CDU stützt „UK“ und umgekehrt…
Zu der vom Rat auf Antrag der „UK“-Fraktion mit Unterstützung der CDU beschlossenen Neubildung von Ratsausschüssen erklärt der Vorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich:
Obwohl nur 21 von 44 Ratsmitgliedern bereit gewesen sind, am Rachefeldzug von vier Ratsmitgliedern gegen ihre früheren politischen Weggefährten teilzunehmen, hat diese relative Mehrheit entschieden:
Langjährigen, engagierten und kompetenten sachkundigen Bürger/innen der „Offenen Klever“, wie Max Knippert, Eva-Maria Delbeck oder Clemens Giesen, ist der Stuhl vor die Tür gesetzt worden.
Sie werden ersetzt durch Personen, die dem Anforderungsprofil der „UK“ entsprechen: sich jederzeit dem Willen einer einzelnen Person unterzuordnen.
Mit Kommunalpolitik hat das nichts zu tun!
Der gemeinsame Auftritt von CDU/UK hat die „Offenen Klever“ nicht überrascht. Er hat endlich erfreuliche Klarheit geschaffen, weil er das seit Monaten hinter den Kulissen vollführte Heranrobben einer vierköpfigen Turnerriege an die CDU belegt hat. Diesem Kurs in die politische Sackgasse konnten die Mitglieder und sachkundigen Bürger/innen der „Offenen Klever“ nicht folgen. Dafür sind 2014 nicht fünf Mitglieder der OK in den Rat der Stadt gewählt worden.
Auch ohne Sitz und Stimme in Ausschüssen kümmern wir uns um die wichtigen Themen in und für Kleve. Und wir tun dies jetzt erst recht, wie unser Einsatz gegen Wohnblöcke am Kermisdahl zeigt!
Es gehört zum politischen Spiel (nicht nur in Kleve), dass nichts „kostenlos“ gegeben wird – erst recht keine CDU-Stimmen für einen Antrag der UK. Von dieser Gruppe darf erwartet werden, dass sie als Einsatzreserve „bei Fuß“ steht – mit oder ohne Megafon in der Hand – , wenn die CDU sie ruft
Die „Offenen Klever“ bedanken sich bei der Stadtverwaltung dafür, dass sie eine einvernehmliche Lösung angeregt und zugleich überzeugend dargelegt hatte, dass die Auflösung und Neubildung der Ausschüsse rechtlich nicht geboten gewesen wäre.
Auch ohne Fraktionsstatus werden die „Offenen Klever“ die politische Agenda mitbestimmen, die Kommunalwahl 2020 fest im Blick.
Befreit von Sitzungsterminen in Ausschüssen, haben unsere sachkundigen Mitglieder ab sofort mehr Zeit für Kommunalpolitik…!
