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1. Wo waren die Grünen?: (Rathaus und Transparenz); ... Wahlperiode. Von den beiden Vertretern der Grünen war niemand erschienen. Hierzu erklärt Udo Weinrich, Bürgermeisterkandidat der „Offenen Klever“: Zum „schlechten Stil dieses Kommunalwahlkampfs“ gehöre, ...; Erstellt am 10. August 2020
2. Offene Klever forderten von der Koalition aus CDU und Grünen, Farbe zu bekennen: (Schule); In der letzten Ratssitzung rückten CDU und Grünen von ihrer Forderung eines Neubaus des Konrad-Adenauer-Gymnasiums ab. Doch statt klar der Sanierung des KAG zu zustimmen, wollte man sich ein Hintertürchen ...; Erstellt am 23. Dezember 2014
3. Offene Klever (OK) distanzieren sich von den Äußerungen des Herrn Dr. Artur Leenders (Bündnis90/Die Grünen): (Rathaus und Transparenz); In der Bauauschusssitzung am 23.01.2014 ging Dr. Arthur Leenders von Bündnis90/Die Grünen mit der Denkpause sehr hart ins Gericht. Seit 30 Jahren diskutiere man nun schon über den Minoritenplatz. Jetz ...; Erstellt am 24. Januar 2014
4. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Aktuelles); ... der Mehrheitsmeinung entsprochen, die - angeführt von CDU und den Grünen - am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss folgendes beschlossen hatte: „Der Ausschuss ist zuständig für die Teilhabe von ...; Erstellt am 19. April 2021
5. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Aktuelles); Die Offenen Klever begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom 09.03.2021: „Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kreis Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen“. Bewusst daran anknüpfend, haben ...; Erstellt am 18. April 2021
6. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Die „Offenen Klever“ begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom 09.03.2021: „Auf dem Weg zu einem klimaneutralen ...; Erstellt am 18. April 2021
7. Feuerwehrrente: Prüfauftrag des Rates nur halbherzig erfüllt: (Rathaus und Transparenz); ... der CDU geschah das in geheimer Abstimmung. Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, bedauert diese Entscheidung: CDU, die Grünen und die FDP haben sich gegen eine Zusatzrentenversicherung ...; Erstellt am 24. März 2021
8. Stadtentwicklungskonzept aus 2009 weiterentwickeln! (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021 zur Ergänzung des Beschlussvorschlags: Der Beschlussverschlag des Bürgermeisters sollte ergänzt werden: „(…) und spricht sich dafür ...; Erstellt am 18. März 2021
9. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); CDU, die Grünen, FDP und AfD lehnen diesen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss am 17. März 2017 ab: Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Stadtverwaltung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, ...; Erstellt am 18. März 2021
10. Alles läuft wie gut geölt!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... für ausgeschlossen. Dass der „Operative Geschäftsführer“ des Investors „Industriepark Kleve KG“ für die Grünen im Bau- und Planungsausschuss sitze, sei zu begrüßen. Dieses Mandat sichere der Öko-Parte ...; Erstellt am 18. März 2021
11. Wirtschaftsförderung: Geschäftsführerstelle wird NICHT ausgeschrieben: (Wirtschaft und Gewerbe); Vorschlag der Offenen Klever fand keine Mehrheit CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD haben (erwartungsgemäß) am 17. März 2021 den Antrag der Offenen Klever abgelehnt, die Stelle "Geschäftsführung" ...; Erstellt am 18. März 2021
12. Kinder- und Jugendparlament in Kleve: Fehlanzeige!: (Jugendliche); Kinder- und Jugendförderplan mit Demokratie-Defizit Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 17. März 2021 den Kinder- und Jugendförderplan 2021 bis 2025 beschlossen. Zugestimmt haben CDU, die Grünen, ...; Erstellt am 18. März 2021
13. Verpflichtende Dach-/Fassadenbegrünung/Fotovoltaik prüfen: (Antrag); ... bis 15° zu begrünen seien, auf eine Dachneigung bis ca. 25° ausgeweitet werden kann, da auch hier eine flächendeckende Begrünung noch ohne erheblichen Mehraufwand erreicht werden könnte. Für mehrgeschossi ...; Erstellt am 05. März 2021
14. Begrünung städtischer Gebäude mit Flachdach: (Antrag); ... vorhanden städtischen Gebäude mit Flachdach sind dahingehend zu überprüfen, ob eine Dachbegrünung möglich ist. Im Falle eines positiven Prüfergebnisses sind diese Gebäude sukzessive zu begrünen, ...; Erstellt am 20. Februar 2021
15. Kein „Runder Tisch Corona“ in Kleve: (Wirtschaft und Gewerbe); Schwarz-Grün plus FDP und AfD lehnen OK-Vorschlag ab Die große Koalition, CDU/Die Grünen, garniert mit Stimmen der FDP und/oder der AfD, hat am 10. Februar 2021 im Haupt- und Finanzausschuss ein Zeichen ...; Erstellt am 11. Februar 2021
16. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021: CDU, die Grünen, FDP und AfD haben abgelehnt: Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat/Haupt- ...; Erstellt am 06. Februar 2021
17. Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“ (ABGELEHNT): (Gesundheit); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021: CDU, die Grünen, FDP und AfD haben abgelehnt: Der Rat – der Haupt- und Finanzausschuss gem. § 60 Absatz 2 GO NW anstelle des Rates ...; Erstellt am 06. Februar 2021
18. „Kleve bis 2050 klimaneutral“: (Klimaschutz); ... von 1990 zu senken. Im Rahmen des Europäischen Grünen Deals hat sich die EU zudem das Ziel gesetzt, bis 2050 Netto-Null-Emissionen zu erreichen. Den Kommunen, und somit auch Kleve, kommt dabei eine ...; Erstellt am 24. Januar 2021
19. Bauvorhaben „zunächst nichtöffentlich“: (Stadtentwicklung und Bauen); Transparenz-Offensive vorläufig gestoppt Abgelehnt wurde - mit den Stimmen von CDU, den Grünen, der SPD, der FDP und der AfD - folgender Beschlussvorschlag der „Offenen Klever“: Der Rat der Stadt ...; Erstellt am 22. Januar 2021
20. „Ungehaltene“ Haushaltsrede jetzt online: (Haushalt); Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 20. Januar 2021 den Haushalt 2021 beschlossen. Nachdem CDU und die Grünen ihre Weigerung, die Stellungnahme der SPD-Fraktion anzuhören, durch Verlassen des Sitzungssaals ...; Erstellt am 21. Januar 2021

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