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1. Absage der <span class="highlight">Ratssitzung</span> corona-bedingt „mehr als überfällig“!: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, ...; Erstellt am 12. Dezember 2020
2. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses: (Antrag); ... zwischen 2014 und 2020 haben lediglich 47 Ratssitzungen stattgefunden. Beim „Vergabe- und Betriebsausschuss“ handelt es sich um ein vom Rat gebildetes Gremium, dem offensichtlich große Bedeutung zukommt. ...; Erstellt am 10. Januar 2021
3. Sitzungen vor Weihnachten absagen!: (Rathaus und Transparenz); ... hohen Infektionsrisiko verbunden, sondern entspräche aufgrund der rücksichtsvollen Abwesenheit der SPD-Fraktion nicht den Mehrheitsverhältnissen nach der Kommunalwahl. Die Ratssitzung am 16. Dezember ...; Erstellt am 08. Dezember 2020
4. Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit Entscheidungsbefugnissen!: (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit 24 stimmberechtigten Mitgliedern ein. 2. ...; Erstellt am 05. November 2020
5. Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mit Entscheidungsbefugnissen!: (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mit 24 Mitgliedern ein. 2. Dem Ausschuss können bis ...; Erstellt am 05. November 2020
6. Grüne gegen Sitz für „Fridays for Future“ im Umweltausschuss: (Klimaschutz); Keine Unterstützung für Initiative der „Offenen Klever“ Mit Ausnahme der AfD waren sich in der ersten Ratssitzung am 02.11.2020 alle Fraktionen einig: Kleve bekommt einen "Ausschuss für Umwelt-, Natur- ...; Erstellt am 02. November 2020
7. Livestream der öffentlichen Sitzungen: (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
8. Einrichtung eines Gestaltungsbeirats: (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 02.11.2020: Einrichtung eines Gestaltungsbeirats Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich für einen Gestaltungsbeirat ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
9. Schulausschuss nach der Haushaltssperre:: (Haushalt); ... t für die nächste Ratssitzung auch ein mit den Schulen abgestimmtes, beschlussreifes Konzept. Doch das fällt nicht vom Himmel. Nötig ist eine intensive Diskussion im Fachausschuss. Frau Tekath ist nic ...; Erstellt am 27. Mai 2020
10. 10 Mio. EUR Defizit? Haushaltssperre verhängt: (Haushalt); ... „Haushaltssperre der Stadt Kleve“ beantragen. In der Ratssitzung am 6. Mai 2020 hatte Herr Haas Steuerausfälle von bis zu 15 Mio. EUR für möglich gehalten. Davon unbeeindruckt hatten CDU, SPD und ...; Erstellt am 20. Mai 2020
11. Digitale Diaspora in Kleve: (Schule); ... Rathaus seit dem 22. April vorliegt, ist den Fraktionen erst heute, 06. Mai 2020, am Vormittag der Ratssitzung zugegangen. Als Anne Fuchs für die „OK“ am 23. April in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ...; Erstellt am 06. Mai 2020
12. Weitere Anregungen zur Denkmalpflege in Kleve: (Kultur und Denkmalpflege); "Offene Klever" legen fünf Anträge vor Der Ausschuss für Bürgeranträge bekommt zu tun: Die "Offenen Klever", deren Ratsmitglied Anne Fuchs leider keinen Antrag zur Tagesordnung einer Ratssitzung ...; Erstellt am 06. Oktober 2019
13. Fragerecht der Bürger ausweiten!: (Rathaus und Transparenz); Stellungnahme von Ratsmitglied Anne Fuchs in der Ratssitzung am 26. Juni 2019: Liebe Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, zu Beginn jeder Ratssitzung dürfen Bürger und Bürgerinnen Fragen stellen ...; Erstellt am 26. Juni 2019
14. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung präzisieren!: (Klimaschutz); ... und Hauptsatzung der Stadt enthalten dafür die geeigneten Instrumente. Rat und Stadtverwaltung müssen nur wollen… In der Ratssitzung am 26.06.2019 legte unser Ratsmitglied Anne Fuchs zum Beschlussvorschlag ...; Erstellt am 26. Juni 2019
15. Keine Transparenz, keine Nachhaltigkeit, ohne Zukunftsperspektive: (Haushalt); "Offene Klever" lehnen Nachtragshaushalt 2019 ab Erklärung von Ratsmitglied Anne Fuchs in der Ratssitzung am 26. Juni 2019: Als fraktionsfreies Ratsmitglied, das im Haupt- und Finanzausschuss weder ...; Erstellt am 26. Juni 2019
16. Stellungnahme zum Bebauungsplan für den Minoritenplatz: (Minoritenplatz); Ratsmitglied Anne Fuchs zum Satzungsbeschluss des Rates am 15.05.2019 zum Minoritenplatz: Ich habe wegen einer seit langem geplanten Reise, die ich nicht verschieben konnte, an der Ratssitzung nicht ...; Erstellt am 02. Juni 2019
17. Zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Minoritenplatz": (Minoritenplatz); Stellungnahme von Ratsmitglied Anne Fuchs: Wegen einer seit längerem geplanten Reise habe ich am 15.05.2019 nicht an der Ratssitzung teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss ...; Erstellt am 16. Mai 2019
18. Barocke Parklandschaft wiederbeleben!: (Kultur und Denkmalpflege); ... wirken zu lassen… Wir fordern, die für die Ratssitzung am 20.03.2018 geplante Beschlussfassung über den Bebauungsplan auszusetzen, um so sofortiges Baurecht für bis zu 12,5 Meter hohe Wohnblöcke ...; Erstellt am 24. Februar 2019
19. Unser Antrag: Gemeinsames Lernen an allen Schulen!: (Schule); Alternativer Beschlussvorschlag von Ratsmitglied Anne Fuchs: Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 6. Februar 2019 steht u.a. das Thema "Neuausrichtung der schulischen Inklusion, hier: Festlegung der ...; Erstellt am 06. Februar 2019
20. Mit der Sense die Augenbrauen stutzen...: (Stadtentwicklung und Bauen); ... ernsthaft anzunehmen? Vielleicht sollte man sich überlegen, den „Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung“ in „Ausschuss für Kultur des politischen Winterschlafs“ umzubenennen oder in der Februar-Ratssitzung ...; Erstellt am 04. Januar 2019

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