Haushaltsrede 2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brauer,
sehr geehrter Herr Beigeordneter Haas ,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer


Auch in diesem Jahr können die Anmerkungen der Offenen Klever zum Haushalt 2011 kurz gefasst werden.

„Die Zeit zum Handeln zu verpassen, nennt Ihr die Sache sich entwickeln lassen.“ Dieses Sprichwort scheint weiterhin das Motto zu sein, nachdem CDU und vereinnahmte Grüne Stadtentwicklung betreiben möchten.

Unsere Anmerkungen beschränken sich auf wenige Kernbereiche. Bereits jetzt ist abzusehen, dass uns der Vorwurf gemacht werden wird, wir würden Forderungen des vergangenen Jahres wiederholen. Um es vorweg zu sagen: Solange wesentliche Forderungen zur Weiterentwicklung unserer Stadt mit den Knüppel der angeblichen Un-Finanzierbarkeit niedergestimmt werden, solange werden wir diese Forderungen immer erneut erheben müssen. Was in anderen ebenfalls von der CDU dominierten Städten bereits eine Selbstverständlichkeit ist, muss auch für unsere Bürger zum selbstverständlichen Leistungsspektrum der Kommune werden.

Ideen mit Vernunft und Zukunft sind gefordert!!!
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Haushaltsrede 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brauer,
sehr geehrter Herr Beigeordneter Haas,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

"Die Krise als Chance und Herausforderung für Kleve" - so hat Herr Haas den Haushalt 2010 umschrieben.

Positiv anzumerken ist, dass die Kosten für die Abfallbeseitigung um 5% gesenkt werden können und der Gewerbsteuerhebesatz nicht weiter angehoben wird.

Dagegen können wir einer Erhöhung der Abwassergebühren um 25 % nicht zustimmen. Dies ist eine überproportionale Erhöhung. Hier muss die Verwaltung und die zuständigen Gremien die Erhöhung überprüfen und den laufenden Betrieb einer strengen Kostenkontrolle unterziehen. Kosteneinsparungen und Einnahmeausfälle bzw. -rückstände sind unbedingt zu prüfen und entsprechende Maßnahmen umzusetzen.
Weiter muss geprüft werden, ob ein verbleibender Ausgabeüberschuss nicht durch eine moderate Verteilung auf die nächsten Jahre verteilt werden kann, damit die Bürger aber auch die Unternehmungen in Kleve nicht über Gebühr belastet werden, und damit in ihrem Konsum- und Ausgabeverhalten weiter eingeschränkt werden.

Die Herausforderung und die Chance für Kleve liegt darin, in der Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise - die uns auch noch 2010 begleiten wird - antizyklisch zu handeln. Investitionen müssen vorangetrieben werden, Steuern und Gebühren dürfen nicht oder nur in einem sehr moderaten Umfang erhöht werden und Ausgabepositionen müssen überprüft werden.

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Haushaltsrede 2007

Verehrter Herr Bürgermeister,
werte Damen und Herren der Verwaltung,
geschätzte Ratskolleginnen und –Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
und ein besonderer Gruß gilt den Damen und Herren von der Presse,
ohne die wir so manches nicht erführen, was in Kleve geschieht !

