40% geringerer Zuschuss für Balkonsolaranlagen
Kleve ist ein ganz besonderes Pflaster: Da bezeichnen alle demokratischen Fraktionen das Förderprogramm für sogenannte Balkonsolaranlagen bis zu 600 Kilowatt als „Erfolgsmodell“, da sollen in 2023 mindestens 100 weitere Balkonsolaranlagen hinzukommen – und zugleich wird der Zuschuss an Bürger/innen, die solche Anlagen ja kaufen sollen (und wollen) drastisch gekürzt: von jetzt maximal 500 EUR auf nur noch 200 EUR.
Dass der Zuschusstopf nur 20.000 EUR beträgt, ist kein Naturgesetz, sondern politisch gewollt, und zwar von der schwarz-grünen Ratsmehrheit. „Wir reden hier über Peanuts.“ Mit diesen Worten zum Förderprogramm ist Kleves Bürgermeister Gebing am 22.01.2023 in der NRZ-Kleve zitiert worden.
Jetzt wird es, um mit unserem Bürgermeister zu sprechen, eben noch weniger „Peanuts“ geben. Was Gutverdienende sich leisten können – ob mit oder ohne „Peanuts“ der Stadt -, das hält Klever/innen mit geringem Einkommen davon ab, sich eine Balkon-Solaranlage anzuschaffen. Sie können sich so etwas schlicht und einfach nicht leisten!
Dass es für diesen Personenkreis keine zusätzliche Förderung geben wird, ist dem kollektiven Nein von Schwarz-Grün plus FDP zu verdanken.