Service

Suchen

1. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); Prüfauftrag ohne Begründung abgelehnt Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass jede öffentliche Sitzung eines kommunalen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
2. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT): (Antrag); ... unverzüglich im Ratsportal der Stadt Kleve auch der unbeschränkte Zugang zu allen Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen des Vergabe- und Betriebsausschusses gewährt werden. Dieses Zugangsrecht umfasst ...; Erstellt am 10. Januar 2021
3. Absage der Ratssitzung corona-bedingt „mehr als überfällig“!: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, ...; Erstellt am 12. Dezember 2020
4. Sitzungen vor Weihnachten absagen!: (Rathaus und Transparenz); Appell an Bürgermeister sowie an CDU, FDP und die Grünen Der Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich, nimmt den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung ...; Erstellt am 08. Dezember 2020
5. Livestream der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
6. Umbau der Ringstraße beschleunigen?: (Aktuelles); „Offene Klever“ fragen die Stadtverwaltung: Während der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität am 10.11.21 teilte die Stadtverwaltung mit, Bezirksregierung und gesetzliche ...; Erstellt am 19. November 2021
7. „Offene Klever“: Bis auf weiteres nur „online“: (Aktuelles); ... online getagt und beschlossen, bis zum Jahresende nur noch online zusammenzukommen, Zugleich hat die Fraktionsversammlung beschlossen, dass die OK an den von der Stadtverwaltung anberaumten Sitzungen ...; Erstellt am 16. November 2021
8. Trotz steigender Infektionszahlen: 60 Minuten maskenfrei im Rat!: (Aktuelles); ... über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: „Da StV. Nitsch die Haushaltsrede für die SPD-Fraktion halten wird, teilt StV. Hiob mit, dass er seiner Fraktion erlauben werde, de ...; Erstellt am 13. November 2021
9. Wahl des Ersten Beigeordneten absetzen! - Stelle neu ausschreiben! (ABGELEHNT): (Antrag); Änderungsantrag gemäß § 16 Abs. 2 der Geschäftsordnung zum TOP 3 des öffentlichen Teils der Ratssitzung am 03.11.2021: „Neubesetzung der Stelle der Stadtkämmerin/des Stadtkämmerers und der Ersten ...; Erstellt am 03. November 2021
10. Aus „Greensill“-Insolvenz lernen!: (Antrag); Auch Kleve braucht eine Richtlinie für Finanzanlagen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.10.2021: Der Rat möge nach Vorberatung im Rechnungsprüfungsausschuss ...; Erstellt am 28. Oktober 2021
11. Verkaufsoffener Sonntag: Dichtung oder Wahrheit?: (Wirtschaft und Gewerbe); Offene Klever stellen Anfrage: „Aktivitäten der WT&M Stadt Kleve GmbH für einen verkaufsoffenen Sonntag am 28.11.2021“ Der Rat hatte in seiner Sitzung am 06.10.2021 auf Vorschlag des Bürgermeisters ...; Erstellt am 11. Oktober 2021
12. Stadtmarketing: Vom Kopf auf die Füße stellen!: (Wirtschaft und Gewerbe); ... g entsandt werden. Jährlich findet eine Gesellschafterversammlung statt. Diese könnte ggfs. an eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gekoppelt werden. Die Gesellschafterversammlung einer städtisch ...; Erstellt am 10. Oktober 2021
13. Unterrichtung des Ausschusses über laufende Prüfungstätigkeiten (ABGELEHNT): (Antrag); ... von Vergaben inkl. der diesbezüglichen Beratungen, andere Beratungen (auch im Vorfeld von Vergaben), Sitzungsdienst (Arbeiten für den Rechnungsprüfungsausschuss, Kenntnisnahme der übrigen Sitzungsvorlagen, ...; Erstellt am 13. September 2021
14. Vorlage/Weiterleitung externer Prüfberichte an den Rechnungsprüfungsausschuss (ABGELEHNT): (Antrag); ... wird gebeten, die Kenntnisnahme des externen Prüfberichts in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rechnungsausschusses aufzunehmen.“ Begründung: Gemäß § 3 Abs. 2 der RPO hat der Rat dem Fachbereich ...; Erstellt am 13. September 2021
15. Die Satzung: (Verein); ... t mit Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der „Offenen Klever“. § 7 Sitzungen des Vorstandes 1. Der/die Vorsitzende beruft den Vorstand nach Bedarf zu Sitzungen ein, jedoch mindestens einmal p ...; Erstellt am 09. September 2021
16. Hohes Gehalt, geringere Anforderungen: (Rathaus und Transparenz); Rat beschließt Anforderungsprofil für Beigeordneten-Stelle In einer Sondersitzung hat der Rat am 2. August 2021 die Ausschreibung der Stelle des/der "Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers/Stadtkämmerin" ...; Erstellt am 03. August 2021
17. Anforderungsprofil Beigeordnetenstelle: Rat entscheidet nun doch: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever begrüßen Sondersitzung Der Bürgermeister hat für den 2. August zu einer Sondersitzung des Rates eingeladen. Einziger Punkt der Tagesordnung soll ein Beschluss über die Ausschreibung ...; Erstellt am 22. Juli 2021
18. Digitale Ratsarbeit - Landtag hat Modellprojekt beschlossen: (Rathaus und Transparenz); ... digitale und hybride Sitzungen“ beschlossen. – Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, fordert den Bürgermeister auf, für Kleve eine Bewerbung als „Modellkommune“ abzugeben: Der Landtag ...; Erstellt am 30. Juni 2021
19. Neugestaltung Stadthallenumfeld: Umweltausschuss wird nur „informiert“: (Stadtentwicklung und Bauen); ... erklären zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Ausschuss-Sitzung am 24.06.2021: Der Rat lehnte am 23. Juni mit den Stimmen von AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD den Antrag der „Offenen Klever“ ab, den ...; Erstellt am 25. Juni 2021
20. Umweltausschuss ohne Entscheidungsbefugnisse: (Klimaschutz); ... dieses Gremien an Themen des Bau- und Planungsausschusses mitberatend zu beteiligen. In der Ratssitzung am 23. Juni 2021 hatten die Offenen Klever einen Vorschlag zur Abstimmung gestellt, den sie bereits ...; Erstellt am 25. Juni 2021

Service

Suchen

Schlagworte

Suche

Impressum