Hiermit beantragt die Fraktion der Offenen Klever (OK) ein sogenanntes „Rats-TV“ einzurichten. Dabei handelt es sich um eine Video-Live-Übertragung von Ratssitzungen und Haupt- und Finanzausschusssitzungen, die über das Internet in Echtzeit gestreamt werden. Im Anschluss soll die jeweilige Sitzung über die Webseite der Stadt Kleve für alle Bürger ebenfalls als Stream abrufbar sein.
Begründung
Integraler Bestandteil von demokratischer Teilhabe ist das Erhalten von Informationen über einen Sachverhalt. Am unmittelbarsten ist dies durch die Anwesenheit bei einer Sitzung möglich. Doch ist dies vielen Bürgern aufgrund der Sitzungszeiten des Rates schwerlich möglich. Das Rats-TV soll genau diese Lücke schließen und mehr Teilhabe am demokratischen Entscheidungsprozess ermöglichen.
Für die Realisierung des Projektes sollen EUR 30.000 in den Haushalt eingestellt werden.
