..) an“ oder „orientiert sich an“ wenigstens soweit präzisieren, dass Stadtverwaltung und Rat allgemeinverbindliche Verpflichtungen ...; Erstellt am 26. Juni 2019
2. Legt Anfrage zum Baumschutz <span class="highlight">Stadtverwaltung</span> lahm?: (Klimaschutz); ... lautete der Status „in Prüfung/Planung“. Was am Ende dabei herausgekommen ist, bleibt offenbar Dienstgeheimnis der Stadtverwaltung. In den Mitteilungen des Rathauses an den Fachausschuss fehlen bi ...; Erstellt am 22. November 2018
3. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses: (Antrag); ... Dieses Mitberatungsrecht wird durch Vorenthalten des Zugangs zur Tagesordnung und zu den Sitzungsvorlagen des „Vergabe- und Betriebsausschusses“ durch die Stadtverwaltung Kleve faktisch außer Kraft gesetzt. ...; Erstellt am 10. Januar 2021
4. Kleve muss planen – und nicht Investoren!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... und Alternativen entwickeln können, fehlt nur noch die politische Grundsatzentscheidung, die Stadtgestaltung zur Sache des Rates zu machen. Der Rat müsste der Stadtverwaltung Zielvorgaben machen, Standards ...; Erstellt am 02. Dezember 2020
5. Haushalt der Stadt: „Kleve kann doch viel mehr!“: (Aktuelles); ... findet OK-Fraktionschef Udo Weinrich. Die „Offenen Klever“ wollen die E-Government-Aktivitäten verstärken, mehr IT-Fortbildung in der Stadtverwaltung und beim Bürgermeister eine Stabsstelle für ...; Erstellt am 26. November 2020
6. Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021: (Haushalt); ... diese hier nachlesen, herunterladen - oder abschreiben... Stabsstelle für Digitalisierung beim Bürgermeister E-Government-Aktivitäten ausbauen! Mehr IT-Fortbildung in der Stadtverwaltung! Organisationsuntersuchungen ...; Erstellt am 24. November 2020
7. Haushaltsentwurf 2021 - 2. Teil: (Haushalt); Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen weitere Fragen auf: Ein „strenger Konsolidierungskurs“? Bürgermeister und Stadtkämmerer schreiben in ihrem Vorbericht, es sei „ein strenger Konsolidierungskurs ...; Erstellt am 14. November 2020
8. Haushaltsentwurf 2021: (Haushalt); Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen Fragen auf: Schulen: Zu welchem Thema soll 2021 ein „Externes Gutachten“ vergeben werden: Produkt 0301 (Schulträgeraufgaben) (S. 197) Welcher Verteilungsschlüssel ...; Erstellt am 14. November 2020
9. Einrichtung eines Gestaltungsbeirats: (Antrag); ... auf das Stadt- und Landschaftsbild. In diesen Zusammenhängen unterstützt er als unabhängiges Sachverständigengremium den Rat und die Stadtverwaltung. Er gibt der Bauherrin/dem Bauherrn bei Bedarf Empfehlungen, ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
10. Gestaltungsmehrheit für Klimaschutz und Verkehrswende möglich: (Aktuelle Meldungen); ... dass der Rat seine Rolle als Steuerer und Kontrolleur der Stadtverwaltung endlich ernstnimmt. Wer soll diese Stadtverwaltung nach der Stichwahl am 27.09.2020 leiten? Die Wahlplattform der „Offenen ...; Erstellt am 16. September 2020
11. Sportplatz Warbeyen: SPD, wo bleibt dein Antrag?: (Aktuelle Meldungen); ... dafür ist aber nicht „Corona“, sondern die Stadtverwaltung, geleitet von einer Bürgermeisterin, die erst im Mai 2020 (!) entdeckt hatte, dass das Thema „Frauenfußball“ doch auch „beleuchtet“ werde ...; Erstellt am 03. September 2020
12. Rathaus: Öffentlichkeit und Presse stören...: (Rathaus und Transparenz); ... Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses. Dieser Pflichtausschuss des Rates, der unter anderem die Haushaltsrechnung der Stadt sowie die Stadtverwaltung auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit ...; Erstellt am 01. September 2020
13. Wo waren die Grünen?: (Rathaus und Transparenz); ... dass Vertreter der schwarz-grünen Ratsmehrheit pauschal „die Stadtverwaltung“ oder „die Bürgermeisterin“ kritisierten, ohne dabei selbst in den Spiegel zu schauen. Im Verwaltungsrat der stadteigenen ...; Erstellt am 10. August 2020
14. Anwohner wehren sich gegen Bebauung einer Freifläche: (Klimaschutz); ... Freude ausgelöst. Das sei verständlich, denn trotz 250 Einwendungen und Unterschriften im Herbst 2018 hätten Rat und Stadtverwaltung am ursprünglichen Plan festgehalten, ein 1 Hektar großes Wiesengrundstück ...; Erstellt am 03. August 2020
15. Grüne: Tiefschlafphase endlich beendet?: (Rathaus und Transparenz); ... Muster: Als gebe es keinen Rat, der die Stadtverwaltung und damit auch die Umsetzung der Ratsbeschlüsse kontrollieren müsste, werde der Bürgermeisterin alles Negative in die Schuhe geschoben. Ob beim ...; Erstellt am 30. Juli 2020
16. Tribüne am Bresserberg: (Stadtentwicklung und Bauen); ... des Rohbaus der Tribüne zu konkretisieren“. Mehr wurde dazu nicht vereinbart. Der Stadtverwaltung wurde nicht einmal der Auftrag erteilt, Vorschläge für Maßnahmen zu unterbreiten. Offenbar fühlte ...; Erstellt am 19. Juli 2020
17. Udo Weinrich: (Bürgermeisterkandidat); ... sein: Parteizugehörigkeit, Hautfarbe oder Herkunft beeindrucken mich nicht. Ich werde in der Stadtverwaltung „mehr Demokratie“ wagen und die Türen im Rathaus tagsüber weit geöffnet halten. Ic ...; Erstellt am 24. Juni 2020
18. „Theater im Fluss“: Personalkostenzuschuss ist finanzierbar: (Kultur und Denkmalpflege); Haushalt umschichten! Die Absicht der Stadtverwaltung, den Personalkostenzuschuss für das „Theater im Fluss“ frühestens zum 01.01.2021 zu bewilligen, fordert den Widerspruch der „Offenen Klever“ heraus. ...; Erstellt am 24. Juni 2020
19. Schulausschuss:´„Doppelspitze“ ohne Durchschlagskraft: (Schule); ... Lernen“ hinterher. Am Rande steht Herr Bay: Er regt sich auf, mimt die Unschuld und zeigt aus seiner technologischen Abseitsstellung auf die Stadtverwaltung, deren Kontrolle doch seine Aufgabe als Ratsmitglied ...; Erstellt am 03. Juni 2020
20. Mehrgenerationen-Platz "Backermatt: (Jugendliche); ... nur zu informieren. Dazu erklärt Martin Fingerhut, Vorstandsmitglied der „Offenen Klever“: 2017 hatte die Stadtverwaltung den Bürgerinnen und Bürgern zwei Entwürfe für die Neugestaltung des Platzes ...; Erstellt am 28. Mai 2020

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