OK bieten Zusammenarbeit an – Keine Wahlempfehlung für die Stichwahl
Mit dem Motto seiner Wahlkampagne „Vitamin C statt Vitamin B“ hat unserer Bürgermeisterkandidat zentrale Forderungen der „Offenen Klever“ ausgedrückt, die wir seit mehr als 20 Jahren erheben: neue Ideen für Kleve, mehr Transparenz im Rathaus und ein Ende der Hinterzimmer-Politik.
Es freut uns, dass wir es geschafft haben, unter diesem Motto mit vier Sitzen wieder in den Rat der Stadt Kleve einzuziehen. Mit diesem Wahlergebnis haben wir uns in der bunten politischen Landschaft Kleves als viertstärkste Fraktion behauptet.
Als Fraktion des Rates können wir unsere Themen wieder auf die Tagesordnung setzen. Wir freuen uns auf die politische Arbeit und setzen auf breite Gestaltungsmehrheiten für Klimaschutz und Verkehrswende. Erneut ist im Rat auch eine demokratische Gestaltungsmehrheit ohne die CDU möglich.
Die „Offenen Klever“ sind bereit, mit allen demokratischen Parteien und Kräften in Kleve zusammenarbeiten. Wir wollen, dass der Rat seine Rolle als Steuerer und Kontrolleur der Stadtverwaltung endlich ernstnimmt.
Wer soll diese Stadtverwaltung nach der Stichwahl am 27.09.2020 leiten?
Die Wahlplattform der „Offenen Klever“ enthält hierzu ein klares Anforderungsprofil
- Ein Mensch, der über den Parteien steht.
- Ein Mensch, der zupacken kann.
- Ein Mensch, der allen zuhören kann.
- Ein Mensch, der im Rathaus als Anwalt der Klever/innen auftritt.
- Ein Mensch, der Fehler und Mängel im Rathaus erkennt und abstellt.
- Ein Mensch, der Kleve durch Weitblick voranbringt.
Die „Offenen Klever“ stellen fest, dass weder Herr Gebing noch Frau Northing diesem Anforderungsprofil entsprechen. Herr Gebing wird von einer Koalition getragen, die den Rat beherrschen und noch weniger auf andere Stimmen hören wird als bisher. Frau Northing steht für die Fortsetzung der etablierten Politik in Kleve.
Angesichts dieser ernüchternden Konstellation verbietet sich für alle, die Kleve verändern wollen, die Wahl des „kleineren Übels“. Denn wer auch immer die Stichwahl am 27.09.2020 gewinnen wird: Transparenz, Klimaschutz, Kulturzentrum, Jugendmitwirkung und Freiflächenschutz werden an der Spitze der Stadtverwaltung ohne Fürsprecher bleiben.
Die „Offenen Klever“ hatten ein solches Dilemma geahnt. Durch unser frühzeitiges Angebot an alle demokratischen Kräfte in Kleve, die Möglichkeit einer parteiübergreifenden Bürgermeisterkandidatur ernsthaft zu prüfen, wollten wir diese Zwickmühle vermeiden. Zu dieser Realpolitik waren andere nicht bereit.
Zur Bürgermeister-Stichwahl am 27.09.2020 kann und wird es keine Wahlempfehlung der „Offenen Klever“ geben.
