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1. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); Prüfauftrag ohne Begründung abgelehnt Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass jede öffentliche Sitzung eines kommunalen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
2. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT): (Antrag); ... unverzüglich im Ratsportal der Stadt Kleve auch der unbeschränkte Zugang zu allen Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen des Vergabe- und Betriebsausschusses gewährt werden. Dieses Zugangsrecht umfasst ...; Erstellt am 10. Januar 2021
3. Absage der Ratssitzung corona-bedingt „mehr als überfällig“!: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, ...; Erstellt am 12. Dezember 2020
4. Sitzungen vor Weihnachten absagen!: (Rathaus und Transparenz); Appell an Bürgermeister sowie an CDU, FDP und die Grünen Der Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich, nimmt den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung ...; Erstellt am 08. Dezember 2020
5. Livestream der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
6. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Sportkonzepts geprüft werden. Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021: Ein erneuter Vorstoß, CDU und die Grünen davon zu überzeugen, erst mi ...; Erstellt am 24. April 2021
7. Vom Kreis lernen, heißt: Gesundheit schützen!: (Gesundheit); Sitzungen während der Pandemie: Vorgaben der Landrätin übernehmen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der OK, empfiehlt Kleves Bürgermeister, sich an der Landrätin, Frau Gorißen, ein Beispiel ...; Erstellt am 21. April 2021
8. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Aktuelles); ... 21 (!) Personen an. Was bis heute fehlt: die Regelung der Zuständigkeiten bzw. Kompetenzen dieses Gremiums. Der Bürgermeister hat jetzt eine Sitzungsvorlage dazu erstellt. In dieser ist klar und eindeutig ...; Erstellt am 19. April 2021
9. Stadt ist an Unternehmen beteiligt - Welche Regeln gelten?: (Aktuelles); OK stellen Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: § 109 Abs. 1 GO NRW spricht Klartext: Die kommunalen Beteiligungsunternehmen sind so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, ...; Erstellt am 18. April 2021
10. Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadtverwaltung Kleve: (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister wird beauftragt, ...; Erstellt am 18. April 2021
11. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Die „Offenen Klever“ begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom 09.03.2021: „Auf dem Weg zu einem klimaneutralen ...; Erstellt am 18. April 2021
12. Whistleblower: Sicher und anonym Hinweise geben können!: (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: Der Bürgermeister wird beauftragt, ...; Erstellt am 18. April 2021
13. „Transparency Deutschland“ – Kleve soll Mitglied werden!: (Antrag); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister ...; Erstellt am 18. April 2021
14. Ausschuss für Gleichstellung braucht Kompetenzen!: (Antrag); Beschlussvorschlag der OK zum TOP 5 der Sitzung des Ausschusses für Generationen und Gleichstellung am 20.04.2021: Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters wird um folgende Absätze erweitert: Der ...; Erstellt am 18. April 2021
15. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... 29.10.2020 den Fraktionsvorsitzenden per Mail übermittelten Beschlussvorschlag zum TOP 6 der Ratssitzung am 02.11.2020. Der Antrag wurde zurückgezogen, um ihn in der nächsten Ratssitzung zu behandeln ...; Erstellt am 13. April 2021
16. Fachausschüsse werden „wie gewohnt“ tagen...: (Gesundheit); „Offene Klever“: Mit wem wurde diese Entscheidung abgestimmt? Bürgermeister Gebing hat am 7. April 2021 den Rats- und Ausschussmitgliedern mit einem Schreiben angekündigt, „nunmehr zum üblichen Sitzungsverfahre ...; Erstellt am 12. April 2021
17. Corona-Schnelltests an Schulen reichen nicht aus: (Schule); Stadt tut nichts - Bürgermeister: Land ist zuständig Am 11. März 2021, in der Sitzung des Schulausschusses, bat unser Ausschussmitglied Marco Hendricks den Bürgermeister um Mitteilung, ob von Seiten ...; Erstellt am 07. April 2021
18. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); ... es ins Belieben einzelner gestellt ist, ob und welche Ausschüsse tagen dürfen.“ Trotz vorhandener Themen finde keine Sitzung des Sportausschusses oder des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur ...; Erstellt am 25. März 2021
19. Heile Welt in Kleve? Sozialausschuss wird einberufen: (Rathaus und Transparenz); ... dann einberufen werden, wenn es nichts zu entscheiden gibt. Die Tagesordnung der Sitzung, die am 25. März 2021 stattfinden soll, umfasst folgende Punkte: Vorstellung der Mitglieder des Ausschusses ...; Erstellt am 23. März 2021
20. Auftragsvergabe für 200.000 € mit Hauptausschuss abstimmen! (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); Wirtschaftsförderung agiert ohne Abstimmung mit dem Rat Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021: Der Beschlussverschlag der CDU-Fraktion sollte ergänzt werden um:: „3. ...; Erstellt am 18. März 2021

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