Die Odyssee eines OK-Antrags…
Im November 2023 hatte die Fraktion Offene Klever im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung („Rikscha“) zu prüfen – als Pilotprojekt. Nach einem Jahr soll es zur Auslastung der Rikscha einen Bericht seitens der Verwaltung geben mit dem Ziel – je nach Auslastung der Rikscha – eine weitere anzuschaffen.
Ziel des Antrags der Offenen Klever: Die Teilhabe von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zu verbessern, und zwar durch Bereitstellung eines Rollstuhlfahrrads.
Kosten: zwischen 7.000 und 10.000 EUR.
Nach einer langen Odyssee durch sechs Gremien wird der Rat am 24. April 2024 endgültig entscheiden.
Am 20. März 2024 gab es im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität endlich eine konstruktive Mehrheit: zwar nicht für die Anschaffung von Lastenrädern oder auch nur eines einzigen Lastenrads, aber immerhin ist die Stadtverwaltung beauftragt worden zu prüfen, ob es dafür Fördermittel gibt.
Denn ohne Fördermittel geschieht in Kleve (fast) nichts.
Kaum zu glauben, dass selbst dieser harmlose Prüfauftrag bei zwei Fraktionen auf Ablehnung stieß: AfD und FDP stimmten dagegen.
Frage: Wenn es keine Förderung durch andere (Land/Bund) gibt, bleibt alles so, wie es jetzt ist?
