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1. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); Prüfauftrag ohne Begründung abgelehnt Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass jede öffentliche Sitzung eines kommunalen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
2. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT): (Antrag); ... unverzüglich im Ratsportal der Stadt Kleve auch der unbeschränkte Zugang zu allen Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen des Vergabe- und Betriebsausschusses gewährt werden. Dieses Zugangsrecht umfasst ...; Erstellt am 10. Januar 2021
3. Absage der Ratssitzung corona-bedingt „mehr als überfällig“!: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, ...; Erstellt am 12. Dezember 2020
4. Sitzungen vor Weihnachten absagen!: (Rathaus und Transparenz); Appell an Bürgermeister sowie an CDU, FDP und die Grünen Der Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich, nimmt den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung ...; Erstellt am 08. Dezember 2020
5. Livestream der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
6. Verkaufsoffener Sonntag: Dichtung oder Wahrheit?: (Aktuelles); Offene Klever stellen Anfrage: „Aktivitäten der WT&M Stadt Kleve GmbH für einen verkaufsoffenen Sonntag am 28.11.2021“ Der Rat hatte in seiner Sitzung am 06.10.2021 auf Vorschlag des Bürgermeisters ...; Erstellt am 11. Oktober 2021
7. Stadtmarketing: Vom Kopf auf die Füße stellen!: (Aktuelles); ... g entsandt werden. Jährlich findet eine Gesellschafterversammlung statt. Diese könnte ggfs. an eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gekoppelt werden. Die Gesellschafterversammlung einer städtisch ...; Erstellt am 10. Oktober 2021
8. Unterrichtung des Ausschusses über laufende Prüfungstätigkeiten (ABGELEHNT): (Antrag); ... von Vergaben inkl. der diesbezüglichen Beratungen, andere Beratungen (auch im Vorfeld von Vergaben), Sitzungsdienst (Arbeiten für den Rechnungsprüfungsausschuss, Kenntnisnahme der übrigen Sitzungsvorlagen, ...; Erstellt am 13. September 2021
9. Vorlage/Weiterleitung externer Prüfberichte an den Rechnungsprüfungsausschuss (ABGELEHNT): (Antrag); ... wird gebeten, die Kenntnisnahme des externen Prüfberichts in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rechnungsausschusses aufzunehmen.“ Begründung: Gemäß § 3 Abs. 2 der RPO hat der Rat dem Fachbereich ...; Erstellt am 13. September 2021
10. Die Satzung: (Verein); ... t mit Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der „Offenen Klever“. § 7 Sitzungen des Vorstandes 1. Der/die Vorsitzende beruft den Vorstand nach Bedarf zu Sitzungen ein, jedoch mindestens einmal p ...; Erstellt am 09. September 2021
11. Hohes Gehalt, geringere Anforderungen: (Aktuelles); Rat beschließt Anforderungsprofil für Beigeordneten-Stelle In einer Sondersitzung hat der Rat am 2. August 2021 die Ausschreibung der Stelle des/der "Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers/Stadtkämmerin" ...; Erstellt am 03. August 2021
12. Anforderungsprofil Beigeordnetenstelle: Rat entscheidet nun doch: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever begrüßen Sondersitzung Der Bürgermeister hat für den 2. August zu einer Sondersitzung des Rates eingeladen. Einziger Punkt der Tagesordnung soll ein Beschluss über die Ausschreibung ...; Erstellt am 22. Juli 2021
13. Digitale Ratsarbeit - Landtag hat Modellprojekt beschlossen: (Rathaus und Transparenz); ... digitale und hybride Sitzungen“ beschlossen. – Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, fordert den Bürgermeister auf, für Kleve eine Bewerbung als „Modellkommune“ abzugeben: Der Landtag ...; Erstellt am 30. Juni 2021
14. Neugestaltung Stadthallenumfeld: Umweltausschuss wird nur „informiert“: (Stadtentwicklung und Bauen); ... erklären zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Ausschuss-Sitzung am 24.06.2021: Der Rat lehnte am 23. Juni mit den Stimmen von AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD den Antrag der „Offenen Klever“ ab, den ...; Erstellt am 25. Juni 2021
15. Umweltausschuss ohne Entscheidungsbefugnisse: (Klimaschutz); ... dieses Gremien an Themen des Bau- und Planungsausschusses mitberatend zu beteiligen. In der Ratssitzung am 23. Juni 2021 hatten die Offenen Klever einen Vorschlag zur Abstimmung gestellt, den sie bereits ...; Erstellt am 25. Juni 2021
16. Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Corona-Zeiten: (Schule); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss möge gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW anstelle des Rates beschließen: „Zur Förderung ...; Erstellt am 19. Mai 2021
17. Außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote fördern!: (Schule); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss möge gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW anstelle des Rates beschließen: „Zur Förderung ...; Erstellt am 19. Mai 2021
18. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Sportkonzepts geprüft werden. Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021: Ein erneuter Vorstoß, CDU und die Grünen davon zu überzeugen, erst mi ...; Erstellt am 24. April 2021
19. Vom Kreis lernen, heißt: Gesundheit schützen!: (Gesundheit); Sitzungen während der Pandemie: Vorgaben der Landrätin übernehmen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der OK, empfiehlt Kleves Bürgermeister, sich an der Landrätin, Frau Gorißen, ein Beispiel ...; Erstellt am 21. April 2021
20. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Rathaus und Transparenz); ... 21 (!) Personen an. Was bis heute fehlt: die Regelung der Zuständigkeiten bzw. Kompetenzen dieses Gremiums. Der Bürgermeister hat jetzt eine Sitzungsvorlage dazu erstellt. In dieser ist klar und eindeutig ...; Erstellt am 19. April 2021

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