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1. Wo waren die Grünen?: (Rathaus und Transparenz); ... Wahlperiode. Von den beiden Vertretern der Grünen war niemand erschienen. Hierzu erklärt Udo Weinrich, Bürgermeisterkandidat der „Offenen Klever“: Zum „schlechten Stil dieses Kommunalwahlkampfs“ gehöre, ...; Erstellt am 10. August 2020
2. Offene Klever forderten von der Koalition aus CDU und Grünen, Farbe zu bekennen: (Schule); In der letzten Ratssitzung rückten CDU und Grünen von ihrer Forderung eines Neubaus des Konrad-Adenauer-Gymnasiums ab. Doch statt klar der Sanierung des KAG zu zustimmen, wollte man sich ein Hintertürchen ...; Erstellt am 23. Dezember 2014
3. Offene Klever (OK) distanzieren sich von den Äußerungen des Herrn Dr. Artur Leenders (Bündnis90/Die Grünen): (Rathaus und Transparenz); In der Bauauschusssitzung am 23.01.2014 ging Dr. Arthur Leenders von Bündnis90/Die Grünen mit der Denkpause sehr hart ins Gericht. Seit 30 Jahren diskutiere man nun schon über den Minoritenplatz. Jetz ...; Erstellt am 24. Januar 2014
4. Trotz steigender Infektionszahlen: 60 Minuten maskenfrei im Rat!: (Aktuelles); ... ist, der im Januar 2021 als einziger zum Haushalt gesprochen hatte. CDU und die Grünen hatten sich damals jedoch, corona-bedingt, dem Zuhören verweigert. Sie waren rausgegangen. Auszug aus den Niederschrif ...; Erstellt am 13. November 2021
5. „Brandbrief“ zur Montessori-Schule in Kleve: (Schule); ... und zu sichern, haben CDU, die Grünen, SPD und FDP sich veranlasst gesehen, diesen klaren Handlungsauftrag an die Stadt durch einen „Brandbrief“ zu begleiten. Das ist entweder ein Hilfeersuchen, eine ...; Erstellt am 22. September 2021
6. Unterrichtung des Ausschusses über laufende Prüfungstätigkeiten (ABGELEHNT): (Antrag); Abgelehnt haben CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und SPD (FDP war nicht anwesend) am 06.09.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Antrag: Der Rat möge nach Vorberatung im Rechnungsprüfungsausschuss ...; Erstellt am 13. September 2021
7. Vorlage/Weiterleitung externer Prüfberichte an den Rechnungsprüfungsausschuss (ABGELEHNT): (Antrag); Abgelehnt haben CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und SPD (FDP war nicht erschienen) am 06.09.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Antrag; Der Rat möge nach Vorberatung im Rechnungsprüfungsausschuss ...; Erstellt am 13. September 2021
8. Digitale Ratsarbeit - Landtag hat Modellprojekt beschlossen: (Rathaus und Transparenz); „Offene Klever“: Stadt soll sich bewerben! Der Landtag hat heute auf Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen (Drucksache 17/14285) und mit Unterstützung durch SPD und die Grünen ein „Modellprojekt für ...; Erstellt am 30. Juni 2021
9. Neugestaltung Stadthallenumfeld: Umweltausschuss wird nur „informiert“: (Stadtentwicklung und Bauen); ... erklären zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Ausschuss-Sitzung am 24.06.2021: Der Rat lehnte am 23. Juni mit den Stimmen von AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD den Antrag der „Offenen Klever“ ab, den ...; Erstellt am 25. Juni 2021
10. Umweltausschuss ohne Entscheidungsbefugnisse: (Klimaschutz); ... zur 1. Ratssitzung als Anregung auf den Tisch gelegt hatten. Keine der anderen Fraktionen hatte Interesse am Thema gezeigt. Abgelehnt wurde von AfD, CDU, FDP, Grünen und der FDP folgender Beschlussvorschlag ...; Erstellt am 25. Juni 2021
11. AfD, CDU, FDP, Grüne und SPD einig im Nein:: (Rathaus und Transparenz); ... der AfD war erwartet worden. Das geschlossene Nein der Bündnisgrünen überraschte. CDU, SPD und FDP schwiegen ebenfalls zum Antrag der OK, den sie gleichwohl ablehnten. Der Ausschuss für Generationen ...; Erstellt am 24. Juni 2021
12. Städtische Gebäude mit Flachdach: Dachbegrünung kommt!: (Klimaschutz); ... Flachdach sind dahingehend zu überprüfen, ob eine Dachbegrünung möglich ist. Im Falle eines positiven Prüfergebnisses sind diese Gebäude sukzessive zu begrünen, nachdem der Ausschuss für Klima-, ...; Erstellt am 29. April 2021
13. Dach-/Fassadenbegrünung/Fotovoltaik? - Stadt prüft: (Klimaschutz); ... und damit überprüfbar und justitiabel ist. b) ob die allgemeine Standardformulierung in Bebauungsplänen, wonach Flachdächer und flachgeneigte Dächer bis 15° zu begrünen seien, auf eine Dachneigung ...; Erstellt am 29. April 2021
14. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... für den Sportpark am Bresserberg vorgesehen. Die der Realisierung des Konzepts der Sportvereine entgegenstehenden Ratsbeschlüsse sind von CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf den Weg gebracht worden ...; Erstellt am 24. April 2021
15. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Rathaus und Transparenz); ... der Mehrheitsmeinung entsprochen, die - angeführt von CDU und den Grünen - am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss folgendes beschlossen hatte: „Der Ausschuss ist zuständig für die Teilhabe von ...; Erstellt am 19. April 2021
16. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Klimaschutz); Die Offenen Klever begrüßen den Antrag der grünen Kreistagsfraktion vom 09.03.2021: „Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kreis Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen“. Bewusst daran anknüpfend, haben ...; Erstellt am 18. April 2021
17. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021 (verwiesen an den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz): Die „Offenen Klever“ begrüßen den Antrag der grünen ...; Erstellt am 18. April 2021
18. Feuerwehrrente: Prüfauftrag des Rates nur halbherzig erfüllt: (Rathaus und Transparenz); ... der CDU geschah das in geheimer Abstimmung. Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, bedauert diese Entscheidung: CDU, die Grünen und die FDP haben sich gegen eine Zusatzrentenversicherung ...; Erstellt am 24. März 2021
19. Stadtentwicklungskonzept aus 2009 weiterentwickeln! (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021 zur Ergänzung des Beschlussvorschlags: Der Beschlussverschlag des Bürgermeisters sollte ergänzt werden: „(…) und spricht sich dafür ...; Erstellt am 18. März 2021
20. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); CDU, die Grünen, FDP und AfD lehnen diesen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss am 17. März 2017 ab: Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Stadtverwaltung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, ...; Erstellt am 18. März 2021

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