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1. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); Prüfauftrag ohne Begründung abgelehnt Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass jede öffentliche Sitzung eines kommunalen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
2. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT): (Antrag); ... unverzüglich im Ratsportal der Stadt Kleve auch der unbeschränkte Zugang zu allen Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen des Vergabe- und Betriebsausschusses gewährt werden. Dieses Zugangsrecht umfasst ...; Erstellt am 10. Januar 2021
3. Absage der Ratssitzung corona-bedingt „mehr als überfällig“!: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, ...; Erstellt am 12. Dezember 2020
4. Sitzungen vor Weihnachten absagen!: (Rathaus und Transparenz); Appell an Bürgermeister sowie an CDU, FDP und die Grünen Der Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich, nimmt den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung ...; Erstellt am 08. Dezember 2020
5. Livestream der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
6. Anforderungsprofil Beigeordnetenstelle: Rat entscheidet nun doch: (Aktuelles); Offene Klever begrüßen Sondersitzung Der Bürgermeister hat für den 2. August zu einer Sondersitzung des Rates eingeladen. Einziger Punkt der Tagesordnung soll ein Beschluss über die Ausschreibung ...; Erstellt am 22. Juli 2021
7. Digitale Ratsarbeit - Landtag hat Modellprojekt beschlossen: (Rathaus und Transparenz); ... digitale und hybride Sitzungen“ beschlossen. – Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, fordert den Bürgermeister auf, für Kleve eine Bewerbung als „Modellkommune“ abzugeben: Der Landtag ...; Erstellt am 30. Juni 2021
8. Neugestaltung Stadthallenumfeld: Umweltausschuss wird nur „informiert“: (Aktuelles); ... erklären zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Ausschuss-Sitzung am 24.06.2021: Der Rat lehnte am 23. Juni mit den Stimmen von AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD den Antrag der „Offenen Klever“ ab, den ...; Erstellt am 25. Juni 2021
9. Umweltausschuss ohne Entscheidungsbefugnisse: (Klimaschutz); ... dieses Gremien an Themen des Bau- und Planungsausschusses mitberatend zu beteiligen. In der Ratssitzung am 23. Juni 2021 hatten die Offenen Klever einen Vorschlag zur Abstimmung gestellt, den sie bereits ...; Erstellt am 25. Juni 2021
10. Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Corona-Zeiten: (Schule); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss möge gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW anstelle des Rates beschließen: „Zur Förderung ...; Erstellt am 19. Mai 2021
11. Außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote fördern!: (Schule); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss möge gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW anstelle des Rates beschließen: „Zur Förderung ...; Erstellt am 19. Mai 2021
12. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Sportkonzepts geprüft werden. Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021: Ein erneuter Vorstoß, CDU und die Grünen davon zu überzeugen, erst mi ...; Erstellt am 24. April 2021
13. Vom Kreis lernen, heißt: Gesundheit schützen!: (Gesundheit); Sitzungen während der Pandemie: Vorgaben der Landrätin übernehmen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der OK, empfiehlt Kleves Bürgermeister, sich an der Landrätin, Frau Gorißen, ein Beispiel ...; Erstellt am 21. April 2021
14. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Aktuelles); ... 21 (!) Personen an. Was bis heute fehlt: die Regelung der Zuständigkeiten bzw. Kompetenzen dieses Gremiums. Der Bürgermeister hat jetzt eine Sitzungsvorlage dazu erstellt. In dieser ist klar und eindeutig ...; Erstellt am 19. April 2021
15. Stadt ist an Unternehmen beteiligt - Welche Regeln gelten?: (Rathaus und Transparenz); OK stellen Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: § 109 Abs. 1 GO NRW spricht Klartext: Die kommunalen Beteiligungsunternehmen sind so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, ...; Erstellt am 18. April 2021
16. Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadt Kleve (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister wird beauftragt, ...; Erstellt am 18. April 2021
17. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Die „Offenen Klever“ begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom 09.03.2021: „Auf dem Weg zu einem klimaneutralen ...; Erstellt am 18. April 2021
18. Whistleblower: Sicher und anonym Hinweise geben können!: (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: Der Bürgermeister wird beauftragt, ...; Erstellt am 18. April 2021
19. „Transparency Deutschland“ – Kleve soll Mitglied werden!: (Antrag); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister ...; Erstellt am 18. April 2021
20. Ausschuss für Gleichstellung braucht Kompetenzen!: (Antrag); Beschlussvorschlag der OK zum TOP 5 der Sitzung des Ausschusses für Generationen und Gleichstellung am 20.04.2021: Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters wird um folgende Absätze erweitert: Der ...; Erstellt am 18. April 2021

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