Trotz Ratsmehrheit abgelehnt
Noch keine Mitwirkung des Rates bei Führungspositionen Der Bürgermeister organsiert sich „Reich“ nach seinem Gusto. Er kann – wenn es ihm beliebt – das Führungspersonal von einem Fachbereich in den … Weiterlesen
Monat: Dezember 2023
Ringstrasse: Chance vertan
Radwegplanung im Fachausschuss nicht vorgestellt Wolfgang Linsen, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“(OK) im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität, stellt fest: Wieder einmal wurde in Kleve eine Chance vertan, bei der … Weiterlesen
„Wir brauchen unbedingt in allen Kommunen Seniorenbeiräte.“
Eine „Einzelmeinung“ von Franz Müntefering… In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (26.12.2026) hat der langjährige SPD-Vorsitzende, frühere Bundesminister und Vize-Kanzler, Franz Müntefering, unter anderem folgende Anregung gegeben: „Es geht … Weiterlesen
Papierakte, „4-Augen-Prinzip“, Kennzahlen…
Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur Bauaufsicht der Stadt Kleve Die Stadt Kleve erfasst keine Anzahl von eingeholten Stellungnahmen im Rahmen der Baugenehmigungsverfahren. Die Stadt Kleve bearbeitet das Genehmigungsverfahren überwiegend in einer Papierakte. … Weiterlesen
Fakten, Fakten, Fakten…
… zum Klima- und Umweltschutz im Haushalt 2024 Der angebliche „Klimakämmerer“ und die Ratsmehrheit, die den Haushalt 2024 beschlossen hat, hat folgende Entscheidungen zu verantworten:
Gleichstellungsplan abgelaufen
Einstellungen, Beförderungen, Übertragung höherwertiger Tätigkeiten ungültig? Die Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Frau und Mann ist auch eine Aufgabe der Gemeinden. Details dazu enthält das 1999 beschlossene Landesgleichstellungsgesetz NRW … Weiterlesen
Offene Klever spenden:
„Klever Tafel“ und „Klever Kinder Netzwerk“ werden bedacht Auch zum Weihnachtsfest 2023 hält die freie Wählergemeinschaft „Offene Klever e.V.“ an ihren Tradition fest, Vereine in Kleve, die in besonderer Weise … Weiterlesen
Kann das weg? – Jawoll, geht klar!
„Altes“ AOK-Gebäude: Sanierung und Umnutzung nicht gewünscht Der Bebauungsplan für den Bereich „Hoffmannallee /Siegertstraße/Flinckstraße (AOK-Gebäude)“ ist vom Rat am 13. Dezember 2023 gegen die Stimmen der Offenen Klever beschlossen worden. … Weiterlesen
Jetzt ist es amtlich:
Haushalt für 2024 beschlossen – Fast 10 Mio. EUR höhere Ausgaben als einnahmen Mit dem Stimmen von Schwarz-Grün und der FDP hat der Rat heute dem Haushaltsentwurf für 2024 und … Weiterlesen
Erst abgelehnt, jetzt einstimmig beschlossen:
Mehr Geld für Schulsozialarbeit! Nachdem der Haupt- und Finanzausschuss am 6. Dezember 2023 mit Mehrheit von CDU, Grünen und dem Bürgermeister Anträge von Offenen Klevern und SPD abgelehnt hatte, das … Weiterlesen
