Keine Unterstützung für Initiative der „Offenen Klever“
Mit Ausnahme der AfD waren sich in der ersten Ratssitzung am 02.11.2020 alle Fraktionen einig: Kleve bekommt einen „Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz“.
Doch wer geglaubt hatte, dieselbe Einigkeit würde auch die Mitwirkung von „Fridays for Future“ und anderen Umwelt-Organisationen im Fachausschuss möglich machen, wurde bitter enttäuscht.
Zwar gestattet die Gemeindeordnung ausdrücklich in vielen Ausschüssen die Mitwirkung sachkundiger Einwohner/innen mit beratender Stimme. Diese Regelung bedarf aber selbstverständlich eines Mehrheitsbeschlusses des Rates.
Die „Offenen Klever“ hatten hierzu einen Beschlussvorschlag erstellt und vorab an die Fraktionen verschickt. Fraktionsvorsitzender Udo Weinrich: „Wir sind ernsthaft daran interessiert, ‚Fridays for Future‘ an der Ausschussarbeit zu beteiligen. Wir wollten mit diesem Vorschlag niemanden in der Ratssitzung überfallen.“
ach den Vorstellungen der OK-Fraktion sollte FFF für den Umweltausschuss ein Mitglied nominieren, das der Rat dann zum Ausschussmitglied mit beratender Stimme machen würde. Hierzu lag den „Offenen Klevern“ zur Ratssitzung bereits eine positive Rückmeldung von „FFF“ vor.
OK-Fraktionschef Udo Weinrich: „Dass die AfD diesen Antrag ablehnen würde, war allgemein erwartet worden. Völlig überraschend kam jedoch auch von den Grünen keine Unterstützung. Es kam von dort nicht einmal der Antrag, den OK-Vorschlag für fraktionsinterne Beratungen auf die nächste Sitzung zu verschieben. Das hätten wir selbstverständlich und kommentarlos akzeptiert.“
Von den 12 Grünen gab es keine einzige Stimme für FFF. Es gab zwar eine Stimmenthaltung – diese kam aber nicht aus dem Kreis der jungen, FFF so sehr verbundenen Ratsmitglieder.
OK-Fraktionsvorsitzender Udo Weinrich: „Die Klever Grünen könnten in der nächsten Ratssitzung unsere Anträge unterstützen, den Ausschüssen, die sich mit Umwelt- und Klimaschutzthemen befassen, auch Entscheidungsbefugnisse zu geben. Ein Antrag, FFF am Ausschuss für „Infrastruktur und Mobilität“ zu beteiligen, liegt ebenfalls auf dem Tisch.“
