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1. Bürgermeisterkandidat: (Kategorie); Erstellt am 08. Oktober 2020
2. Bürgermeister, CDU, Grüne, FDP und AfD auf einer Linie:: (Rathaus und Transparenz); ... Die Absicht des Bürgermeisters und einiger Ratsfraktionen, trotz Verlängerung des Lockdowns, neben dem Haupt- und Finanzausschuss auch noch andere Gremien einzuberufen und tagen zu lassen, bringt zusätzliche ...; Erstellt am 05. Januar 2021
3. Stadtrat und Bürgermeister/in: (Kommunalwahlen 2020); Rat der Stadt Kleve: Link zum Kreisrechenzentrum: Sitzverteilung: Link zum Kreisrechenzentrum: Bürgermeister/in der Stadt Kleve: Link zum Kreisrechenzentrum:; Erstellt am 15. November 2020
4. Unser Vorschlag: Überparteiliche Bürgermeisterkandidatur!: (Aktuelle Meldungen); ... der Wählergemeinschaft, teilt den Inhalt der wichtigsten Beschlüsse mit: Die Mitgliederversammlung hat einstimmig den Vorstand beauftragt, beim Thema „Bürgermeisterwahl“ für ein überparteiliche ...; Erstellt am 29. Oktober 2019
5. "Offene Klever": Vorentscheidung zur Bürgermeisterkandidatur: (Bürgermeisterkandidat); ... 1. Klausurtagung zur Kommunalwahl 2020 ist der Konsens, dass die "Offenen Klever" auf eine eigene Bürgermeisterkandidatur verzichten wollen. Auf dieser Grundlage hat der Vorstand der am 29.10.2019 tagenden ...; Erstellt am 25. Oktober 2019
6. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... n. Während der Bürgermeister erklärt, dass die Verwaltung an die gefassten Beschlüsse gebunden sei und so den Eindruck zu erwecken versucht, er sei durch eine höhere Macht daran gehindert, eigene Id ...; Erstellt am 24. April 2021
7. Vom Kreis lernen, heißt: Gesundheit schützen!: (Gesundheit); Sitzungen während der Pandemie: Vorgaben der Landrätin übernehmen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der OK, empfiehlt Kleves Bürgermeister, sich an der Landrätin, Frau Gorißen, ein Beispiel ...; Erstellt am 21. April 2021
8. Gleichstellung braucht Kompetenzen und Rechte!: (Aktuelles); ... 21 (!) Personen an. Was bis heute fehlt: die Regelung der Zuständigkeiten bzw. Kompetenzen dieses Gremiums. Der Bürgermeister hat jetzt eine Sitzungsvorlage dazu erstellt. In dieser ist klar und eindeutig ...; Erstellt am 19. April 2021
9. Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadtverwaltung Kleve: (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister wird beauftragt, ...; Erstellt am 18. April 2021
10. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kleve: Konzeption und erste Maßnahmen: (Antrag); ... empfohlenen CDM-Standard durchzuführen. Dem Rat ist darüber bis zum 1. Juli 2023 zu berichten. die Stelle „Klimaschutz“ vom Baudezernat zu verlagern und als Stabsstelle beim Bürgermeister einzurichten. ...; Erstellt am 18. April 2021
11. Whistleblower: Sicher und anonym Hinweise geben können!: (Antrag); Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: Der Bürgermeister wird beauftragt, ...; Erstellt am 18. April 2021
12. „Transparency Deutschland“ – Kleve soll Mitglied werden!: (Antrag); Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW anstelle des Rates: „Der Bürgermeister ...; Erstellt am 18. April 2021
13. Ausschuss für Gleichstellung braucht Kompetenzen!: (Antrag); Beschlussvorschlag der OK zum TOP 5 der Sitzung des Ausschusses für Generationen und Gleichstellung am 20.04.2021: Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters wird um folgende Absätze erweitert: Der ...; Erstellt am 18. April 2021
14. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... So steht es in der Drucksache des Bürgermeisters, über die der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 14. April 2021 beraten und entscheiden sollte. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte ...; Erstellt am 13. April 2021
15. Fachausschüsse werden „wie gewohnt“ tagen...: (Gesundheit); „Offene Klever“: Mit wem wurde diese Entscheidung abgestimmt? Bürgermeister Gebing hat am 7. April 2021 den Rats- und Ausschussmitgliedern mit einem Schreiben angekündigt, „nunmehr zum üblichen Sitzungsverfahre ...; Erstellt am 12. April 2021
16. Corona-Schnelltests an Schulen reichen nicht aus: (Schule); Stadt tut nichts - Bürgermeister: Land ist zuständig Am 11. März 2021, in der Sitzung des Schulausschusses, bat unser Ausschussmitglied Marco Hendricks den Bürgermeister um Mitteilung, ob von Seiten ...; Erstellt am 07. April 2021
17. Trotz Corona: Zwei Ausschüsse, ein Tagesordnungspunkt...: (Rathaus und Transparenz); Frage zum Vergabe- und Betriebsausschuss / Verwaltungsrat der Umweltbetriebe Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verwundert habe ich gestern die Tagesordnung des Vergabe- und Betriebsausschuss sowie ...; Erstellt am 04. April 2021
18. Durchführung eines Corona-Modellprojektes in Kleve: (Antrag); Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen: Der Bürgermeister der Stadt Kleve wird gebeten, folgende Dringlichkeitsentscheidung vorzubereiten und mit einem ...; Erstellt am 25. März 2021
19. Kleve als Corona-Modellprojekt?: (Gesundheit); ... unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen. Die „Offenen Klever“ haben Bürgermeister Gebing schriftlich gebeten, bei der Landesregierung per Dringlichkeitsentscheidung die Zulassung ...; Erstellt am 25. März 2021
20. Feuerwehrrente: Prüfauftrag des Rates nur halbherzig erfüllt: (Rathaus und Transparenz); ... und Pauschalaussagen zu präsentieren. Nicht einmal eine grobe Kostenschätzung hat der Bürgermeister vorgelegt. Hierzu hätte das Rathaus Richtlinien und Regelungen der NRW-Städte heranziehen können, ...; Erstellt am 24. März 2021

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