VIER Anträge der OK auf Oktober verschoben
Erneut, dieses Mal nach dreistündiger Sitzung, hat der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz unter dem Vorsitz des Stadtverordneten Bay von den Grünen, am 11. August 2022 seine Tagesordnung nicht abgearbeitet. Der Ausschuss hatte zuvor nicht einen einzigen Beschluss gefasst. Das lag an der Gestaltung der Tagesordnung.
Als der nicht ganz vollbesetzte Ausschuss (FDP war nur zu 50% vertreten), nach fast drei Stunden bei hochsommerlichen Temperaturen, um kurz vor 20 Uhr zu den Sachanträgen kam, die ausnahmslos von den Offenen Klever eingebracht worden waren, von denen einer bereits seit dem 16. März 2022 vorliegt, plädierte der Beigeordneter Rauer dafür, jetzt „durchzuziehen“. Offenbar wollte er die vier Anträge im Schweinsgalopp erledigt sehen. Ob Herr Rauer auch fürs „Durchziehen“ plädiert hätte, wenn es um vier Anträge der CDU gegangen wäre?
Andere Ausschussmitglieder, darunter der Vorsitzende, wollten, wie zuvor angekündigt, nach dreistündiger Sitzung eine Ende setzen und die noch nicht beratenen Tagesordnungspunkte in einer Sondersitzung behandeln. Nach langer Suche im Terminplan wurde dafür der 19. Oktober 2022, ab 16 Uhr, festgelegt. Dabei wurde doch am Beginn der Wahlperiode allerseits verkündet, wie wichtig gerade dieser Ausschuss wäre und dass er möglichst auf zusammenkommen müsste.
Obwohl die Sitzung zu diesem Zeitpunkt noch nicht beendet worden weil. verließ der Beigeordnete Rauer daraufhin den Ausschuss; den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt „Anfragen“ wollte er offensichtlich nicht mehr über sich ergehen lassen, Möglicherweise wollte er auch den „Niers-Express“ erreichen.
Folgende Anträge wurden damit um zwei Monate bzw. erneut vertagt (Bitte anklicken!):
Regionale Potenzialanalyse zum Einsatz von Wasserstoff
Gegen eine „Verspargelung der Landschaft! – Teilflächennutzungsplan Wind“ aufstellen!
„Klimaschutzfahrplan einhalten – Treibhausgasreduktionsziele nachschärfen!
Die Offenen Klever werden prüfen, ob sie diese Anträge im Hinblick auf thematische Dringlichkeit auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen lassen.
