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1. Anträge zur <span class="highlight">Ratssitzung</span> am 09.04.14&#160;...

(Sonstiges)

Für die Ratssitzung am 09.04.2014 haben die Offenen Klever zwei Einträge eingereicht. Zum einen geht es um die Installation eines Fußgängerüberwegs im Bereich "Burg Ranzow". Zum anderen um einen Prüfauftrag über ...

Erstellt am 08. April 2014

2. Schulausschuss nach der Haushaltssperre:

(Aktuelles)

... atssitzung auch ein mit den Schulen abgestimmtes, beschlussreifes Konzept. Doch das fällt nicht vom Himmel. Nötig ist eine intensive Diskussion im Fachausschuss. Frau Tekath ist nicht nur Schulausschuss-V ...

Erstellt am 27. Mai 2020

3. 10 Mio. EUR Defizit? Haushaltssperre verhängt

(Aktuelles)

...  Kleve“ beantragen. In der Ratssitzung am 6. Mai 2020 hatte Herr Haas Steuerausfälle von bis zu 15 Mio. EUR für möglich gehalten. Davon unbeeindruckt hatten CDU, SPD und FDP mit Anträgen dem Haushal ...

Erstellt am 20. Mai 2020

4. Digitale Diaspora in Kleve

(Aktuelles)

...  seit dem 22. April vorliegt, ist den Fraktionen erst heute, 06. Mai 2020, am Vormittag der Ratssitzung zugegangen. Als Anne Fuchs für die „OK“ am 23. April in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses anregte ...

Erstellt am 06. Mai 2020

5. Weitere Anregungen zur Denkmalpflege in Kleve

(Kultur und Denkmalpflege)

"Offene Klever" legen fünf Anträge vor Der Ausschuss für Bürgeranträge bekommt zu tun: Die "Offenen Klever", deren Ratsmitglied Anne Fuchs leider keinen Antrag zur Tagesordnung einer Ratssitzung ei ...

Erstellt am 06. Oktober 2019

6. Fragerecht der Bürger ausweiten!

(Sonstiges)

Stellungnahme von Ratsmitglied Anne Fuchs in der Ratssitzung am 26. Juni 2019: Liebe Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, zu Beginn jeder Ratssitzung dürfen Bürger und Bürgerinnen Fragen stellen – z ...

Erstellt am 26. Juni 2019

7. Klimaschutz: Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung präzisieren!

(Wirtschaft und Umwelt)

... auptsatzung der Stadt enthalten dafür die geeigneten Instrumente. Rat und Stadtverwaltung müssen nur wollen… In der Ratssitzung am 26.06.2019 legte unser Ratsmitglied Anne Fuchs zum Beschlussvorschlag „Resol ...

Erstellt am 26. Juni 2019

8. Keine Transparenz, keine Nachhaltigkeit, ohne Zukunftsperspektive

(Haushalt)

"Offene Klever" lehnen Nachtragshaushalt 2019 ab Erklärung von Ratsmitglied Anne Fuchs in der Ratssitzung am 26. Juni 2019: Als fraktionsfreies Ratsmitglied, das im Haupt- und Finanzausschuss weder ...

Erstellt am 26. Juni 2019

9. Stellungnahme zum Bebauungsplan für den Minoritenplatz

(Minoritenplatz)

Ratsmitglied Anne Fuchs zum Satzungsbeschluss des Rates am 15.05.2019 zum Minoritenplatz: Ich habe wegen einer seit langem geplanten Reise, die ich nicht verschieben konnte, an der Ratssitzung nicht ...

Erstellt am 02. Juni 2019

10. Zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Minoritenplatz"

(Minoritenplatz)

Stellungnahme von Ratsmitglied Anne Fuchs: Wegen einer seit längerem geplanten Reise habe ich am 15.05.2019 nicht an der Ratssitzung teilnehmen können. Ich bedauere sehr, dass ich mein Nein zum Satzungsbeschluss w ...

Erstellt am 16. Mai 2019

11. Barocke Parklandschaft wiederbeleben!

(Kultur und Denkmalpflege)

...  für die Ratssitzung am 20.03.2018 geplante Beschlussfassung über den Bebauungsplan auszusetzen, um so sofortiges Baurecht für bis zu 12,5 Meter hohe Wohnblöcke zu verhindern! Angesichts der heute s ...

Erstellt am 24. Februar 2019

12. Unser Antrag: Gemeinsames Lernen an allen Schulen!

(Schulentwicklung)

Alternativer Beschlussvorschlag von Ratsmitglied Anne Fuchs: Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 6. Februar 2019 steht u.a. das Thema "Neuausrichtung der schulischen Inklusion, hier: Festlegung de ...

Erstellt am 06. Februar 2019

13. Mit der Sense die Augenbrauen stutzen...

(Stadtentwicklung)

... Vielleicht sollte man sich überlegen, den „Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung“ in „Ausschuss für Kultur des politischen Winterschlafs“ umzubenennen oder in der Februar-Ratssitzung gleich mit aufzulösen?  ...

Erstellt am 04. Januar 2019

14. Ja zum Haushalt: Kein Blanko-Scheck für die Zukunft!

(Haushalt)

Rede von Anne Fuchs zum Haushalt 2019: In der Ratssitzung am 18. Dezember 2018 hat unser Ratsmitglied Anne Fuchs zum TOP „Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der  ...

Erstellt am 18. Dezember 2018

15. Fragen zum Haushaltsentwurf beantwortet

(Haushalt)

... bstimmungsverhalten der "Offenen Klever" zum Haushaltsentwurf 2019 in der Ratssitzung am 18. Dezember beeinflussen. Ratsmitglied Anne Fuchs wird dazu in der Ratssitzung eine Erklärung abgeben, die der  ...

Erstellt am 06. Dezember 2018

16. Sachkundige Bürger/innen der OK bleiben (noch) in Ausschüssen

(Sonstiges)

...  einbeziehen Alternativen dazu: die Beibehaltung des "Status quo" oder der Mehrheitsbeschluss zur Auflösung/Neubildung von Ausschüssen. In der Ratssitzung am 18.12.2018 soll entschieden werden. Die "Offe ...

Erstellt am 15. November 2018

17. Offene Klever für die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Wilhelm Diedenhofen

(Sonstiges)

Hinweis: Vorgetragen in der Ratssitzung vom 16.05.2018 zum Tagesordnungspunkt 19 "Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Wilhelm Diedenhofen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Kleve ...

Erstellt am 24. Mai 2018

18. Haushaltsrede 2017

(Haushalt)

...  wie in unserem Antrag formuliert diese über ein Rats-TV direkt an dem Verlauf von Ratssitzungen teilnehmen können. Denn für Teilhabe sind Informationen und der Verlauf, wie es zu Entscheiden kommt, esse ...

Erstellt am 21. Dezember 2017

19. Antrag: Einrichtung eines „Rats-TV“

(Sonstiges)

Hiermit beantragt die Fraktion der Offenen Klever (OK) ein sogenanntes „Rats-TV“ einzurichten. Dabei handelt es sich um eine Video-Live-Übertragung von Ratssitzungen und Haupt- und Finanzausschusssitzungen,  ...

Erstellt am 19. Dezember 2017

20. Gemeinsame Anträge in den Rat eingebracht

(Sonstiges)

Zusammen mit SPD und FDP haben wir für die aktuelle Ratssitzung 2 Anträge eingebracht, die auf unserer Webseite nachzulesen sind. Hierbei wollen wir erreichen, dass die Querspange aus dem Flächennutzungsplan ge ...

Erstellt am 08. September 2015