Kulturausschuss schafft sich selbst ab
Zum 18. Mal in dieser Wahlperiode tagten die 24 Mitglieder des Ausschusses für Kultur- und Stadtgestaltung.
Beginnen wir mit dem Ende:
Zum Tagesordnungspunkt „Umsetzung Kulturleitplan“ hatte die Stadtverwaltung, für die Kultur irgendwo zwischen Schule und Sport angesiedelt ist, folgenden Beschlussvorschlag vorgelegt:
„Der Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung nimmt die Ergebnisse zur Umsetzung des Kulturleitplans zur Kenntnis.“
Was sollte zur Kenntnis genommen werden?
Na, „zahlreiche Maßnahmen und Arbeitsaufträge“ wie z. B. diese:
- „Die neue städtische Homepage bietet nun eine optimierte Veranstaltungssuche (…).„
- geplanter WLAN-Ausbau im Museum Kurhaus
- „Das gastronomische Angebot wird im Veranstaltungsbereich optimiert.“
- „der Stadthallenbetrieb wurde durch ehrenamtliche Helfer bereichert“
- „Neue Theaterformate (…) erweitern das kulturelle Programm.“
Eine ganze Seite hatte der Teil der Stadtverwaltung, bei dem das Wort „Kultur“ auf seinem Türschild steht, mit solchen kulturellen Glanztaten gefüllt.
Garniert wurde diese Liste des grauen Mittelmaßes mit einer Hymne auf die „innovativen Formate, modernen Technologien und einer engen Zusammenarbeit mit Nachbarstädten und Institutionen (…).“
Damit werde „der kulturelle Bereich“ – na, was wohl? – „zukünftig weiter ausgebaut.“ (Karl Kraus hätte sarkastisch hinzugefügt: „und vertieft!“)
Kultur in Kleve: Freuen wir uns auf/über Innovative Formate, moderne Technologien, die enge Zusammenarbeit mit Nachbarstädten und den weiteren Ausbau!!!
Das alles soll geschehen – ohne dafür auch nur einen Cent mehr auszugeben als heute!
Mehrere Redner/innen im Ausschuss betonten die Bedeutung, Wichtigkeit, ja die Bedeutung der lokalen Kulturszene.
Der Bürgermeister kündigte eine Neufassung der Förderrichtlinien an und erlaubte sich dabei den offenbar beruhigend gemeinten Hinweis, das bedeute nicht, dass man Hauskonzerte mit zwei, drei Leute fördern wolle…
Die Ausschussvorsitzende hatte zur Sitzung ein „Diskussionspapier“ verfasst und darin die These verbreitet, die Landesgartenschau 2029 mache „ein Programm erforderlich, bei dem ein hoher Einsatz der städtischen und freien Kulturträger wünschenswert ist. Dieser muss honoriert und unterstützt werden.“
Die Offenen Klever wollten die schönen Worte einem realpolitischen Test unterziehen:
Sie beantragten, den Beschlussvorschlag („Kenntnisnahme“) um einen Satz zu erweitern:
„Der Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung nimmt die Ergebnisse zur Umsetzung des Kulturleitplans zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, den Etat zur Förderung des Kulturangebots zu erhöhen.„
Reflexartiges Kopfschütteln bei der CDU, garniert mit einem klar hörbaren „Nein!“, war die Folge.
Unterstützung für den OK-Antrag gab es von der SPD; auch einige Grüne schienen gewillt, wenigstens einer These der Ausschussvorsitzenden und Parteifreundin Geltung zu verschaffen.
Das Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen der CDU und 3 Enthaltungen. Antrag damit abgelehnt.
Der (angebliche) Fachausschuss, der es anschließend noch nicht einmal schaffte, über eine Straßenbenennung zu entscheiden, hat sich also gegen mehr Mittel zur Förderung des Kulturangebots ausgesprochen.
Damit wird „der kulturelle Bereich auch zukünftig“ NICHT „weiter ausgebaut.“
Aktiv daran mitgewirkt haben auf der Seite der CDU Personen, bei denen man eine gewisse kulturelle Kompetenz vermutet hatte.
Aber jetzt bloß nicht nostalgisch werden…!