Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses am 18.05.2017


Veröffentlicht: 12. Mai 2017

Die Fraktion der Offenen Klever (OK) beantragt die Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses am 18.05.2017 um den Tagesordnungspunkt „Einstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 1-279-2 für den Bereich Minoritenplatz“ aufzunehmen.

Der Beschlussvorschlag für diesen Tagesordnungspunkt soll lauten:
„Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 1-279-2 einzustellen und das Eckpunktepapier grundlegend zu überarbeiten. Die Arbeiten hieran sollten frühestens nach Abschluss aller Großprojekte im Bereich Unterstadt wiederaufgenommen werden.“

Ferner beantragt die Fraktion der Offenen Klever zur Diskussion dieses Tagesordnungspunktes alle Anregungen, die im verkürzten Offenlegungsverfahren eingereicht wurden den Ausschussmitgliedern rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

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