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1. Kommunalwahlen 2020: (Kategorie); Erstellt am 29. Januar 2020
2. Wahlergebnisse 13.09.2020: (Kommunalwahlen 2020); Erstellt am 15. November 2020
3. Globaler Klimastreik am 25.09.2020: (Klimaschutz); Fahrrad-Demo in Kleve - Beginn 16:30 Uhr - Treffpunkt am Bahnhof; Erstellt am 20. September 2020
4. Haushalt 2020: Es geht auch anders!: (Haushalt); Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2020 10.0105: Zentrale Dienste Für Aufwendungen für Bürobedarf werden, wie im Haushalt 2019, 59.400 EUR bereitgestellt; die von der Stadtverwaltung veranschlagt ...; Erstellt am 10. Dezember 2019
5. Wahl des Ersten Beigeordneten absetzen! - Stelle neu ausschreiben! (ABGELEHNT): (Antrag); ... 28.02.2020 (1 K 16640/17) nachzulesen ist, kann der Rat das Stellenbesetzungsverfahren jederzeit, auch nach erfolgter Wahl, abbrechen, selbst wenn erkennbar geeignete Bewerbungen vorliegen (siehe: Held/Winkel/Wansleben, ...; Erstellt am 03. November 2021
6. Aus „Greensill“-Insolvenz lernen!: (Antrag); ... übrigen Haushaltswirtschaft zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Kleve zum 31.12.2020 – und beauftragt den Bürgermeister, dem Rat den Erlass einer städtische ...; Erstellt am 28. Oktober 2021
7. „Brandbrief“ zur Montessori-Schule in Kleve: (Schule); ... anzunehmen, die Situation an der Montessori-Schule, in der seit 2020 ein Antrag auf Abschaffung des jahrgangsübergreifenden Unterrichts auf dem Tisch lag, durch eine Attacke auf die Schulrätin verbessern ...; Erstellt am 22. September 2021
8. Wählergemeinschaft hat neuen Vorstand: (Verein); ... hatte, als die Fraktion zerbrochen und im Rat nur noch durch Anne Fuchs als fraktionsfreies Ratsmitglied vertreten war. Die Kommunalwahl 2020 brachte die „Offenen Klever“ wieder in Fraktionsstärke, ...; Erstellt am 09. September 2021
9. Digitale Ratsarbeit - Landtag hat Modellprojekt beschlossen: (Rathaus und Transparenz); ... den NRW-Städtetag ist das Vorhaben ein „guter Anfang“. Alle Städte sollten Stadtpolitik „auch virtuell beraten können.“ Die „Offenen Klever“ hatten bereits im Oktober 2020, zur ersten Ratssitzung ...; Erstellt am 30. Juni 2021
10. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Parkhaus (Dach für ein Reha-Sportzentrum) Ausbau der Tribüne an der Welbershöhe (plus Umkleideräume) Noch vor der Kommunalwahl 2020 konnte gemeinsame Konzept der Stadtverwaltung präsentiert ...; Erstellt am 24. April 2021
11. Vom Kreis lernen, heißt: Gesundheit schützen!: (Gesundheit); ... Klever“ sehr gut nachvollziehen. Die OK haben nämlich dem Bürgermeister und den Fraktionen bereits am 16.12.2020 angeboten, „sich (…) auf einen möglichst schlanken Sitzungsablauf zu verständigen ...; Erstellt am 21. April 2021
12. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... 29.10.2020 den Fraktionsvorsitzenden per Mail übermittelten Beschlussvorschlag zum TOP 6 der Ratssitzung am 02.11.2020. Der Antrag wurde zurückgezogen, um ihn in der nächsten Ratssitzung zu behandeln ...; Erstellt am 13. April 2021
13. Fachausschüsse werden „wie gewohnt“ tagen...: (Gesundheit); ... online besprochen. Wir hatten und haben dazu seit Herbst 2020 immer wieder Vorschläge gemacht und Anregungen gegeben. Sie haben es offensichtlich für verzichtbar gehalten, darüber auch nur mit uns zu ...; Erstellt am 12. April 2021
14. Feuerwehrrente: Prüfauftrag des Rates nur halbherzig erfüllt: (Rathaus und Transparenz); ... einer Zusatzrente vorauszusetzen. Der im März 2020 vom Rat beschlossene Auftrag an die Stadtverwaltung hatte ausdrücklich die Verpflichtung enthalten, „die Einführung einer Zusatz-Rentenversicherun ...; Erstellt am 24. März 2021
15. Stadtentwicklungskonzept aus 2009 weiterentwickeln! (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... ersten Ratssitzung in 2020 erneut zu behandeln.“ Die Behandlung dieses Themas im Rat hat noch nicht stattgefunden. Sie ist längst überfällig. Bei dieser Gelegenheit könnte die Stadtverwaltung das ...; Erstellt am 18. März 2021
16. Nein zum Kinder- und Jugendförderplan: (Jugendliche); ... aus der Abschlusserklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 2. SchülerInnenparlament, am 9. Februar 2020, im Rathaus der Stadt Kleve: „Wir wünschen uns: Dass das SchülerInnenparlament all ...; Erstellt am 18. März 2021
17. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); ... die seit dem 01.01.2021 wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingenommenen Bußgelder für die Aufstockung des „Corona-Sonder-Fonds“ der Stadt Kleve zu verwenden. Hinweis: Kleve hat 2020 ...; Erstellt am 18. März 2021
18. Alles läuft wie gut geölt!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... in die Taschen spülen. Noch im November 2020 hatte der Investor verkündet, Eckdaten und Zeitpläne stünden fest, obwohl es noch keine konkreten Pläne gebe. „Die Lobbyarbeit hat Früchte getragen!“ ...; Erstellt am 18. März 2021
19. Kinder- und Jugendparlament in Kleve: Fehlanzeige!: (Jugendliche); ... für kleinteilig, mutlos und nicht bedarfsgerecht. Wir zitieren aus der Abschlusserklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 2. SchülerInnenparlament, am 9. Februar 2020, im Rathaus der Stad ...; Erstellt am 18. März 2021
20. Verpflichtende Dach-/Fassadenbegrünung/Fotovoltaik prüfen: (Klimaschutz); ... Überhitzung im Stadtgebiet, zu minimieren. (Siehe hierzu u.a. die Präsentation der Stadtverwaltung am 20.08.2020 im Umwelt- und Verkehrsausschuss zum Förderrichtlinienentwurf „Dachbegründung“.) Al ...; Erstellt am 05. März 2021

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