Ein neuer Kämmerer, eine neue „ Handschrift“ im Haushaltsplan für das kommende Jahr, aber, und das sehen wir durchaus positiv, eine ähnlich sparsam- solide Grundhaltung wie bisher. Wir vermissen zwar eine gewisse Inspiriertheit, eine zukunftsträchtige Vision, doch dies muss, zugegebenermaßen, von der Politik kommen, nicht von der Verwaltung !
Nach gründlicher Prüfung des Zahlenwerks erkennen wir keine unnötigen Einschnitte und Härten, auch nicht in den Bereichen städtischer Auf- und Ausgaben, die uns besonders wichtig sind; dass die Stadt durch Bundes- und Landesvorgaben auf Kindergarten-, Schul- und Sozialebene zu Veränderungen veranlasst wird, lässt sich nicht ändern sondern nur nach Kräften auffangen.
Dies kann im Arbeitslosenbereich nicht geleistet werden, aber erkennbar sind z.B. neue Bemühungen, sowohl Zuwanderer jeglicher Nationalität als auch schwer vermittelbare Einheimische in bessere Wohnsituationen zu bringen und damit Integrationshemmnisse zu beseitigen.
Ob es eine richtige Entscheidung war, die Wirtschaftsförderung aus der Verwaltung auszulagern, wird sich zeigen- wir wünschen Herrn Röhrl jedenfalls Glück und Erfolg für seine schwere Aufgabe, die Kreisstadt Kleve wirtschaftlich gut zu positionieren angesichts der erheblichen Veränderungen in unserer grenzüberschreitenden Region !

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Haushaltsrede 2005

Stellungnahme der OFFENEN KLEVER FRAKTION zum Haushaltsplan für das Jahr 2005

„ In God we trust “  oder ”Nichts Genaues weiß man nicht ”

Sowohl der o.g. alte amerikanische Wahlspruch als auch das neue Motto des Klever Kämmerers passen trefflich zum Haushaltsplan für das Jahr 2005. Ich möchte noch die zuversichtlich – leicht- sinnige Kölner Weisheit „.....et hät noch immer jot jejange “  hinzufügen, um kurz zu umreißen, wie eine bisher solide Haushaltsführung langsam von der verlässlichen Basis abhebt und sich im Nebulösen verflüchtigt.
Aber das ist ja alles nicht so lustig, weil aufgrund der dünnen Finanzdecke in Kleve nichts Unvorhergesehenes mehr geschehen darf -  es könnte unbezahlbar sein!
Wir sehen durchaus die Bemühungen der Ratsfraktionen, sich in Bescheidenheit zu üben, der geneigten Wählerschaft kaum Versprechungen zu machen und keine spektakulären Großprojekte zu fordern (ich erinnere an Landesgartenschau, Eissporthalle u.s.w.), da noch für etliche Planungsjahre Zahlungsverpflichtungen aus früheren Jahren zu erfüllen sind.
Auch die Umsetzung der Unterstadtplanung wird noch viel Geld verschlingen bis zur hoffentlich zufriedenstellenden Vollendung; was davon bisher zu sehen ist, ist wahrhaft nicht der Große Wurf,   aber  s.o. , „ In God we trust“.
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Haushaltsrede 2003

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
werte Herren der Verwaltung,
geschätzte RatskollegInnen,
liebe ZuhörerInnen,


Der Haushaltsentwurf 2003 - Kein Thema !


Nein, wirklich nicht der Mühe wert, darüber groß zu reden. Wir Offenen Klever haben uns in den vergangenen Jahren stets eifrig in das Zahlenwerk vertieft, nach Gestaltungsmöglichkeiten gesucht, Anträge gestellt, finanzielle Deckungsvorschläge erarbeitet, argu-mentiert, zu überzeugen versucht...mit wenig bemerkten Erfolgen, aber immerhin.
Jetzt liegt uns ein Entwurf vor, der so uninspiriert wie uninspirie-rend ist, und selbst vor seinem geistigen Vater, dem Kämmerer, so lustlos und resigniert vorgetragen wird, dass man ihn trösten möchte. Andrerseits muss man sehen; dies ist der Zukunftsrahmen für das kommende Jahr !
Gewiss ist es schwierig, angesichts der Negativ-Botschaften aus Bund und Land für Kleve eine positive Perspektive zu entwickeln - a-ber ist das nicht gerade die Aufgabe dieses Stadtrates ?
Heißt es nicht: Not macht erfinderisch? Sind nicht gerade dann Kre-ativität, Phantasie, Vision und Aktivität gefordert, wenn die finan-ziellen Mittel nicht mehr so üppig fließen, wie man es gewohnt war ?
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