Tunnel durch die Oberstadt, Aufzug zur Schwanenburg oder die Schleuse?
Ausgerechnet Bündnis90/DIE GRÜNEN, deren Bürgermeisterkandidat 2015 vorgeschlagen hatte, Kleve zur Lösung der Verkehrsprobleme großzügig zu untertunneln, erdreisten sich, die Schleuse in Kleve als „Luxusprojekt“ zu diffamieren!
Ob Ratsfrau Krauledat, die sich als „Fraktionssprecherin“ bezeichnet – offenbar ein Ehrenamt, das die bündnisgrüne Fraktion zur Entlastung der Fraktionsvorsitzenden Dr. Meyer-Wilmes und Verheyen, die zu dem Thema „Schleuse“ (noch) schweigen, für erforderlich hält -, bewusst ist, in welcher politischen Traditionslinie sie in Kleve steht?
Die „Untertunnelung“ Kleves war die ernstgemeinte Vision eines grünen Bürgermeisterkandidaten.
Mindestens ebenso realistisch, wenngleich fünf lange Jahre von den Bündnisgrünen ignoriert oder vergessen, war der im 2017 (!) vom Rat auf Antrag der Grünen beschlossene Prüfauftrag an die Stadtverwaltung, die Errichtung eines Fahrstuhls vom der Weinhandlung Peters bis zur Schwanenburg zu verfolgen.
Dass die Stadtverwaltung diesem Prüfauftrag erst nach fast fünf Jahren nachgekommen ist, haben die Bündnisgrünen hingenommen. Wie könnten/dürften sie auch die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Gebing kritisieren, mit dessen CDU sie sich ja seit 2004 verlötet haben? Wäre Frau Northing noch Bürgermeisterin, dann würde ihr buchstäblich Hören und Sehen vergehen angesichts empörter bündnisgrüner Kritik an der schleppenden Abarbeitung eines Prüfauftrags.
Stattdessen wird die „Fraktionssprecherin“ losgelassen, um ihr Mütchen an der SPD zu kühlen und gegen die Schleuse als „Luxusprojekt“ zu wettern. Bürgermeister und CDU wird das nicht missfallen solange die Bündnisgrünen zugleich den Mantel des Schweigens legen über das Abstimmungsverhalten der CDU zum grünen Antrag auf Errichtung eines Aufzugs zur Schwanenburg.
Dass der Bürgermeister ausgeführt hat, Bau und Betrieb eines Aufzugs würden sich bezüglich der CO2-Bilanz schwerlich amortisieren und somit den vom Rat der Stadt Kleve beschlossenen Zielen des Klimaschutzfahrplans widersprechen, hat die bündnisgrüne Fraktionssprecherin offenbar übersehen, jedenfalls hat sie diese Stellungnahme des Bürgermeisters in ihrer Pressemitteilung nicht erwähnt. Das ist offensichtlich.
So vom Bürgermeister vorgeführt zu werden, ist unangenehm.
Die Schleuse in Brienen steht zurzeit nicht auf der politischen Agenda. Das wissen auch die Bündnisgrünen.
Jetzt warten wir gespannt auf die Beiträge der Bündnisgrünen zur Haushaltssanierung.
