Appell an schwarz-grüne Ratsmehrheit: Gemeinsam handeln!
Angeregt durch den Leiter des Fachbereichs für „Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit“ der Stadt wurden Menschen in der Innenstadt gefragt, warum Spielplätze im Sommer kaum genutzt werden. Das Ergebnis kommentiert Marco Hendricks, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever:
Eine Befragung von Passanten durch Mitarbeitende der Umweltbetriebe der Stadt (USK) hat ergeben: An Sommertagen ist es ab 10 Uhr nicht mehr auszuhalten. Es gibt zu wenig Schattenplätze. Sitzbänke in der Sonne sind unattraktiv. Gemessen wurden Temperaturen von weit über 40 Grad auf einer Wippe.
Der Leiter des Fachbereichs „Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit“ in der Stadtverwaltung, Dirk Posdena, verweist zurecht darauf, „dass ein grundsätzliches Umdenken nötig ist.“ Aber Denken allein reicht nicht. Es muss gehandelt werden. Das geht in der Demokratie nur mit einer Mehrheit, die beschließt und beauftragt. Aber diese Mehrheit, in Kleve gebildet durch Schwarz-Grün, hat im Juni 2022 ein negatives Zeichen gesetzt:
Im Rat gab es nur 14 Ja-Stimmen für den Antrag, auf dem Spielplatz Opschlag/Herzogstraße ein Sonnensegel aufzustellen und das Thema in den Unterausschuss „Spielplätze und Mehrgenerationenplätze“ zu verweisen.
Damit war mit Mehrheit aus CDU und Grünen, ergänzt um die AfD, zweierlei verhindert worden: Zum einen der Sonnenschutz auf wenigstes einem Spielplatz und zum anderen die vertiefende Beratung des Themas im zuständigen Gremium.
An der Spitze der Ablehnungsfront der Bürgermeister und sein Erster Beigeordneter: Man sah einen hohen Personal- und Zeitaufwand, kündigte ein bis zu dreimonatiges Vergabeverfahren an und stellte die Frage, „wie das Projekt gegenfinanziert werde.“
Die Grünen begründeten ihr Nein gleich doppelt: Sie sahen „das Problem, dass den Menschen jegliche Verantwortung genommen werde. Man sei selber in der Verantwortung, bei starker Sonneneinstrahlung nicht auf einen heißen Spielplatz zu gehen.“ Die Forderung nach einem Sonnenschutz auf Spielplätzen wurde als „Pampers-Antrag“ bezeichnet und damit lächerlich gemacht.
Die CDU, mit der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses an der Spitze, sah die „Erziehungsberechtigten“ in der Verantwortung, ihre Kinder vor Sonneneinstrahlung zu schützen.
Ergebnis: Nichtstun. Aber es gibt Anlass zur Hoffnung. Die Zuständigkeit für Spielplätze liegt jetzt im Fachbereich für „Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit“ im Dezernat des Technischen Beigeordneten. Fachbereichsleiter Posdena und Beigeordneter Bomblat sind kompetent und lösungsorientiert.
Ich appelliere an die Ratsmehrheit aus CDU und Grünen:
„Lasst uns Spielplätze gestalten, die auch im Hochsommer gern und oft besucht werden! Werden daraus integrative Spielplätze, wie der Tiergarten es vorgemacht hat, dann wird niemand ausgegrenzt und alle gewinnen!“