Stellungnahme zum Haushalt 2024 Erklärung der Fraktion „Offene Klever“ zum Haushaltsentwurf und Stellenplan für 2024 zur Aufnahme in die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Kleve am 13. … Weiterlesen
In unserem mittlerweile gelöschten Beitrag „Wird nicht einmal geprüft…“ berichteten wir unter anderem: „Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung („Rikscha“) … wurde vom Haupt- und Finanzausschuss kassiert“. Diese Darstellung beruhte auf … Weiterlesen
Stadtkämmerer kritisiert Steuerzahlerbund NRW Wenig Schmeichelhaftes hat der „Bund der Steuerzahler“ (NRW) über den Haushaltsentwurf 2024 der Stadt Kleve zu sagen, unter anderem dieses: „Für 2026 und 2027 ist kein … Weiterlesen
OK-Antrag scheitert an CDU und Grünen Die Aufwendungen für Schulsozialarbeit, die nach Auslaufen des Landesprogramms „Aufholen nach Corona“ drastisch gekürzt worden sind, bleiben auf niedrigem Niveau. Das ist das Ergebnis … Weiterlesen
NRW-Steuerzahlerbund zum Haushalt der Stadt Kleve Link zur Stellungnahme des Bundes des Steuerzahler, NRW (Bitte anklicken!)
Der „Anschubfinanzierung“ folgte nichts Die Stadt Kleve hat sich viele Ziele gesetzt. Dazu gibt es, wie für fast alles im Leben, auch einen Plan bzw. eine Planung. So will die … Weiterlesen
Stadtverwaltung greift nicht ein In der Öffentlichkeit, in Hauseingängen urinierende Obdachlose bekommen es mit den Ordnungsbehörden der Stadt oder/und mit der Polizei zu tun. Um sie davon abzuhalten, sich am … Weiterlesen
Mit grünen Nein-Stimmen scheitert Zuschussantrag des NABU In Naturschutzgebieten im Bereich Kleve ist die NABU-Naturschutzstation tätig. Die Arbeiten und Maßnahmen werden vom Land mit rund 340.000 EUR im Jahr gefördert. … Weiterlesen
Ökologischer Unsinn mit grüner Unterstützung? Der veröffentlichen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Ratssitzung am 13. Dezember 2023 kann entnommen werden, dass unter anderem entschieden wird über: Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die strategisch-konzeptionelle Kulturentwicklungsplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein bewährter Weg, das kulturelle Profil der Stadt zu schärfen und nach den Grundsätzen der Effizienz und … Weiterlesen
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