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1. Kommunalwahlen 2020: (Kategorie); Erstellt am 29. Januar 2020
2. Wahlergebnisse 13.09.2020: (Kommunalwahlen 2020); Erstellt am 15. November 2020
3. Globaler Klimastreik am 25.09.2020: (Klimaschutz); Fahrrad-Demo in Kleve - Beginn 16:30 Uhr - Treffpunkt am Bahnhof; Erstellt am 20. September 2020
4. Haushalt 2020: Es geht auch anders!: (Haushalt); Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2020 10.0105: Zentrale Dienste Für Aufwendungen für Bürobedarf werden, wie im Haushalt 2019, 59.400 EUR bereitgestellt; die von der Stadtverwaltung veranschlagt ...; Erstellt am 10. Dezember 2019
5. „Kleve bis 2050 klimaneutral“ (ABGELEHNT): (Antrag); ... sind. Alle Städte des Kreises Kleve haben im Dezember 2020, in einem (LOI) Letter of Intent, eine Klimapartnerschaft vereinbart und unterzeichnet mit der Absicht, bis 2050, klimaneutral zu werden; leide ...; Erstellt am 06. Februar 2021
6. 60.000 EUR für mehr Radwege (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); ... einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 50.000 EUR. Für daraus resultierende Aufwendungen will die Stadt aber lediglich 30.000 EUR bereitstellen. Für 2020 waren dafür im Haushaltsentwurf ...; Erstellt am 24. Januar 2021
7. Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT): (Rathaus und Transparenz); ... einen Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Übertragungen von Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet zu erarbeiten und dem Rat bis zum Ende des 4. Quartals 2020 vorzulegen; zugleich ...; Erstellt am 24. Januar 2021
8. Planungskosten für Kulturzentrum/VHS auf dem Minoritenplatz (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 0901: Städtebauliche Planung, Erneuerung und Entwicklung, Grundstücksneuordnung Die Aufwendungen in Höhe von 5.000 EUR für Maßnahmen der Minoritenparkplatzbebauung ...; Erstellt am 24. Januar 2021
9. Gestaltungsbeirat für Neu- und Umbauten (ABGELEHNT): (Stadtentwicklung und Bauen); Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: Bauaufsicht, baubehördliche Beratung und Information, Denkmalschutz- und pflege / Gestaltungsbeirat Der Ansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ...; Erstellt am 24. Januar 2021
10. „Corona Sonderfonds Kultur“: (Kultur und Denkmalpflege); Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 0401: Kulturveranstaltungen und -förderungen Die im Haushalt 2020 aufgrund nicht stattgefundener Kulturveranstaltungen nicht getätigten Auszahlunge ...; Erstellt am 24. Januar 2021
11. „Kleve bis 2050 klimaneutral“: (Klimaschutz); ... sind. Alle Städte des Kreises Kleve haben im Dezember 2020, in einem (LOI) Letter of Intent, eine Klimapartnerschaft vereinbart und unterzeichnet mit der Absicht, bis 2050, klimaneutral zu werden; leide ...; Erstellt am 24. Januar 2021
12. Weitere Verschuldung ist kein Beitrag zur Kulturförderung: (Kultur und Denkmalpflege); ... die Kleve 2020 als Folge abgesagter städtischer Kulturveranstaltungen nicht ausgegeben hat, für einen „Corona-Fonds“ für die Klever Kulturszene zu verwenden, um daraus Einnahmeausfälle ersetzen z ...; Erstellt am 23. Januar 2021
13. Haushaltsrede 2021: (Reden); ... außen vor zu bleiben! Nicht so Kleve… Wir „Offenen Klever“ waren aus Solidarität der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Dezember 2020 ferngeblieben. Dort herrschte „Einstimmigkeit“, vo ...; Erstellt am 21. Januar 2021
14. Schwarz-grünes Nein: Nichts soll sich ändern!: (Haushalt); Klimaschutz und Radwege-Ausbau ohne Mehrheit - Grüne erneut gegen Gestaltungsbeirat Geschlossen stimmte die Mehrheit aus CDU und Grünen am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss gegen jede Veränderung. ...; Erstellt am 20. Januar 2021
15. Spendenaufruf ist kein Ersatz für Zuschüsse: (Kultur und Denkmalpflege); ... Meyer-Wilmes nicht nur "Theater im Fluss", sondern auch anderen Klever Kultureinrichtungen, wie z.B. "XOX-Theater", helfen können: Am 09.12.2020 standen im Haupt- und Finanzausschuss u.a. Anträge von ...; Erstellt am 13. Januar 2021
16. Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen: (Antrag); ... in Sachsen-Anhalt wurden rückwirkend zum 1.1.2020 abgeschafft. Der Landtag von Brandenburg hatte bereits im Juni 2019 das Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen beschlossen ...; Erstellt am 10. Januar 2021
17. Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT): (Antrag); ... auch die Nutzung der Recherche-Funktion und den Zugang zu den entsprechenden Vorlagen der Ratsperiode 2014 bis 2020.“ Begründung: Dem Haupt- und Finanzausschuss sind gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung ...; Erstellt am 10. Januar 2021
18. Rat, Ausschüsse und „Offene Klever“: (OK im Rat und in Ausschüssen); ... (19 Uhr) 10.03.2021 Stadt Kleve/Stadthalle Jugendhilfeausschuss (17 Uhr) 11.03.2021 Stadt Kleve/Stadthalle Schulausschuss (17 Uhr) 16.03.2020 Stadt Kleve/Rathaus Vergabe- ...; Erstellt am 17. Dezember 2020
19. Lokale Demokratie in Corona-Zeiten: (Rathaus und Transparenz); ... und Befugnisgesetzes vom 14. April 2020 (GV. NRW. S. 218b) eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt ist und wenn zwei Drittel der Mitglieder des Rates einer Delegierung an den Hauptausschuss ...; Erstellt am 16. Dezember 2020
20. Absage der Ratssitzung corona-bedingt „mehr als überfällig“!: (Rathaus und Transparenz); ... im Rat „doch nur Formsache.“ Die „Offenen Klever“ begrüßen die Entscheidung von SPD und FDP, an der für den 16.12.2020 geplanten Ratssitzung nicht teilzunehmen, ausdrücklich. Die Aussage de ...; Erstellt am 12. Dezember 2020

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