Schwarz-Grün plus FDP und AfD lehnen OK-Vorschlag ab
Die große Koalition, CDU/Die Grünen, garniert mit Stimmen der FDP und/oder der AfD, hat am 10. Februar 2021 im Haupt- und Finanzausschuss ein Zeichen gesetzt: Der Antrag der Offenen Klever, an einem Runden Tisch mit den durch die Corona-Krise besonders Betroffenen Vorschläge zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Krise zu erörtern und auszuarbeiten, ist im Papierkorb gelandet.
Mit ihrem Antrag wollten die Offenen Klever alle an einen Tisch bringen: Vertreter/innen der Stadt, der „Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH“, der Fraktionen, der in Kleve von der Corona-Krise wirtschaftlich besonders betroffenen Branchen/Bereiche, wie z.B. Einzelhandel, „kleine Dienstleister“ und Handwerk, Gastronomie, Solo-Selbstständige, Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Kultur- und Kunstschaffende und Vereine.
Die Treffen sollten grundsätzlich online stattfinden. In die Tagesordnung jeder Sitzung des Rates/Haupt- und Finanzausschusses sollte während der Dauer der landesweiten Pandemie ein Tagesordnungspunkt „Corona in Kleve“ aufgenommen werden, in dem unter anderem über Arbeit und Ergebnisse des „Runden Tisches Corona-Hilfe“ berichtet würde.
Dazu wird es nicht kommen. CDU/Grüne/FDP und AfD wollen das nicht. Sie setzen auf ein „Weiter so!“ Sie haben offenbar ganz viel Zeit.
Die Offenen Klever sahen und sehen das ganz anders:
Um insbesondere Klever Kleinbetriebe, Einzelunternehmer und Selbstständige, die von der Corona-Krise besonders betroffen sind, auch von Seiten der Stadt schnell und unbürokratisch unterstützen zu können, wollten die Offenen Klever sich mit Betroffenen an einen Tisch setzen, um herauszufinden, welche Hilfsleistungen — jeglicher Art — die Stadt anbieten könnte und sollte.
Mit dem „Runden Tisch Corona-Hilfe“ wollten die Offenen Klever eine Plattform schaffen, um Möglichkeiten auszuloten. Es sollte nicht um ein Wunschkonzert gehen, sondern um das ehrliche Bemühen um pragmatische Lösungen.
Die CDU sagte dazu: Nein! Die AfD trennte auch bei diesem Thema kein Millimeter von der CDU. Die ehemalige Mittelstandspartei, FDP, scheint Gespräche mit den Gewerbetreibenden für überflüssig zu halten. Sie lehnte den Antrag ebenfalls ab. Die grüne Fraktionsvorsitzende hielt – in Unkenntnis der Geschichte eines großen Teils ihrer Partei – einen Runden Tisch für ungeeignet. Ein junge Ratsfrau der Grünen begründete ihr Nein damit, ihre mehrfache Mutterschaft ließe ihr keine Zeit, an Online-Treffen eines Runden Tisches teilzunehmen.
Die SPD unterstützte den Antrag der Offenen Klever. Danke!
