Schlüsselzuweisungen sinken um fast 4 Mio. €
Die kommunalen Zuwendungen für Kleve aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) werden 2024 deutlich sinken: um 3,88 Millionen Euro.
Der Grund dafür ist die gestiegene und weiter steigende Steuerkraft die Stadt.
Wie viel eine Kommune aus dem jährlichen Budget zur Gemeindefinanzierung des Landes erhält, beschließt der Landtag jedes Jahr im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).
Am 22. August 2023 hat die schwarz-grüne Landesregierung die zur Bestimmung der jährlichen Landeszuwendungen für die NRW-Kommunen maßgebliche gemeindescharfe Arbeitskreisrechnung für das Jahr 2024 veröffentlicht.
Auf dieser Grundlage berät und beschließt der Landtag – voraussichtlich Ende dieses Jahres – die Verteilung der Kommunalzuwendungen.
Aus der vorläufigen Berechnung geht hervor, dass die Gesamtzuweisungen an Kleve in 2024 zwar rd. 47,13 Millionen Euro betragen sollen; das würde aber gegenüber 2023 einen Rückgang um rd. 3,88 Millionen auf nur noch 43,25 Millionen Euro bedeuten.
