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1. Bürgermeisterkandidat: (Kategorie); Erstellt am 08. Oktober 2020
2. Bürgermeister, CDU, Grüne, FDP und AfD auf einer Linie:: (Rathaus und Transparenz); ... Die Absicht des Bürgermeisters und einiger Ratsfraktionen, trotz Verlängerung des Lockdowns, neben dem Haupt- und Finanzausschuss auch noch andere Gremien einzuberufen und tagen zu lassen, bringt zusätzliche ...; Erstellt am 05. Januar 2021
3. Stadtrat und Bürgermeister/in: (Kommunalwahlen 2020); Rat der Stadt Kleve: Link zum Kreisrechenzentrum: Sitzverteilung: Link zum Kreisrechenzentrum: Bürgermeister/in der Stadt Kleve: Link zum Kreisrechenzentrum:; Erstellt am 15. November 2020
4. Unser Vorschlag: Überparteiliche Bürgermeisterkandidatur!: (Aktuelle Meldungen); ... der Wählergemeinschaft, teilt den Inhalt der wichtigsten Beschlüsse mit: Die Mitgliederversammlung hat einstimmig den Vorstand beauftragt, beim Thema „Bürgermeisterwahl“ für ein überparteiliche ...; Erstellt am 29. Oktober 2019
5. "Offene Klever": Vorentscheidung zur Bürgermeisterkandidatur: (Bürgermeisterkandidat); ... 1. Klausurtagung zur Kommunalwahl 2020 ist der Konsens, dass die "Offenen Klever" auf eine eigene Bürgermeisterkandidatur verzichten wollen. Auf dieser Grundlage hat der Vorstand der am 29.10.2019 tagenden ...; Erstellt am 25. Oktober 2019
6. Wirtschaft und Gewerbe in Kleve: Alles paletti in Corona-Zeiten?: (Aktuelles); Mehrheit im Rat(haus) setzt auf Standardmails und "Weiter so!" Ein offenbar im Umfeld des Rathauses fabriziertes Interview des Bürgermeisters und seines obersten Wirtschaftsförderers hat viel Weihrauch ...; Erstellt am 13. Februar 2021
7. Warum noch eine Spielhölle in der Herzogstraße?: (Aktuelles); OK-Fraktion verlangt Akteneinsicht Nachdem Baudezernent Rauer in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021, unter dem TOP „Bebauungsplan für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofstraße" ...; Erstellt am 12. Februar 2021
8. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... sind sowie angesichts des Votums des Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021, dem Vorschlag des Bürgermeisters in der Sitzungsvorlage 90/XI zu folgen, wonach diesen Ausschüssen „Entscheidungskompetenzen ...; Erstellt am 06. Februar 2021
9. Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... der Stadt Kleve – möge beschließen: „Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Einrichtung eines „Runden Tisches ‚Corona-Hilfe“ mit folgenden Vorgaben: Inhalt und Aufgaben: Der Bürgermeister ...; Erstellt am 06. Februar 2021
10. „Von Brejpott-Quakern lernen!“: (Aktuelles); ... OK hatten bereits zur ersten Ratssitzung den Prüfauftrag an den Bürgermeister vorgelegt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Sitzungen via ...; Erstellt am 02. Februar 2021
11. „Offene Klever“ beantragen „Runden Tisch Corona-Hilfen“: (Wirtschaft und Gewerbe); Politik und lokale Wirtschaft an einen Tisch! Bürgermeister und Stadtverwaltung sollten regelmäßig über die aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen auf die Stadt Kleve ...; Erstellt am 28. Januar 2021
12. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); ... Gremiums (Rat, Ausschüsse) zeitgleich im Internet übertragen, gespeichert und zum nachträglichen Abruf zur Verfügung gestellt wird. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, die rechtlichen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
13. 35.000 für Kulturleitplan (ABGELEHNT): (Kultur und Denkmalpflege); ... in Höhe von 35.000 EUR bereitgestellt Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Vorberatung im Ausschuss für Kultur- und Stadtentwicklung, den Auftrag für die Vorbereitung, Moderierung, Erstellung ...; Erstellt am 24. Januar 2021
14. „Corona Sonderfonds Kultur“: (Kultur und Denkmalpflege); ... Künstler, Vertreterinnen und Vertreter der Klever Kulturszene und ihrer Einrichtungen zur Verfügung. Förderbedingungen und Antragsvoraussetzungen für Mittel aus diesem Sonderfonds sind vom Bürgermeiste ...; Erstellt am 24. Januar 2021
15. Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“: (Wirtschaft und Gewerbe); ... Kleve – möge beschließen: „Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Einrichtung eines „Runden Tisches ‚Corona-Hilfe“ mit folgenden Vorgaben: Inhalt und Aufgaben: Der Bürgermeister ...; Erstellt am 24. Januar 2021
16. „Kleve bis 2050 klimaneutral“: (Klimaschutz); ... sind sowie angesichts des Votums des Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021, dem Vorschlag des Bürgermeisters in der Sitzungsvorlage 90/XI zu folgen, wonach diesen Ausschüssen „Entscheidungskompetenzen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
17. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung: (Kultur und Denkmalpflege); ... Antrag enthielt den Hinweis, sich an Förderkriterien der Stadt Essen zu orientieren. Dort wurde der Sonderfonds vom Kulturausschuss einstimmig empfohlen und vom Bürgermeister per Dinglichkeitsbeschluss ...; Erstellt am 23. Januar 2021
18. Haushaltsrede 2021: (Reden); ... 2021 zum Haushalt 2021: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren! „Kurz bevor die Sonne aufgeht, ist die Nacht am dunkelsten.“ Dieser Satz der schwedischen Literaturnobelpreisträgerin ...; Erstellt am 21. Januar 2021
19. Schwarz-grünes Nein: Nichts soll sich ändern!: (Haushalt); Klimaschutz und Radwege-Ausbau ohne Mehrheit - Grüne erneut gegen Gestaltungsbeirat Geschlossen stimmte die Mehrheit aus CDU und Grünen am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss gegen jede Veränderung. ...; Erstellt am 20. Januar 2021
20. Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen: (Antrag); ... Zuweisungen des Landes an die Kommunen kompensiert werden, die nicht gegengerechnet bzw. verrechnet werden. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese Resolution der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen ...; Erstellt am 10. Januar 2021

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