CDU, Grüne, SPD, FDP und AfD Einig: Ja!
Nur die Offenen Klever haben in der Ratssitzung am 22. Juni 2022 die von der Stadtverwaltung vorgelegte Stellungnahme der Stadt Kleve zum Landschaftsplan des Kreises abgelehnt
Die Formulierung – „Der Landschaftsplan sollte die regionale Versorgung mit Nahrungsmitteln unterstützen und nicht weiter einschränken.“ – wiederholt das kategorische Nein der Stadt Kleve zu der im Landschaftsplanentwurf enthaltenen Ausweisung neuer Natur- bzw. Landschaftsschutzgebiete.
Die Offenen Klever waren und sind mit dieser negativen Stellungnahme im Namen der Stadt Kleve nicht einverstanden.
Der vorgelegte Beschlussentwurf des Bürgermeisters enthielt darüber hinaus mit den von der Stadtverwaltung gewünschten Änderungen zur Sicherung von weiteren Wohnbauflächen noch eine weitere Forderung an den Kreis, die die Offenen Klever nicht mittragen konnten und können
Wir haben sowohl die Drucksache 400/XI als auch die damit verbundene Stellungnahme der Stadt abgelehnt.
Alle anderen Fraktionen haben zugestimmt.
