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1. Kommunalwahlen 2020: (Kategorie); Erstellt am 29. Januar 2020
2. Wahlergebnisse 13.09.2020: (Kommunalwahlen 2020); Erstellt am 15. November 2020
3. Globaler Klimastreik am 25.09.2020: (Klimaschutz); Fahrrad-Demo in Kleve - Beginn 16:30 Uhr - Treffpunkt am Bahnhof; Erstellt am 20. September 2020
4. Haushalt 2020: Es geht auch anders!: (Haushalt); Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2020 10.0105: Zentrale Dienste Für Aufwendungen für Bürobedarf werden, wie im Haushalt 2019, 59.400 EUR bereitgestellt; die von der Stadtverwaltung veranschlagt ...; Erstellt am 10. Dezember 2019
5. „Sportzentrum Bresserberg“: Gesamtkonzept der Vereine ohne Chance?: (Stadtentwicklung und Bauen); ... Parkhaus (Dach für ein Reha-Sportzentrum) Ausbau der Tribüne an der Welbershöhe (plus Umkleideräume) Noch vor der Kommunalwahl 2020 konnte gemeinsame Konzept der Stadtverwaltung präsentiert ...; Erstellt am 24. April 2021
6. Vom Kreis lernen, heißt: Gesundheit schützen!: (Gesundheit); ... Klever“ sehr gut nachvollziehen. Die OK haben nämlich dem Bürgermeister und den Fraktionen bereits am 16.12.2020 angeboten, „sich (…) auf einen möglichst schlanken Sitzungsablauf zu verständigen ...; Erstellt am 21. April 2021
7. Klima-, Umwelt- und Naturschutz als Spielwiese?: (Klimaschutz); ... 29.10.2020 den Fraktionsvorsitzenden per Mail übermittelten Beschlussvorschlag zum TOP 6 der Ratssitzung am 02.11.2020. Der Antrag wurde zurückgezogen, um ihn in der nächsten Ratssitzung zu behandeln ...; Erstellt am 13. April 2021
8. Fachausschüsse werden „wie gewohnt“ tagen...: (Gesundheit); ... online besprochen. Wir hatten und haben dazu seit Herbst 2020 immer wieder Vorschläge gemacht und Anregungen gegeben. Sie haben es offensichtlich für verzichtbar gehalten, darüber auch nur mit uns zu ...; Erstellt am 12. April 2021
9. Feuerwehrrente: Prüfauftrag des Rates nur halbherzig erfüllt: (Rathaus und Transparenz); ... einer Zusatzrente vorauszusetzen. Der im März 2020 vom Rat beschlossene Auftrag an die Stadtverwaltung hatte ausdrücklich die Verpflichtung enthalten, „die Einführung einer Zusatz-Rentenversicherun ...; Erstellt am 24. März 2021
10. Stadtentwicklungskonzept aus 2009 weiterentwickeln! (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... ersten Ratssitzung in 2020 erneut zu behandeln.“ Die Behandlung dieses Themas im Rat hat noch nicht stattgefunden. Sie ist längst überfällig. Bei dieser Gelegenheit könnte die Stadtverwaltung das ...; Erstellt am 18. März 2021
11. Nein zum Kinder- und Jugendförderplan: (Jugendliche); ... aus der Abschlusserklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 2. SchülerInnenparlament, am 9. Februar 2020, im Rathaus der Stadt Kleve: „Wir wünschen uns: Dass das SchülerInnenparlament all ...; Erstellt am 18. März 2021
12. Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder (ABGELEHNT): (Wirtschaft und Gewerbe); ... die seit dem 01.01.2021 wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingenommenen Bußgelder für die Aufstockung des „Corona-Sonder-Fonds“ der Stadt Kleve zu verwenden. Hinweis: Kleve hat 2020 ...; Erstellt am 18. März 2021
13. Alles läuft wie gut geölt!: (Stadtentwicklung und Bauen); ... in die Taschen spülen. Noch im November 2020 hatte der Investor verkündet, Eckdaten und Zeitpläne stünden fest, obwohl es noch keine konkreten Pläne gebe. „Die Lobbyarbeit hat Früchte getragen!“ ...; Erstellt am 18. März 2021
14. Kinder- und Jugendparlament in Kleve: Fehlanzeige!: (Jugendliche); ... für kleinteilig, mutlos und nicht bedarfsgerecht. Wir zitieren aus der Abschlusserklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 2. SchülerInnenparlament, am 9. Februar 2020, im Rathaus der Stad ...; Erstellt am 18. März 2021
15. Verpflichtende Dach-/Fassadenbegrünung/Fotovoltaik prüfen: (Antrag); ... zu minimieren. (Siehe hierzu u.a. die Präsentation der Stadtverwaltung am 20.08.2020 im Umwelt- und Verkehrsausschuss zum Förderrichtlinienentwurf „Dachbegründung“.) Als „Pilotprojekt“ sollte de ...; Erstellt am 05. März 2021
16. Förderprogramm „Innenstadt“ des Landes nutzen!: (Wirtschaft und Gewerbe); Corona-Folgen für Kleves Innenstadt - OK bitten Bürgermeister, tätig zu werden Kleve, 04.03.2021 – Das Land hat im Juli 2020 ein Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren aufgelegt ...; Erstellt am 04. März 2021
17. Förderantrag für das „Sofortprogramm Innenstadt“ der Landesregierung stellen!: (Antrag); ... Kommunales, Bau und Gleichstellung hat bereits im Juli 2020 ein „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ aufgelegt, das Städte und Gemeinden in die Lage versetzen ...; Erstellt am 04. März 2021
18. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... sind. Alle Städte des Kreises Kleve haben im Dezember 2020, in einem (LOI) Letter of Intent, eine Klimapartnerschaft vereinbart und unterzeichnet mit der Absicht, bis 2050, klimaneutral zu werden; leide ...; Erstellt am 06. Februar 2021
19. 60.000 EUR für mehr Radwege (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 50.000 EUR. Für daraus resultierende Aufwendungen will die Stadt aber lediglich 30.000 EUR bereitstellen. Für 2020 waren dafür im Haushaltsentwurf ...; Erstellt am 24. Januar 2021
20. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); ... einen Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Übertragungen von Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet zu erarbeiten und dem Rat bis zum Ende des 4. Quartals 2020 vorzulegen; zugleich ...; Erstellt am 24. Januar 2021

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