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1. Absage der <span class="highlight">Ratssitzung</span> corona-bedingt „mehr als überfällig“!: (Rathaus und Transparenz); Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, ...; Erstellt am 12. Dezember 2020
2. Digitale Ratsarbeit - Landtag hat Modellprojekt beschlossen: (Rathaus und Transparenz); ... den NRW-Städtetag ist das Vorhaben ein „guter Anfang“. Alle Städte sollten Stadtpolitik „auch virtuell beraten können.“ Die „Offenen Klever“ hatten bereits im Oktober 2020, zur ersten Ratssitzung ...; Erstellt am 30. Juni 2021
3. Umweltausschuss ohne Entscheidungsbefugnisse: (Klimaschutz); ... dieses Gremien an Themen des Bau- und Planungsausschusses mitberatend zu beteiligen. In der Ratssitzung am 23. Juni 2021 hatten die Offenen Klever einen Vorschlag zur Abstimmung gestellt, den sie bereits ...; Erstellt am 25. Juni 2021
4. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... 29.10.2020 den Fraktionsvorsitzenden per Mail übermittelten Beschlussvorschlag zum TOP 6 der Ratssitzung am 02.11.2020. Der Antrag wurde zurückgezogen, um ihn in der nächsten Ratssitzung zu behandeln ...; Erstellt am 13. April 2021
5. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); ... Udo Weinrich ist sich sicher: „Wenn am Sitzungsort ein kostenfreier Schnelltest für alle Teilnehmenden durchgeführt wird, dann sind auch Ratssitzungen wieder möglich!“ Bund und die Länder hätten ...; Erstellt am 25. März 2021
6. Stadtentwicklungskonzept aus 2009 weiterentwickeln! (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... ersten Ratssitzung in 2020 erneut zu behandeln.“ Die Behandlung dieses Themas im Rat hat noch nicht stattgefunden. Sie ist längst überfällig. Bei dieser Gelegenheit könnte die Stadtverwaltung das ...; Erstellt am 18. März 2021
7. Wirtschaftsförderung: Geschäftsführerstelle muss ausgeschrieben werden! (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); ... Der Anstellungsvertrag mit dem Geschäftsführer wird nicht verlängert. In der Aufsichtsratssitzung am 18.03.2021 sind entsprechende Beschlüsse zu fassen.“ Nach der Gemeindeordnung haben Vertreter ...; Erstellt am 04. März 2021
8. Wirtschaftsförderungs-GmbH der Stadt: Geschäftsführerstelle ausschreiben!: (Antrag); ... erteilt: Die Stelle ‚Geschäftsführung‘ wird unverzüglich ausgeschrieben. Der Anstellungsvertrag mit dem Geschäftsführer wird nicht verlängert. In der Aufsichtsratssitzung am 18.03.2021 sind ...; Erstellt am 04. März 2021
9. „Von Brejpott-Quakern lernen!“: (Rathaus und Transparenz); ... OK hatten bereits zur ersten Ratssitzung den Prüfauftrag an den Bürgermeister vorgelegt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Sitzungen via ...; Erstellt am 02. Februar 2021
10. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT): (Antrag); ... 83 Sitzungen zusammengekommen ist; zum Vergleich: zwischen 2014 und 2020 haben lediglich 47 Ratssitzungen stattgefunden. Beim „Vergabe- und Betriebsausschuss“ handelt es sich um ein vom Rat gebildetes ...; Erstellt am 10. Januar 2021
11. Rat, Ausschüsse und „Offene Klever“: (OK im Rat und in Ausschüssen); ... Uhr) - nichtöffentlich 05.10.2021 Offene Klever/Fraktion Fraktionsversammlung (19 Uhr) 06.10.2021 Stadt Kleve/ ? Ratssitzung (17 Uhr) 19.10.2021 Offene Klever/Fraktion Fraktionsversammlun ...; Erstellt am 17. Dezember 2020
12. Sitzungen vor Weihnachten absagen!: (Rathaus und Transparenz); ... hohen Infektionsrisiko verbunden, sondern entspräche aufgrund der rücksichtsvollen Abwesenheit der SPD-Fraktion nicht den Mehrheitsverhältnissen nach der Kommunalwahl. Die Ratssitzung am 16. Dezember ...; Erstellt am 08. Dezember 2020
13. Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit Entscheidungsbefugnissen!: (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 (NOCH NICHT ABGESTIMMT): Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit 24 stimmberechtigten ...; Erstellt am 05. November 2020
14. Grüne gegen Sitz für „Fridays for Future“ im Umweltausschuss: (Klimaschutz); Keine Unterstützung für Initiative der „Offenen Klever“ Mit Ausnahme der AfD waren sich in der ersten Ratssitzung am 02.11.2020 alle Fraktionen einig: Kleve bekommt einen "Ausschuss für Umwelt-, Natur- ...; Erstellt am 02. November 2020
15. Livestream der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
16. Einrichtung eines Gestaltungsbeirats (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Ratssitzung am 02.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich für einen Gestaltungsbeirat aus. Die Arbeit des Gestaltungsbeirats ...; Erstellt am 23. Oktober 2020
17. Schulausschuss nach der Haushaltssperre:: (Haushalt); ... t für die nächste Ratssitzung auch ein mit den Schulen abgestimmtes, beschlussreifes Konzept. Doch das fällt nicht vom Himmel. Nötig ist eine intensive Diskussion im Fachausschuss. Frau Tekath ist nic ...; Erstellt am 27. Mai 2020
18. 10 Mio. EUR Defizit? Haushaltssperre verhängt: (Haushalt); ... „Haushaltssperre der Stadt Kleve“ beantragen. In der Ratssitzung am 6. Mai 2020 hatte Herr Haas Steuerausfälle von bis zu 15 Mio. EUR für möglich gehalten. Davon unbeeindruckt hatten CDU, SPD und ...; Erstellt am 20. Mai 2020
19. Digitale Diaspora in Kleve: (Schule); ... Rathaus seit dem 22. April vorliegt, ist den Fraktionen erst heute, 06. Mai 2020, am Vormittag der Ratssitzung zugegangen. Als Anne Fuchs für die „OK“ am 23. April in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ...; Erstellt am 06. Mai 2020
20. Weitere Anregungen zur Denkmalpflege in Kleve: (Kultur und Denkmalpflege); "Offene Klever" legen fünf Anträge vor Der Ausschuss für Bürgeranträge bekommt zu tun: Die "Offenen Klever", deren Ratsmitglied Anne Fuchs leider keinen Antrag zur Tagesordnung einer Ratssitzung ...; Erstellt am 06. Oktober 2019

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